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Sachsen-Anhalt
Wegen möglicher AfD-Regierungsübernahme: SPD und CDU warnen vor Bedrohungen für die deutsche Sicherheitsarchitektur
Bundespolitiker aus SPD und CDU warnen vor einer möglichen Regierungsübernahme der AfD in Sachsen-Anhalt. Dies würde demnach die deutsche Sicherheitsarchitektur und das Vertrauen in die Geheimdienste massiv beschädigen.
Angesichts einer möglichen Regierungsbeteiligung der AfD in Sachsen-Anhalt warnen Bundespolitiker vor Risiken für die deutsche Sicherheitsarchitektur. Diese beruhe maßgeblich auf Vertrauen – sowohl zwischen Bund und Ländern als auch zwischen den Sicherheitsbehörden und internationalen Partnern, erklärte Marc Henrichmann (CDU) im Gespräch mit dem „Handelsblatt“. Henrichmann steht dem Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestages vor, das für die Aufsicht über Bundesnachrichtendienst, Militärischen Abschirmdienst und Bundesamt für Verfassungsschutz zuständig ist.
Er betonte, dass insbesondere eine Regierungsübernahme durch eine Partei mit Verbindungen in rechtsextreme Kreise und einer auffälligen Nähe zu Russland dieses Vertrauen erheblich belasten könne: „Wenn eine Partei mit nachweislichen Verbindungen in rechtsextreme Milieus und einem auffällig russlandfreundlichen Kurs Regierungsverantwortung übernimmt, stellt dies das Vertrauen vor erhebliche Belastungsproben.“ Vor diesem Hintergrund müssten die Sicherheitsbehörden „frühzeitig prüfen, wie sensible Informationen, Quellen und operative Strukturen zu jeder Zeit bestmöglich geschützt werden können“.
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Auch der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Sebastian Fiedler, äußerte sich besorgt über ein solches Szenario. Eine AfD-geführte Regierung könne weitreichende Folgen für die Sicherheitsstruktur Deutschlands haben: „Ein solches Szenario hätte Auswirkungen auf die gesamte Sicherheitsarchitektur Deutschlands.“ Zudem warnte er davor, dass Rechtsextreme in Regierungsverantwortung Zugang zu sensiblen Informationen erhalten könnten: „Wenn Rechtsextreme an der Macht sind, sollten sie idealerweise nicht wissen, wer von ihnen vom Verfassungsschutz beobachtet wurde.“ Polizei und Nachrichtendienste müssten daher genau abwägen, welche Informationen in einem solchen Fall weitergegeben werden.
Die AfD wies die Vorwürfe zurück und sprach von politisch motivierten Angriffen im Wahlkampf. Bernd Baumann, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, erklärte laut Bericht, die Sicherheitspolitiker würden „nach jedem Strohhalm greifen, „um die AfD zu diabolisieren, und seien die Vorwürfe noch so abstrus““.
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Nach aktuellen Umfragedaten von Infratest dimap liegt die AfD in Sachsen-Anhalt derzeit mit 41 Prozent deutlich vor der CDU, die auf 26 Prozent kommt. Die Erhebung wurde im Auftrag der „Magdeburger Volksstimme“, der „Mitteldeutschen Zeitung“ sowie des MDR durchgeführt. Im September steht die Wahl eines neuen Landtags an. Derzeit wird das Bundesland von einer Koalition aus CDU, SPD und FDP regiert.
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Mir fehlt bei dieser Diskussion die Erwähnung des Linksextremismus, welcher unser Land im Griff hat.
Gibt es eine Aktualisierung des Grundgesetzes von der ich nichts weiß ?Müssen wir jetzt die Alleierten Fragen wer oder was in Deutschland eine Landesregierung bilden darf ? Oder seht im Grundgesetz das ausschließlich Altparteien mit Siegel der ehemaligen Volksparteien an Landesregierungen Beteiligt werden oder sie bilden dürfen ?
Oder hat sich Geostrategisch etwas geändert ? Sind die Amerikaner jetzt der Feind ? Kann mich noch an Zeiten erinnern wo Konservative das normale in Europa politisch waren ! Und linksextreme das Problem !
Und wen oder was meinen die SPD CDU CSU Grünen oder Linken sind die Rechtsextremen ? Ich kenne keine aktive Rechtsextreme Partei in Deutschland !
