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Kommentar
Bundeswehr
Grünen-Chef
„Kein Aufruf zu irgendetwas“: Banaszak relativiert Aussage zu möglicher Desertion bei AfD-Verteidigungsminister
Grünen-Chef Felix Banaszak hat seine umstrittene Aussage über eine mögliche Desertion von Bundeswehrsoldaten unter einem AfD-Verteidigungsminister relativiert. Zuvor hatte er im Gespräch mit dem Journalisten Tilo Jung auf die Frage, was grünwählende Soldaten in einem solchen Fall tun sollten, geantwortet: „Dann können sie immer noch desertieren.“
Verteidigungsminister
„SPD-Versorgungswerk“: Ministeriums-Mitarbeiter werfen Pistorius interne Klientelpolitik vor
Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums werfen ihrer Führung vor, Kollegen mit SPD-Parteibuch stark zu bevorzugen. Laut Medienberichten ist intern von einem „SPD-Versorgungswerk“ die Rede.
Thilo Jung
Grünen-Chef empfiehlt Soldaten bei AfD-Regierung: „Dann können sie desertieren“
Der Grünen-Vorsitzende Felix Banaszak hat in einem Interview erklärt, Bundeswehrsoldaten sollten einem AfD-Verteidigungsminister im Zweifel „besser“ nicht dienen. Zuvor hatte Banaszak auf die Frage zunächst ausweichend geantwortet.
Analyse
US-Abzug aus Deutschland: Unausweichlich oder undenkbar?
Nach den Merz-Äußerungen über Trump hatte der US-Präsident einen Teil-Truppenabzug angekündigt. Wie es um die künftige US-Präsenz in Deutschland und Europa steht. Eine Analyse.
Exklusiv
Polizei nimmt 20-Jährige wegen Anti-Merz-Plakats bei Wehrdienst-Demo fest – Ermittlungsverfahren eingeleitet
Bei einer Demonstration gegen den neuen Wehrdienst hat die Polizei in München eine 20-jährige Teilnehmerin vorübergehend festgenommen. Anlass war ein Plakat mit der Aufschrift „Merz stirb selbst an der Ostfront“. Gegen die Frau wurde ein Ermittlungsverfahren eingeleitet.
Von Kiel aus
Zur Einsatzvorbereitung für die Straße von Hormus: Deutsches Minenjagdboot sticht Richtung Mittelmeer in See
Von Kiel aus ist am Montag ein deutsches Minenjagdboot Richtung Mittelmeer in See gestochen. Dort soll es sich einem Nato-Verband anschließen – der Schritt gilt als Vorbereitung auf einen möglichen Einsatz zur Friedenssicherung in der Straße von Hormus.
Wehrpflicht
Für hunderttausende junge Menschen wird es jetzt ernst: Bundeswehr verschickt Briefe an fast 200.000 18-Jährige
Seit Anfang des Jahres haben gemäß dem neuen Wehrpflicht-Modernisierungsgesetz fast 200.000 junge Männer und Frauen Post von der Bundeswehr erhalten. Die Männer müssen dabei einen detaillierten Fragebogen ausfüllen. Immer mehr junge Leute verweigern.
111 Milliarden Euro
Verteidigungsministerium kann nicht erklären, wofür die „Zeitenwende“-Mittel ausgegeben wurden
Seit der „Zeitenwende“ 2022 hat das Verteidigungsministerium 47.000 Rüstungsverträge über 111 Milliarden Euro abgeschlossen. Auf Nachfrage kann es jedoch nicht schildern, wie viel dafür bislang in funktionstüchtige Geräte geflossen ist.
Disziplinarverfahren
Wegen Likes für Höcke als Bundeswehr-Soldat? Bundestag hebt Immunität von AfD-Abgeordnetem Gnauck auf
Es geht um Aktivitäten in sozialen Netzwerken: Der Bundestag hebt die Immunität des AfD-Abgeordneten Hannes Gnauck auf und ermöglicht ein Disziplinarverfahren aus seiner Bundeswehrzeit. Gnauck selbst sieht sich wegen „Likes“ ins Visier genommen.