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Analyse
Das Trump-Beben
Trumps Politik schockiert Brüssel, Berlin und Co., seine Regierung stößt eine historische Neuorientierung der amerikanischen Geopolitik weg von Europa an. Was wirklich dahintersteckt.
Forsa
Friedrich Merz immer unbeliebter – Rückhalt schwindet auch unter Unionsanhängern
Friedrich Merz wird immer unbeliebter. Nur noch 38 Prozent der Deutschen glauben, dass Merz ein guter Kanzler wird. Auch unter den Unionsanhängern schwindet der Rückhalt für Merz deutlich.
Dschidda
Gespräche in Saudi-Arabien: USA nehmen Militärhilfe und Geheimdienstaustausch mit der Ukraine wieder auf
Die USA haben nach Gesprächen in Saudi-Arabien beschlossen, ihre Militärhilfe und den Geheimdienstaustausch mit der Ukraine unverzüglich wieder aufzunehmen. Im Gegenzug unterstützt die Ukraine einen 30-tägigen Waffenstillstand mit Russland.
Sondierungen
Mailbox-Nachricht: Wie Merz in einer brisanten Nachricht den Klimaschutz anbot
Friedrich Merz wollte die Zustimmung der Grünen für das Sondervermögen und rief Britta Haßelmann an. Die Grünen verwenden es gegen ihn, dass er auf ihren Anrufbeantworter gesprochen hat.
Verfassungsgericht
Georgescu darf endgültig nicht erneut kandidieren – Ausschreitungen in Rumänien
Das rumänische Verfassungsgericht hat die Berufung von Calin Georgescu abgelehnt und damit seinen Ausschluss von der Präsidentschaftswahl bestätigt. In Bukarest kam es in der Folge zu massiven Protesten.
„Drecksack“-Affäre
Trotz Eklats im Thüringer Landtag: Ramelow soll Bundestagsvizepräsident werden
Trotz früherer Eklats im Thüringer Landtag hat die Linksfraktion Bodo Ramelow für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten nominiert. Ramelow wolle sich hierzu bei „allen demokratischen Fraktionen“ vorstellen und für seine Wahl werben.
„Wenn sie schimpfen, passiert nichts“, meint Merkel: Tausende Anzeigen wegen Beleidigungen
Altkanzlerin Angela Merkel behauptet, negative Äußerungen gegen Politiker hätte keine Folge. Zahlreiche Beispiele belegen das Gegenteil.
Landgericht Berlin
Ausschluss rechtswidrig: AfD-Mitglieder dürfen dem FC Bundestag weiterhin angehören
AfD-MdBs dürfen im FC Bundestag mitspielen - so entschied ein Berliner Gericht. Der Fußballclub des Bundestages hatte mit einem Ausschluss gegen seine Satzung verstoßen.
Wegen Sondervermögen
„Beide haben dem Land geschadet“, wirft Habeck plötzlich Union und SPD vor
Auch Robert Habeck mischt sich in die Debatte um die Änderung der Schuldenbremse ein. Der Wirtschaftsminister wirft Union und SPD jetzt vor, dem Land geschadet zu haben, weil sie in der Vergangenheit „jede Reformdebatte verhindert und lächerlich gemacht“ haben.