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Trotz Kritik von Sicherheitsbehörden: Wieder ein Afghanistan-Flieger nach Deutschland geplant

Schon wieder ist ein Flug mit Afghanen nach Deutschland geplant - trotz Kritik der Sicherheitsbehörden. Schon letzte Woche kam so ein umstrittener Flieger mit hunderten Afghanen - fast keiner eine Ortskraft.

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(Symbolbild)

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Ein weiterer Charterflug mit Afghanen nach Deutschland steht bevor. Das berichtet Bild unter Bezug auf eine Anfrage, die der AfD-Abgeordnete Leif-Erik Holm an die Bundesregierung stellte. Das Innenministerium hat den Flug bereits offiziell angekündigt, wie aus einer Antwort auf eine schriftliche Anfrage hervorgeht. Holm erkundigte sich, ob für das laufende Jahr weitere Charterflüge mit sogenannten „Ortskräften“ oder anderen gefährdeten Personen aus Afghanistan oder Pakistan geplant seien.

In der Antwort des Ministeriums heißt es: „Konkret geplant ist nach derzeitigem Stand (5. März 2025) eine weitere Chartereinreise.“ Die Einreisegenehmigungen für die Passagiere basieren demnach auf dem Aufenthaltsgesetz oder erfolgen im Rahmen des Bundesaufnahmeprogramms, heißt es.

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Erst am vergangenen Mittwoch war ein Flugzeug aus Islamabad (Pakistan) am Berliner Flughafen BER gelandet. An Bord befanden sich 132 Afghanen – darunter lediglich zwei anerkannte „Ortskräfte“. Das Einfliegen von Afghanen nach Deutschland steht seit geraumer Zeit in der Kritik: Vor allem, weil das Außenministerium von Annalena Baerbock (Grüne) offenbar viele Menschen einfach durchwinkt, ohne sich ihrer Identität wirklich gewiss zu sein.

Mehr noch: Aktiv arbeitet das Außenministerium dabei gegen die Sicherheitsbehörden an. So würden Experten des Bundeskriminalamtes, der Bundespolizei und des Bundesamtes für Verfassungsschutz „kritisieren, dass sie auf enormen Druck und auf Anordnung des Auswärtigen Amtes in Berlin auch kritische Fälle durchwinken müssen“, berichtet der Focus.

25 Millionen Euro sind allein in dieser Legislaturperiode für die Finanzierung solcher Flüge eingeplant. Rund 35.800 Personen sind auf ihrem Wege bisher bereits nach Deutschland eingereist.

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