Sachsen
„Hetzjagden“ in Chemnitz 2018: Gericht lehnt Verfahren ab
Insgesamt neun Angeklagte sollen sich nach Vorwürfen der Chemnitzer Staatsanwaltschaft 2018 an sogenannten „Hetzjagden“ in Chemnitz beteiligt haben. Das Landgericht folgt dieser Einschätzung jedoch nicht und hat jetzt die Eröffnung eines Hauptverfahrens abgelehnt.
2018 wurde in Chemnitz ein Deutscher von einem Migranten getötet. In der sächsischen Stadt kam es daraufhin zu Großprotesten. Insgesamt neun Angeklagten wurde zur Last gelegt, nach dem von AfD, Pegida und Pro Chemnitz organisierten Trauermarsch Teilnehmer einer Gegenkundgebung angegriffen und elf Personen verletzt zu haben. An einer sogenannten „Hetzjagd“ sollen sie sich beteiligt haben. Das Landgericht Chemnitz hat die Eröffnung eines Hauptverfahrens nun jedoch abgelehnt.
Die Chemnitzer Staatsanwaltschaft warf den Beschuldigten vor, „Landfriedensbruch in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung in elf tateinheitlichen Fällen im Stadtzentrum“ begangen zu haben. Das Gericht folgte dem jedoch nicht. Das Gericht argumentierte, dass die Strafbarkeit für die zur Last gelegten Tatbestände voraussetze, dass die Beschuldigten selbst als Täter oder Mitwirkende an den Taten beteiligt waren. Dies sei jedoch nicht feststellbar.
Den Ermittlungen zufolge erschöpfe sich die Beteiligung aller Angeklagten „in der bloßen Anwesenheit und dem Mitlaufen in einer Menschenmenge am Ort der Gewalttätigkeiten“. Zwar erkannte man an, dass es gewalttätige Ausschreitungen gegeben hatte, den Angeklagten war eine Teilnahme hieran jedoch nicht nachzuweisen. Gegen den Beschluss haben Staatsanwaltschaft und Nebenklage die Möglichkeit, Beschwerde einzulegen. Die Generalstaatsanwaltschaft hat dies bereits getan. Jetzt liegt die Entscheidung beim Oberlandesgericht Dresden.
In einem früheren Verfahren im Zusammenhang mit dem damaligen Vorfall entschied das Landgericht im Januar, das Verfahren gegen drei verbliebene Angeklagte von ursprünglich neun einzustellen. Diese mussten jeweils 1.000 Euro an gemeinnützige Einrichtungen zahlen. Bereits zuvor war die Zahl der Angeklagten durch verschiedene Faktoren reduziert worden, darunter Verfahrenseinstellungen und die Tatsache, dass ein Angeklagter flüchtig und ein weiterer in einer psychiatrischen Einrichtung untergebracht war.
Ende August 2018 wurde der 35-jährige Deutsche Daniel H. von dem Iraker Alaa S. und einem seit dem untergetauchten Komplizen getötet. In Chemnitz kam es in der Folge zu tagelangen Protesten. Zwei weitere Deutsche erlitten schwere Verletzungen. Der Iraker S. wurde bereits zu einer Haftstrafe von elf Jahren verurteilt. Nach einem Trauermarsch am 1. September 2018 kam es nach Angaben zahlreicher Medien zu „Hetzjagden“ gegen Ausländer. Auch Altkanzlerin Angela Merkel benutzte das Wort. Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen wurde von seinem Posten entfernt, als er erklärte, dass eben keine „Hetzjagden“ stattfanden.
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Schade, dass die Justiz dazu fast 6 Jahre brauchte. Die nicht stattgefundenen Hetzjagden gingen medial um die ganze Welt, aber von dem Mordopfer sprach bald keiner mehr.
Inzwischen sind solche Gewalttaten fast Alltag geworden.
Die Justiz brauchte 6 Jahre, weil es nichts zu ermittelt gab. Es wurde verschleppt. sicher auf Weisung der Politik. Ein Toter, abgebrochene Stadtfeste und Lügen der Antifas die von Merkel und Seibert als Statements genutzt wurden. Ein Bundespräsident der Bürger diskreditiert und ein Freikonzert mit Polizeigegnern durchführt. Lügen, Lügen Lügen Das bleibt übrig von Hetzjagden.
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/chemnitz-das-platzen-der-hetzjagden-luegen-merkel/
Danke für den Hinweis. Gut das es Apollo News und Tichys Einblick gebt. Danke für eure Recherchen.
heute reicht es ja ein Lied zu grölen indem die ruinöse Migrationspolitik des linksextremen Regimes kritisiert wird um „straffällig“ zu werden. Corona war ein Fake, Russland ist im Recht, das Klima muss nicht geschützt werden.
Die Wahrheit muss gesagt werden (dürfen).
