Freund werden
Asyl
Aufnahme-Programm
Trotz Kritik von Sicherheitsbehörden: Wieder ein Afghanistan-Flieger nach Deutschland geplant
Schon wieder ist ein Flug mit Afghanen nach Deutschland geplant - trotz Kritik der Sicherheitsbehörden. Schon letzte Woche kam so ein umstrittener Flieger mit hunderten Afghanen - fast keiner eine Ortskraft.
Migrationspolitik
„Sein Problem, nicht unseres“ – Klingbeil watscht die CDU bei Zurückweisungen ab
Jens Spahn kündigte in einem Podcast an, Zurückweisungen an der Grenze auch ohne die Zustimmung der Nachbarländer durchzuführen. Lars Klingbeil erteilte dem Vorstoß Spahns eine deutliche Absage.
Instagram-Statement
Jusos lehnen Sondierungspapier von SPD und Union ab: „So nicht!“
Die Jusos stellen sich vehement gegen das kürzlich vorgestellte Sondierungspapier von SPD und Union. Unter dem Motto „So nicht!“ kritisieren sie die Kompromisse in den Bereichen Asyl, Sozialstaat und Staatsbürgerschaft als unvereinbar mit den Grundwerten der Sozialdemokratie.
Analyse
Die Schlupflöcher im Merz-Plan: Warum Zurückweisung nicht gleich Zurückweisung bedeutet
Schwarz-Rot verspricht im Sondierungspapier „Zurückweisungen“. Aber was heißt das konkret? Bereits unter Faeser gab es eine Zurückweisungsoffensive, die am Ende keine war. Es kommt auf die Umsetzung an – und da gibt es einige Schlupflöcher.
Migrationswende?
Merz-Versprechen gebrochen: keine Asyl-Zurückweisungen an Tag eins
Zurückweisungen „ausnahmslos aller“ illegalen Einreisen an Tag eins: Das versprach Friedrich Merz, doch so kommt es nicht. Die Union stutzt ihre Wahlkampf-Maximalforderungen bei Migration schon.
Gemischte Signale
Widerstand aus Österreich: Merz‘ Zurückweisungen bereits vor dem Aus?
Bereits einen Tag nach dem Kompromiss von Union und SPD zu Zurückweisungen an deutschen Grenzen aber nur in Abstimmung mit Nachbarländern stellt sich das erste Land quer: Aus Österreich kommt am Sonntag zwar auch Lob, dennoch eine klare Absage.
Details entscheidend
Obergrenze, Zurückweisungen: Wie zuvor schon große Migrationsversprechen im Sande verliefen
Union und SPD haben sich zu Zurückweisungen bekannt – der Teufel liegt aber im Detail. Denn sei es die Obergrenze von 200.000 Asylbewerbern oder Faesers eigene Zurückweisungsoffensive: Immer wieder blieb in der Vergangenheit die groß angekündigte Migrationswende am Ende aus.
Sondierungsgespräche
Union und SPD gehen beim Thema Migration aufeinander zu
Die Gespräche zwischen Union und SPD über eine schwarz-rote Regierung stehen kurz vor einer möglichen Einigung. Trotz jüngster Konflikte in der Migrationsfrage zeigen sich beide Seiten nun verhandlungsbereiter. In dieser Frage nähern sich die Parteien offenbar an, doch bleibt unklar, ob die SPD an ihrer Ablehnung von „faktischen Grenzschließungen“ festhält.
Keine Sicherheitsprüfung?
Komplettes Chaos in Baerbocks Behörde: Erst nach Medienberichten verweigert das Amt 25 Afghanen die Einreise
Hundert Afghanen wurden trotz fehlender Sicherheitsinformationen am Mittwoch nach Deutschland gebracht. 25 Personen wurden kurz vor dem Flug plötzlich noch abgelehnt – allerdings erst, als Medienberichte Ungereimtheiten aufgedeckt hatten.