Verfassungsschutz
Muslim Interaktiv
2.000 Islamisten demonstrierten in Hamburg für Kalifat
In Hamburg fand eine islamistische Demonstration statt. Teilnehmer forderten dort erneut die Errichtung eines Kalifats und riefen judenfeindliche Parolen. Die Veranstaltung konnte laut Polizei nicht verhindert werden
„Perfides Spiel“
Laut Bundespolizeigewerkschaft war die Abschwächung des Sicherheitspakets von vornherein klar
Die Ampel-Koalition hat ihr geplantes Sicherheitspaket deutlich abgeschwächt. Heiko Teggatz von der Bundespolizeigewerkschaft kritisiert gegenüber Apollo News, dass das von vornherein klar gewesen sei – die Auswahl der Sachverständigen erfolgte gezielt.
München
BR präsentiert Vorzeige-Imam bei Extremismus-Doku – der skandierte antisemitische Parolen
Ahmad Popal wird vom Bayrischen Rundfunk als weltoffener Imam dargestellt – als Kämpfer gegen Extremismus. Was der Sender unerwähnt lässt: Nach dem 7. Oktober heizte Popal die Menge auf pro-palästinensischen Demonstrationen mit antisemitischen Parolen wie „Kindermörder Israel“ und „Terror“-Vorwürfen an.
Thüringen
Ramelow sieht auf Thüringen „große Gefahr“ zukommen und wirft Höcke „Staatszersetzung“ vor
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow hat einmal mehr eindringlich vor der AfD gewarnt. Sie betreibe nichts weniger als „Staatszersetzung“. Die demokratischen Institutionen im Bundesland seien massiv gefährdet.
Analyse
Correctiv-Recherche als Basis für AfD-Verbot: So wird das Vorhaben im Bundestag begründet
Ein Arbeitsentwurf des AfD-Verbotsantrages mehrerer Bundestagsabgeordneter gibt Einblick in eine noch relativ dünne Argumentationsgrundlage. Wiederholt beruft man sich dabei auch auf unseriöse Quellen oder astreine Desinformation. Auch die Correctiv-Recherche zum „Potsdamer Geheimtreffen“ nimmt großen Raum ein.
EM-Skandal
Statue für türkischen Fußballspieler: Demiral mit Wolfsgruß verewigt
Merih Demiral sorgte bei der EM mit dem umstrittenen Wolfsgruß für Aufsehen, was zu einer Sperre führte. In Demirals Heimatstadt Bolu wurde eine Statue errichtet, die ihn im Trikot der Nationalmannschaft zeigt – mit ausgestrecktem Wolfsgruß.
Niedersachsen
Verfassungsschutz: „Rechtsextremismus ist die größte Gefahr für Deutschland“
Rechtsextremismus bleibt laut Verfassungsschutz Niedersachsen die größte Bedrohung für unsere Demokratie, da die neue Rechte subtil agieren und Krisen gezielt für ihre Zwecke nutzen würde. Begriffe wie „Remigration“ wirken harmloser, würden aber eine rassistische und menschenfeindliche Agenda verbergen.
Brandenburg
„Rechtsruck entgegentreten“ – Lehrer starten Hotline gegen rechte Gewalt
In Brandenburg haben Lehrer, die nach eigenen Aussagen rechtsextreme Gewalt miterlebten, eine Opfer-Hotline eingerichtet. Sie fordern außerdem Demokratieunterricht an Schulen. Das alles wird in Zusammenhang mit der AfD gesetzt.
Islamismus
„Tag der offenen Moschee“: Berlin wirbt für den Besuch von islamistischen Gotteshäusern
Der Tag der Deutschen Einheit ist auch Tag der offenen Moschee. Das Land Berlin bewirbt auf seiner Website deshalb den Besuch von muslimischen Gotteshäusern – darunter mehrere der islamistischen Bewegung „Milli Görüs“, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird.