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AfD
Frankfurt
„So stellt sich wohl die AfD einen evangelischen Gottesdienst vor“: Pfarrer veranstaltet Drag-Feier in Kirche
In Frankfurt hat ein Pfarrer einen „Drag-Gottesdienst“ veranstaltet. Statt traditioneller Liturgie prägten Glitzerelemente, bunte Lichteffekte und Drag-Auftritte den Gottesdienst. „Genau so wollen wir es hier“, erklärte der Vorsitzende des Kirchenvorstands, Arne Knudt.
Innenminister-Konferenz
Landespolizei unter Bundeskontrolle stellen? Was nun für den Falle einer AfD-Landesregierung diskutiert wird
Für den Fall einer AfD-Landesregierung diskutierten Innenpolitiker laut einem Medienbericht bereits die Landespolizei unter Bundeskontrolle zu stellen – obwohl es dafür hohe Hürden gibt. Die Option könnte nun Thema auf der nächsten Innenministerkonferenz werden.
Baden-Württemberg
Neuer Landtag: AfD soll trotz Verdopplung in Mini-Saal bleiben – und nicht ins Gebäude zu den anderen Fraktionen
Knapp drei Monate nach der Wahl und noch vor Arbeitsbeginn des neuen Landtags entzündet sich ein Konflikt an der Unterbringung der stark gewachsenen AfD-Fraktion. Ihre derzeitigen Räumlichkeiten sind zu klein. Die übrigen Fraktionen blockieren jedoch einen Raumwechsel.
Brandmauer-Streit
„Dafür verachte ich Sie“: Linken-Chef van Aken schießt gegen Beteiligung der AfD im EU-Parlament
Der Linken-Vorsitzende Jan van Aken hat EVP-Chef Manfred Weber für die Zusammenarbeit seiner Fraktion mit der AfD auf EU-Ebene kritisiert. „Dafür verachte ich Sie“, sagte van Aken. Die EVP spiele „mit dem Feuer“.
„Lügenfritz“
„Die Menschen schütteln den Kopf“: Carsten Linnemann für Abschaffung des Paragrafen über Politikerbeleidigung
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann bekundet „große Sympathie“ dafür, den Politikerbeleidigungs-Paragrafen abzuschaffen. Wenn man wegen Worten wie „Lügenfritz“ zum Staatsanwalt gehe, hätten Menschen das Gefühl, ihre Meinung nicht frei äußern zu können. Auch die Brandmauer bewertet er kritisch.
Deutschlandtrend
Rekordvorsprung für die AfD in ARD-Umfrage – 87 Prozent unzufrieden mit Bundesregierung
Im ARD-Deutschlandtrend wächst der Vorsprung der AfD vor der rekordschwachen Union. Eine Mehrheit von 55 Prozent spricht sich gegen die Brandmauer aus. Nur noch 12 Prozent sind mit der Bundesregierung zufrieden. Neuwahlen würden für die Koalitionspartner desaströs enden.
Sachsen-Anhalt
Wegen ihrer Erinnerung an „ermordete Kinder“: Verfassungsschutz rechtfertigt Einstufung der AfD als „rechtsextrem“
Der Verfassungsschutz in Sachsen-Anhalt begründet die Einstufung des AfD-Landesverbandes als gesichert rechtsextrem mit ihrer Haltung zu Migration. Insbesondere, dass ein AfD-Politiker an „die ermordeten Kinder“ erinnert, wird als anstößig empfunden.
Armin Schuster
Bereits nach „Aufhängen von Wahlplakaten“: Sachsens Innenminister will waffenrechtliche Überprüfung von AfD-„Helfern“
Wer in Sachsen die AfD aktiv unterstützt, kann bei waffenrechtlichen Überprüfungen verstärkt ins Visier geraten. Unter Unterstützung fällt auch schon das Überlassen von Räumen und Fahrzeugen oder das Aufhängen von Wahlplakaten.
Brandmauer
Ilm-Kreis: AfD, CDU und FDP streichen gemeinsam Gelder für NGO-Programm „Demokratie leben!“
Im Ilm-Kreis haben AfD, CDU und FDP gemeinsam mehrere Änderungsanträge bezüglich des Haushalts durchgesetzt. Unter anderem sollen aus dem Programm „Demokratie leben!“ nun keine Gelder mehr fließen.