Monat: Mai 2024
Berlin
Clan verhindert beinah Abschiebung – Spezialeinheit muss eingreifen
In Berlin verhinderte ein Clan beinahe die Abschiebung eines Mitglieds. Eine Spezialeinheit musste eingreifen, weil die Libanesen mit Geländewagen das Polizeifahrzeug verfolgten und versuchten den Transport sowie die Abschiebe-Maschine zu blockieren.
Interne Protokolle
„Größtes Problem sind die Ungeimpften“: Neue Dokumente zeigen, wie der Corona-Krisenstab die „Impfkampagne“ forcierte
Neben den RKI-Files und den Protokollen des Corona-Expertenrats wurden jetzt auch die Dokumente zum Krisenstab der Bundesregierung veröffentlicht. Sie zeigen: das Gremium drängte auf schnelle und massenhafte Impfungen – bis zu 60 Millionen im Monat.
Thüringen
Kommunalwahl: AfD und Union erfolgreich
Kein Durchmarsch, aber ein Erfolg: Die AfD konnte bei den Kommunalwahl in Thüringen deutlich hinzugewinnen und bestätigt ihren Landestrend. Auf Kommunalebene bricht sie dadurch die Brandmauer, meint ein Experte.
Kommentar
Entlarvender Auftritt: Baerbock hat den Nahostkonflikt nicht verstanden
Baerbock erklärt zum Nahostkonflikt: „Die Menschen auf beiden Seiten, sie wollen in Frieden leben.“ Dabei feiern die allermeisten Palästinenser Mord und Vergewaltigung an Israelis - und wollen nur Frieden, wenn der Judenstaat ausgelöscht ist. Baerbock begreift das nicht.
Newsticker
Thüringer Kommunalwahl 2024: BSW mit soliden Ergebnissen, AfD und CDU gleichauf
1,7 Millionen Thüringer waren heute dazu aufgerufen, bei der Kommunalwahl ihre Stimme abzugeben. Der Urnengang dient als wichtiger Stimmungsbarometer für die beiden neuen Parteien BSW und WerteUnion, für die die Wahl ihre erste seit Gründung ist.
Rundfunkstaatsvertrag
Bremer SPD-Bürgermeister liefert krudes Argument für Rundfunkerhöhung auf bis zu 25 Euro
Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) rechtfertigt eine Rundfunkerhöhung damit, dass die Rundfunkgelder in Relation zum BIP seit 2005 stark nachgelassen haben. Nach seiner Logik wäre ein Rundfunkbeitrag von 25,88 Euro gerechtfertigt.
Bei Libertären
„Werde niemals eine digitale Zentralbankwährung zulassen“ – Trump bekennt sich zu Kryptowährungen
Trump bekennt sich deutlich zu Krypto und gegen „digitale Zentralbankwährungen“. Er werde „dafür sorgen, dass die Zukunft der Kryptowährungen und die Zukunft von Bitcoin in den USA gemacht wird“, versprach der Republikaner.
Analyse
„Zu weit gegangen“ – Wie die Politik ständig die Grenzen des Machbaren austestet
Habeck sorgte mit seiner Aussage, dass das Heizgesetz ein „Test“ war, für viel Empörung. Dabei sollte uns Corona und die Impfpflichtdebatte sowie diverse grüne Projekte gezeigt haben, dass die Politik permanent die Grenzen des politisch und verfassungsrechtlich Machbaren austestet.
Sachsen
„Hetzjagden“ in Chemnitz 2018: Gericht lehnt Verfahren ab
Insgesamt neun Angeklagte sollen sich nach Vorwürfen der Chemnitzer Staatsanwaltschaft 2018 an sogenannten „Hetzjagden“ in Chemnitz beteiligt haben. Das Landgericht folgt dieser Einschätzung jedoch nicht und hat jetzt die Eröffnung eines Hauptverfahrens abgelehnt.