Bei mir lagen zwischen Hausdurchsuchung und dem Prozesstag fast 3 Jahre. Das Verfahren selber dauerte nur einen Tag, weil ich geständig war. Eigentlich habe ich dadurch den Staat einen Gefallen getan, jedoch folgte daraufhin die Hölle auf Erden. Alles Erdenkliche, was schief gehen konnte, ging auch schied und obwohl ich nachweisen konnte, daß ich nicht mutwillig oder gar bösartig gehandelt hatte, wurde eine erbarmungslose Justizmaschinerie in Gang gesetzt. Erst ein Urteil am OLG Frankfurt beendete meine Haft. Ich verließ die JVA zwar als ein freier Mann, aber ich fühle mich dennoch weiterhin wie in einem Gefängnis.
Hier lernte ich, daß uns eine Scheindemokratie vorgegaukelt wird. Geahnt hatte ich diese bereits früher, denn 2013 entschied ich mich bei den Bundestagswahlen nicht mehr FDP, sondern stattdessen die AfD zu wählen. Ich bereue dies übrigens bis heute nicht.
Gute Entscheidung
Ja, da hat die böse Frau aus der Uckermark wohl nicht die Wahrheit gesagt, vielleicht weil ihre „Politik“ auch genau dazu geführt hat?
Das will ja auch niemand hören.
Jetzt sind sie halt da. So hat Merkel vor der CDU Fraktion ihr Chaos begründet. Merkel hat es wie Habeck gemacht. Sie hat getestet wie weit sie gehen kann . Chemnitz ist das Ergebnis von Merkels Messereinwanderung
Maaßen hatte Recht.
Merkel sollte im Knast sitzen, stattdessen gibts einen Orden nach dem anderen!
Warum werden eigentlich Politiker angegriffen aber niemand von den ÖRR die mit den größten Schaden im Land anrichten?
Dort würde sie auch den Begriff Freiheit (Titel ihres Buch ) gelernt haben.
Damit sagt das Gericht im Grunde auch, dass Dr. Maaßen zu Unrecht entlassen wurde. Im übrigen ist ein Video von ihm viral, in dem er sagt, dass er 2015 bei Schäuble war und ihm sagte, dass er dafür sorgen solle, dass Merkel zurücktritt nach ihrer eigenmächtigen Grenzöffnung. Schäuble gab ihm zwar recht, sagte aber, er könne das nicht ,dann das würde die CDU sprengen. Die Partei, und natürlich seine Position, waren wichtiger als das deutsche Volk und das Land.
Ein Patriot hätte in diesem Falle sich selbst geopfert! Es muß ja nicht gleich das eigene Leben sein.
Hat man eigentlich herausgefunden, wer das Grab von Schäuble nun geschändet hat?
Es war mehr als voraussehbar . Wie bei der Correctiv-Kampagne wurde der Kampf gegen Rechts gegen berechtigte Empörung der Bürger eingesetzt.
Wer nicht die Antifas Zeckenbiss Version glaubte wurde als Rechter beschimpft oder sogar um seinen Job fürchten. eine Entschuldigung wäre angebracht. Aber diese wird es nie geben. Es bleibt ein Toter der nichts gegen eingewanderte Messerkriminalität machen konnte.
& JAHRE, um im Endeffekt festzustellen, dass es kein Verfahren geben kann, weil NICHTS von den Vorwürfen wahr ist !!!!
ALLES WIEDER nur ERFUNDENE Anschuldigungen, von den öffentlichen Meinungsmachern ( wie z.B. auch der Habeckangriff auf der Fähre)!
Sehe ich da Licht am Horizont? Eine politisch motivierte Staatsanwaltschaft ist auf den Fels eines unabhängigen Gerichts aufgelaufen und ist abgesoffen.
Es sind Entschuldigungen an Herrn Maaßen fällig. Er war der John Maynard, der Kurs gehalten und uns gerettet hätte, aber finstere Meuterer und Piraten haben ihn von der Brücke gestoßen.
(Alles mal freundlich ausgedrückt und umschrieben – der Feind der Demokratie liest mit!)
Entschuldigungen wird es nicht gehen. Die Kampagnen gegen rechts werden immer heftiger.
Mal wieder ein weiteres Zeichen dafür, wie sich viele Staatsanwaltschaften für politische Zwecke einspannen lassen.
Es war schon schnell klar, dass es diese Hetzjagden nicht gegeben hat, aber etliche politisch (Un-)Verantwortliche und die Staatsmedien hatten sich schon zu weit aus dem Fenster gelehnt, um da ohne Gesichtsverlust wieder herauszukommen. Deswegen dieses Gewürge. Es wäre schön, wenn mal recherchiert würde, welchen Schaden die Personen, gegen die ermittelt wurde, für dieses politisch motivierete Affentheater erlitten haben.
