Thüringen
Kommunalwahl: AfD und Union erfolgreich
Kein Durchmarsch, aber ein Erfolg: Die AfD konnte bei den Kommunalwahl in Thüringen deutlich hinzugewinnen und bestätigt ihren Landestrend. Auf Kommunalebene bricht sie dadurch die Brandmauer, meint ein Experte.
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Die AfD ist als einer der Sieger der thüringischen Kommunalwahlen vom Platz gegangen. Bei den Wahlen der Kreistage und Stadträte der kreisfreien Städte in Thüringen lagen CDU und AfD nach einem Zwischenstand fast gleichauf. Nach Auszählung von über zwei Dritteln der Stimmbezirke kam die CDU in der Nacht zum Montag auf 27,5 Prozent, die AfD lag bei 27,0 Prozent. Während sich die AfD im Vergleich zu 2019 um fast zehn Punkte verbesserte, hielt die CDU bei diesem Auszählungsstand ihren Stimmenanteil weitgehend stabil. Verluste erlitten Linke, SPD und Grüne, die in Thüringen die Landesregierung stellen.
In den meisten der 13 Landkreisen wird es den Zwischenergebnissen zufolge voraussichtlich in zwei Wochen Stichwahlen zwischen den zwei stärksten Kandidaten geben. Neun von 13 angetretenen AfD-Kandidaten kamen in die Stichwahl oder standen nach letzten Auszählungsständen kurz davor – vor allem gegen CDU-Kandidaten. Allerdings lag die AfD nur im Landkreis Altenburger Land in Ostthüringen vorn. Es ist kein AfD-Durchmarsch – aber dennoch ein Sieg für die Partei und auch kein von vielen erhoffter „Dämpfer“ vor den Landtagswahlen. Tatsächlich bestätigen die Kommunalwahl-Ergebnisse den Landestrend für die AfD von Björn Höcke, die stets um die dreißig Prozent eingeschätzt wird.
AfD sichert kommunale Macht
Laut dem Bochumer Politikwissenschaftler Oliver Lembke entwickelt sich die AfD zunehmend zu einer kommunalen Kraft. „Sie erobert keine Rathäuser. Aber sie zwingt die CDU in die Stichwahl“, sagte Lembke, der an der Friedrich-Schiller-Universität Jena promovierte und viele Jahre in Thüringen gelebt hat, der FAZ. Die Wahlergebnisse für die AfD seien auch ein Abriss der viel beschworenen „Brandmauer“: „Es wird noch schwerer, sie auszugrenzen, in manchen Fällen wird es gar nicht mehr funktionieren können. Das ist ja auch nicht so sehr überraschend bei einer Partei, die in den Umfragen immer wieder auf 30 Prozent kommt.“ Durch diese Stärke in den kommunalen Vertretungen werde das Thema Brandmauer „faktisch immer mehr zu einer Metapher werden, die sich zum Ballast für die CDU entwickelt“.
Gratulation an die AfD.
Unter diesen Umständen (eine Schmierkampagne nach der anderen, dauerhaft unausgewogene Berichterstattung, manipulierte Umfragen, etc.) ist das ein starkes Ergebnis.
Die Demokratie lebt. Die Menschen scheinen sich zu wehren. Ob das ausreicht?
Aber eins ist auch klar: Würde die Medienmanipulation in die entgegengesetzte Richtung laufen, dann hätte die AfD mindestens 50%.
Trotz dauerhafter Kampagnen sind es respektable Ergebnisse für die AFD. Warum die CDU gute Ergebnisse bekommt, ist schwer zu verstehen. Sie haben Ramelow vier Jahre unterstützt. Zudem hatten sie Neuwahlen versprochen und sich nicht daran gehalten. Diese Partei ist die Blockpartei von Ramelow und wird trotzdem gewählt.
Die größten Verlierer sind die GRÜNEN, die kaum noch jemand in der Regierung haben möchte. Kommt die AfD nicht in Regierungsverantwortung, dann bleibt es leider beim „Weiter so“, „Wir schaffen das“ und „Grünem Klimawahn“. Wer nicht AfD wählt, bekommt die verhassten Grünen mit ihrer Klimawahn-Ideologie und entsprechendem Griff in den Geldbeutel bzw. Steuererhöhungen.
Während Apollo von einem Kopf an Kopf Rennen berichtet, werden in den Propagandastuben der ÖRR die Meldungen verdreht. Der Verlierer ist eindeutig die AFD laut den Nachrichtensprechern, die Ihre Propaganda mit Zwangsgebühren bezahlt bekommen! Die Angst wird kommen, denn die AFD ist noch immer da und die Bürger in der EU und vor allem in Deutschland erkennen die Betrügereien der Mediengesteuerten Politik. 2025 wird ein Jahr der Niederlage für viele Parteien, die uns und unser Land in den Ruin getrieben haben! Wenn dann eine UvdLeyen wieder einen hohen Posten bekleidet, dann sollten wir die EU schnellstens verlassen!
Nach jetzigem (27.05.2024, 6:00 Uhr) vorläufigem Stand gibt es folgende landesweite Aufteilung der Sitze:
AfD 251 + 74
CDU 250 – 34
Sonstige 190 + 32
SPD 98 – 33
Linke 83 – 62
Grüne 33 – 43
FDP 25 – 26
Ist schon nett: es wird bereits als Erfolg gefeiert, dass die AfD keinen Posten direkt bekommen hat. Da dürfte bis zur EU Wahl ein Feuerwerk an Aktionen folgen, die die AfD in schlechtes Licht stellen sollen. Es sieht so aus, als ob die Bürger diese Aktionen mehr und mehr kritisch sehen und hinterfragen.
Auf die Idee, dass eventuell die eigene, absolut bürgerferne Politik dazu führt, dass Menschen AfD wählen, scheint man nicht zu kommen.
Auch zeigen die vielen erfolgreichen Kandidaten, die keiner der Altparteien angehören. dass man mit deren Politik unzufrieden ist.
Weg mit der Brandmauer!!! Dann wird auch wieder Politik für den Bürger gemacht.