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Thüringen

Kommunalwahl: AfD und Union erfolgreich

Kein Durchmarsch, aber ein Erfolg: Die AfD konnte bei den Kommunalwahl in Thüringen deutlich hinzugewinnen und bestätigt ihren Landestrend. Auf Kommunalebene bricht sie dadurch die Brandmauer, meint ein Experte.

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Die AfD ist als einer der Sieger der thüringischen Kommunalwahlen vom Platz gegangen. Bei den Wahlen der Kreistage und Stadträte der kreisfreien Städte in Thüringen lagen CDU und AfD nach einem Zwischenstand fast gleichauf. Nach Auszählung von über zwei Dritteln der Stimmbezirke kam die CDU in der Nacht zum Montag auf 27,5 Prozent, die AfD lag bei 27,0 Prozent. Während sich die AfD im Vergleich zu 2019 um fast zehn Punkte verbesserte, hielt die CDU bei diesem Auszählungsstand ihren Stimmenanteil weitgehend stabil. Verluste erlitten Linke, SPD und Grüne, die in Thüringen die Landesregierung stellen.

In den meisten der 13 Landkreisen wird es den Zwischenergebnissen zufolge voraussichtlich in zwei Wochen Stichwahlen zwischen den zwei stärksten Kandidaten geben. Neun von 13 angetretenen AfD-Kandidaten kamen in die Stichwahl oder standen nach letzten Auszählungsständen kurz davor – vor allem gegen CDU-Kandidaten. Allerdings lag die AfD nur im Landkreis Altenburger Land in Ostthüringen vorn. Es ist kein AfD-Durchmarsch – aber dennoch ein Sieg für die Partei und auch kein von vielen erhoffter „Dämpfer“ vor den Landtagswahlen. Tatsächlich bestätigen die Kommunalwahl-Ergebnisse den Landestrend für die AfD von Björn Höcke, die stets um die dreißig Prozent eingeschätzt wird.

AfD sichert kommunale Macht

Laut dem Bochumer Politikwissenschaftler Oliver Lembke entwickelt sich die AfD zunehmend zu einer kommunalen Kraft. „Sie erobert keine Rathäuser. Aber sie zwingt die CDU in die Stichwahl“, sagte Lembke, der an der Friedrich-Schiller-Universität Jena promovierte und viele Jahre in Thüringen gelebt hat, der FAZ. Die Wahlergebnisse für die AfD seien auch ein Abriss der viel beschworenen „Brandmauer“: „Es wird noch schwerer, sie auszugrenzen, in manchen Fällen wird es gar nicht mehr funktionieren können. Das ist ja auch nicht so sehr überraschend bei einer Partei, die in den Umfragen immer wieder auf 30 Prozent kommt.“ Durch diese Stärke in den kommunalen Vertretungen werde das Thema Brandmauer „faktisch immer mehr zu einer Metapher werden, die sich zum Ballast für die CDU entwickelt“.

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