Danke, vielen lieben Dank! Während meiner Haftzeit wurde ich mit meinem Leben bedroht und ich musste schweigen, bzw. die Unwahrheit sagen, als die Vollzugsbeamte mich befragten. Hätte ich dies nicht gemacht, könnte ich heute wohlmöglich nicht mehr auf Ihren Kommentar antworten.
Jetzt fordert dieser Staat mich dazu auf, gefälligst „demokratisch“ zu wählen! Genau mein Humor! 😀
Wer hat Sie in der Haft bedroht ?
Ein Mithäftling!
Über meinen Anwalt habe ich dann doch jemanden informiert, aber die JVA reagierte überhaupt nicht. Ich musste zwei andere Häftlinge bestechen und nach ein paar Wochen wurde der Täter verlegt, um eine Therapie zu beginnen.
Mir selbst hat man eine Therapie verwehrt und erst nach meiner Entlassung musste der Staat mir einen Platz vermitteln.
Als ich mich einmal darüber beschwerte, keine Medikamente erhalten zu haben, wurde ich zum ärztlichen Dienst zitiert, wo ich mir eine Standpauke anhören durfte, man mir unterstellte, meine Medikamente an andere Häftlinge zu verkaufen oder deren Einnahme verweigern würde, um Suizid zu begehen. Nebenbei wurde die Möglichkeit einer Zwangseinweisung in eine Psychiatrische Klinik nebenläufig erwähnt. Die Dokumente, die nachweisen sollten, wann ich meine Medikamente erhalten hätte, waren jedenfalls frisiert.
Man durchsuchte dann meine Zelle nach Medikamenten, fand jedoch nichts. Ich hatte schließlich nicht die Unwahrheit gesagt.
Welche Justiz ? Die von den Khmern ? Nunja geschenkt mittlerweile – wie die aktuellen Urteile aufzeigen, die die Doppelmoral dieser sog. Justiz mehr als aufzeigen !
RRG durchwandert und man freut sich mittlerweile schon, über Richter mit A… in der Hose, die immer mehr austerben, wie entsorgt werden.
Bsp. hierzu:
Die Cum EX Ermittlerin, die nach zwei Terrroraktionen der Khmer und verhinderte Daten, usw. das Handtuch geworfen hat.
Wer glaubt hier noch an eine Gewaltenteilung, Demokratie, usw. ?
Hier sind Khmer am Werk die Merkel vorbereitet, die CDU zerstetzt hat (u.a.) wie das GG und die Demokratie ausgesetzt hat.
Genau. Wir leben in einem Land wo es der Politik egal ist wenn Banken Steuerbetrug begehen. Und in Hamburg gab es sogar noch Beihilfe durch Verjährung. Die Staatsanwältin war der Politik zu mutig. Wir leben in einem korrupten Staat.
Der Ex-Chef des BfV, Maßen, kann jetzt Gehalts-Nachzahlung beanspruchen.
Am besten von der Pension von Merkel direkt abziehen.
Es geht doch nichts über Diktatorische Richter aus dem Polit-Lager der EU-Diktatur
Da hat ,, Hasi bleib hier “ aber nochmal ,,Schwein“ gehabt“!
Merkel hat den Grundstein für die heutigen Zustände gelegt. Sie hat Deutschlands komplette Infrastruktur verkommen lassen und uns dafür das ganze Islamistenpack, Kalifat- und Hamasterroristen-Anhänger, sowie Muslime, die den Koran über jegliches deutsche Gesetz stellen, in unser eigentlich schönes Deutschland hereingeholt. Ich stamme ursprünglich aus Köln, das mit einer riesigen Ditip-Moschee verziert wurde und dessen Stadtviertel zu vier fünftel von Muslimen eingenommen wurde. Ich habe erlebt, wie sich ein griechischer Imbissbuden-Besitzer extrem abfällig über dieses Volk geäußert hat. Als ich ihn darauf aufmerksam machte, dass die Regierung ihn damit als Nazi einstufen würde, entgegnete er:“Dann bin ich eben ein Nazi“! Gäbe es heute eine Hetzjagd, bei der die Merkel mit Schimpf und Schande aus dem Land bis in den Iran gejagt würde, wäre ich mit meinen 73 Jahren dabei. Die jetztige Regierung führt Merkels Politik nur fort, allerdings im Eiltempo. Genauso, wie vorgesehen!
Eine Justiz die sich so lange Zeit lässt, kann weg, denn sie sind nur teure Kostgänger!
Und sie handeln auf keinen Fall rechtsstaatlich! Sondern nur auf Anweisung von Polit Nieten!
Komisch: die kritische Presse hat dazu nur ein knappes und keine sechs Jahre beötigt:
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/die-luegen-von-chemnitz-und-die-laestige-wahrheit/1/