Da gibt es eine Konservative Partei in Deutschland mit ca 28 % bei Umfragen und etliche Linksextremistische Organisationen die sich auch als Parteien ausgeben . Das war es aber schon :
„Müssen wir jetzt die Alleierten Fragen wer oder was in Deutschland eine Landesregierung bilden darf ? “
Trump und Vance sind für die AfD. OK, ist nur ein kleiner Teil der ehemals Alliierten.
Na ja für uns und unsere Sicherheit z.b im inneren sind der Mossad und die CIA entscheidend . Ja denke die beiden haben bestimmt mehr Probleme mit den Ampelparteien inkl ihrem Antisemitismus als mit der AFD oder ihrer Russlandpolitik . Bliebe nur als wichtigster der MI6 . Und der lehnt es schon seid ewiger Zeit ab Deutschland wirklich wichtige Informationen zu liefern weil die ewig durchgestochen werden und wir eh nichts damit anfangen oder gar unterstützend agieren könnten .
Also wovon Phantasieren oder Schwadronieren diese Leute da ? Der BND bezieht seine Auslandinformationen ausschließlich und aus guten Gründen aus seinem dem Abo bei der The New York Times .
Putin doch wohl auch. Vielleicht wäre es nicht so schlecht, wenn die beiden größten Alliierten noch entscheiden würden. Deutschland kann ja mit Selbstständigkeit und Souveränität nicht umgehen, rutscht in Kriege und Feindbilder.
Das vergangene Freitags-Gespräch zwischen Max Mannhardt und Prof. Norbert Bolz war wie immer sehr aufschlussreich, Prof. Bolz vermittelte glaubhaft die These, die CDU rutschte von der rechten Mitte ebenfalls nach links. Und nun nahm die AFD den Platz der Union ein, und befindet sich als einzige Partei in der rechten Mitte. In der Mitte ist niemand mehr zu finden. Es gibt keine Rechts-Radikalen. Die gibt es nur im Narrativ der Einheitspartei und den Einheitsmedien. Leute, wählt die AFD! Immer und überall! Sonst geht Buntland vollends den Bach runter!
Es gibt schon rechtsextreme Parteien in Deutschland wie z.B. der dritte Weg. Seltsamerweise wird gegen diese überhaupt nicht vorgegangen. Immer nur gegen diejenigen, welche die Pfründe der etablierten Parteien gefährden könnten.
Hierbei wird noch ein gewisser Prozentsatz akzeptiert. Das Bashing der AfD wird mit jedem Prozentsatz mehr. Sollten die Linken mal in diesen Bereich kommen, dann ist der Linksextremismus auch ein Thema.
Und noch einen drauf:
Obwohl auch ich diese Russlandschleimerei und das USA- und Israel-Bashing extrem schlimm finde, wäre es dennoch eine DEMOKRATISCHE ENTSCHEIDUNG, Geheimdienstinformationen dann eben lieber mit Russland zu teilen!
(Ich selbst möchte natürlich lieber eine westintrierte AfD, aber wenn es nunmal so ist, wie’s ist … Zur Not lieber auswandern als Demokratiezerstörerparteien wählen!
Ihr wisst, welche ich meine.)
Danke, das hat gesessen.
Die AfD wird nach der Regierungsübernahme den Linksextremismus hierzulande komplett entfernen. Allein das ist ein riesieger Sicherheitsgewinn. Ich freue mich schon sehr darauf, wenn die Antifa verboten wird und deren Mitglieder im Knast sitzen werden. Den Grünen wird es genauso ergehen und das ist super!
Gerhard Schröders Russland – Nähe war für die SPD aber kein Problem.
Und da war doch dieser Steinmeier, was der heute wohl macht?
Wenn jemand unser Sicherheit und die aller anderen EU Länder gefährdet ist es in erster Linie die SPD mit Schröder Steinmeier Stegner und Mützenich inkl eines zu geschwätzigem Kanzlers .
Da habe ich doch noch Manuela Schwesig vergessen ! jemand der sich auch noch aktiv gegen die USA gewannt hat !
Ja ja ja . Die SPD !
Die Grünen und die Antifa sind noch viel gefährlicher !!!!
