Monat: März 2024
Finger-Gruß
Islamisten-Geste: Imamin Seyran Ateş attackiert Antonio Rüdiger
In einem Instagram-Beitrag zeigt Nationalspieler Antonio Rüdiger den umstrittenen Tauhid-Finger. Die Berliner liberale Imamin Seyran Ateş spricht jetzt von einer politischen Inszenierung. Der Finger sei keine religiöse Geste, sondern von Terrorgruppen inszeniert worden.
Saarland
Grüne-Kommunalpolitiker wollen nun für die AfD kandidieren
Zwei Kommunalpolitiker der Grünen aus Völklingen, Saarland, planen zur Kommunalwahl im Sommer für die AfD anzutreten. Gerold Fischer und Wolfgang Lorenz wurden nun von Grünen aufgefordert, ihre jeweiligen Fraktionen zu verlassen.
Haushalts.Watch
Habecks Ministerium zahlt eine Million Euro an „Omas for Future“ – um die Generation Ü50 auf Klimalinie zu bringen
Fördergelder in Höhe von über einer Million Euro überweist Habecks Wirtschaftsministerium den „Omas for Future“. Die Generation Ü50 stelle „56 Prozent der Wähler:innen“ und soll daher auf Klimalinie gebracht werden. In „Alltagstipps“ wird ihnen empfohlen, sich „politisch für den Klimaschutz“ zu engagieren.
DSA
EU-Kommission erlässt Anti-„Desinformations“-Leitlinien für soziale Medien und Suchmaschinen
Im Vorfeld der EU-Wahl hat die EU-Kommission mithilfe des DSA neue Anti-„Desinformations“-Leitlinien für soziale Medien und Suchmaschinen beschlossen. Vorgesehen sind u.a. prominente Faktencheck-Anzeigen und weniger Ausspielung von Inhalten, die diese als Desinformation eingestuft haben. Zudem sollen die Plattformen „interne Teams“ für Wahlen einrichten.
Berlin
SPD-Senatorin verweist auf Rekord bei Diskriminierungs-Beschwerden – nur acht Prozent haben sich bestätigt
Die Berliner SPD-Sozialsenatorin Kiziltepe verweist in einem Bericht an das Abgeordnetenhaus auf einen „eindrücklichen“ und „signifikanten“ Anstieg von Beschwerden wegen Diskriminierung. Tatsächlich kommt heraus: Nur in acht Prozent der Fälle bestätigen sich die Vorwürfe.
Neuste Eskalation
US-Verbündeter attackiert: China verwüstet Schiff von philippinischem Militär
Die Philippinen sind einer der wichtigsten US-Verbündeten im Indo-Pazifik. Jetzt attackierte die chinesische Küstenwache ein Schiff der philippinischen Streitkräfte und sorgte für lebensbedrohliche Szenen und Zerstörung an Bord.
„Konversionsbehandlungen“
Neues Gesetzesvorhaben: Queer-Vereine fordern Strafe für Eltern, die Transgeschlechtlichkeit ihres Kindes infrage stellen
Mehrere Experten haben in Zusammenarbeit mit staatlich geförderten Vereinen und Organisationen ein Forderungspapier zur Reform des Gesetzes der Konversionstherapie erarbeitet. Der Begriff der Konversionsbehandlung könnte damit bis zur Unkenntlichkeit erweitert werden - und jegliches Infragestellen von Geschlechtswechseln strafbar machen.
Kommentar
Baerbocks historischer Verrat an Israel
Baerbock ist längst das Gesicht des deutschen Verrats an Israel geworden - statt Solidarität will man in letzter Konsequenz ein Wiedererstarken der Hamas, weil man Jerusalem von der Vernichtung der Terroristen abzuhalten versucht. Ihre Haltung beschämt Deutschland immer wieder aufs Neue.
Mit Zelten
Hamburg erwägt, Migranten im Park unterzubringen
Hamburg hat die Belastungsgrenze bei der Unterbringung von Migranten fast erreicht. In der Not erwägt man in der Hansestadt jetzt, Asyl-Bewerber mit Zelten im Park unterzubringen.