Analyse
Bundeswehr
Verteidigungsetat
Verrat an Zeitenwende und Truppe: Chef des Bundeswehrverbands kritisiert Haushalt scharf
Der Vorsitzende des deutschen Bundeswehrverbandes kritisiert den Haushaltentwurf der Ampel. Er nennt den Verteidigungsetat „lächerlich“. Eine Zeitenwende ist mit ihm nicht zu bestreiten.
Haushalt
40 Milliarden neue Schulden: Die Bilanztricks von Lindner und Scholz
Das Geld reicht der Ampel hinten und vorne nicht: 40 Milliarden neue Schulden nimmt die Regierung auf. Die Schuldenbremse wird dabei allenfalls formal eingehalten: Lindner und Scholz tricksen, schieben und täuschen.
Rüstungs-Kontext
Volkswagen wollte Unternehmenssparte an chinesische Firma verkaufen
Der führende deutsche Hersteller für Nutzfahrzeuge MAN plante den Verkauf des hauseigenen Gasturbinen-Geschäfts an eine chinesische Firma – mit Verbindungen zu Pekings Rüstungsindustrie. Die Turbinen hätten laut Experten in chinesischen Kampfjets und Drohnen verbaut werden können. Jetzt untersagt die Bundesregierung das Vorhaben.
Analyse
Tricksen, täuschen, streichen? Der Haushalt 2025 wird zur finalen Belastungsprobe der Ampel
Der Haushalt 2025 könnte die Ampel sprengen - noch immer klafft ein Milliardenloch, das Lindner, Habeck und Scholz verzweifelt stopfen müssen. Aber mit welchen Finanztricks auch immer der Haushalt noch gerettet werden kann - politisch ist die Ampel schon bankrott.
Seit Monaten defekt
Neue Bundeswehr-Spionagesatelliten völlig funktionsunfähig
Auch nach sechs Monaten im All sind die neuen Spionagesatelliten der Bundeswehr weiterhin völlig funktionsunfähig. Sie haben noch kein einziges Aufklärungsbild liefern können. Im Verteidigungsministeriums bereitet man sich inzwischen darauf vor, dass sie gar nicht mehr in Betrieb gehen könnten.
Niedersachsen
Weil er sich nicht impfen ließ: Ex-Soldat muss Haftstrafe antreten
Der ehemalige Soldat Jan Reiners verweigerte die Corona-Impfung. Die Staatsanwaltschaft hat nun eine Ladung zum Strafantritt an den Mann verschickt - er soll 40 Tage in Haft.
Bundeswehr möchte „leistungsfähig“ werden
Söder gegen „kriegstüchtige“ Bundeswehr
Die Bundeswehr solle wehrhaft, aber nicht „kriegstüchtig“ sein, schreibt Bayerns Ministerpräsident, Markus Söder, nachdem die Bundesregierung in einer Broschüre die Vollausstattung der Bundeswehr angekündigt hatte. Da Deutschland keinen Krieg führen wolle, empfindet Markus Söder diese Forderung aber als „falsch“.