Er hat einen neuen Freund Herrn Barolo
Was war daran falsch? Es ist ein schlauer geopolitischer Schachzug zu denen eine gute Verbindung zu haben, welche das günstig liefern können, was das Land dringend braucht. Fast alle Lieferanten von Energie sind keine lupenreinen Demokratien. Manche von ihnen, wie zB. Katar finanzieren auch den internationalen Terrorismus, welcher auch uns trifft. Man muss sich mit dem arangieren was im Angebot ist und da war Russland nicht die allerschlechteste Wahl.
Die Sicherheit in Europa ist spätestens seit Merkels Öffnung der Grenzen für alle und jeden in höchstem Maße und für jeden täglich sichtbar gefährdet 😠
Doppelt
da Geld nicht stinkt!
Wie witzig, vor einer „möglichen Regierungsbeteiligung“ der AfD in Sachsen-Anhalt zu warnen. Die wird es nicht geben. Es wird eine RegierungsÜBERNAHME sein, ein REGIERUNGSAUFTRAG, den die Wähler der AfD geben!
Mag man inständig hoffen. Das dann mal einigen in der DU (C ist da nix mehr) auch platzt und dieses Kindergartengetue mit der Mobbing Brandmauer endlich zerbröckelt. Die Leute haben für diese Art Kindergarten kein Verständnis mehr.
Das D kannst auch grad streichen, weil mit Demokratie hat das nix zu tun
Die AfD hat die Politische Akademie Bayern gegründet.
Sie soll junge AfD-Mitglieder auf zukünftige Regierungsverantwortung vorbereiten.
Gastredner bei der Gründungsveranstaltung war der Partei- und Fraktionschef der AfD in Thüringen, Björn Höcke.
Der rechtskräftig verurteilte Rechtsextremist Höcke hat bei der Gründungsveranstaltung einen kurzen Vortrag gehalten. Zuvor war Höcke bei einem Treffen der AfD-Landtagsfraktion in Ansbach. Die AfD-Abgeordneten hatten dort fast zeitgleich zur Gründungsveranstaltung ihrer Partei ein „Kommunalpolitisches Forum“ veranstaltet.
https://www.br.de/nachrichten/bayern/afd-bayern-gruendet-politische-akademie-mit-gastredner-hoecke,VJBfL5f
– Bei den Kommunalwahlen hatten die Freien Wähler die Zahl ihrer Landräte verdoppelt
Belästigen Sie uns gefälligst nicht mit Fakten. Das stört nur die Diskussion hier.
Sind Sie der Beauftragte des ÖRR für die Plattform AN? Wer den ÖRR- Müll konsumiert, kennt ihre Informationen bereits, wer nicht, ist auch hier nicht daran interessiert.
ja, ja der ÖR berichtet so…
Klimalüge -> Zerstörung der deutschen Wirtschaft
Migration -> Zerstörung der deutschen Gesellschaft
Schlimmer wird es nicht werden, wenn die AfD die Regierungsgewalt übernimmt. Eher kann man davon ausgehen, dass dann alles unternommen wird, um den drohenden Untergang unseres Landes abzuwenden, auch wenn dieser Prozess wohl länger andauern wird, als es gedauert hat, unser Land in diese Krise stürzen zu lassen.
Perfekte Analyse in zwei Sätzen bezüglich der Klimalüge und der Migrationslüge.
Welch eine geniale und tiefgründige Analyse der Lage, Klasse! Das hätte fast von Frau Dr. Weidel kommen können. Einfach genial!!!!1!!
Dem Kommentar von Herrn Baumann ist nichts mehr hinzuzufügen. 👍👍
Wenn die AfD in Regierungsverantwortung kommen, sollten sie idealerweise nicht wissen, wer von ihnen vom Verfassungsschutz beobachtet wurde und wer von Ihnen V-Leute sind.
Wenn die AfD regiert wird der Verfassungsschutz abgeschafft. Das ist eine linksextreme Organisation die nichts bringt und nur Geld kostet
Hohe Wahrscheinlichkeit für Rot rot grün mit linker OB in Berlin, da hört man nichts von Gefahren……..
Sollte Herr Siegmund die Mehrheit erringen können, dürften wir die schwersten Ausschreitungen seit 1968 erleben. Die Vertreter von „UnsereDemokratie“(TM) werden die Regierungsgewalt nicht einfach so an die AfD übergeben, wie das in einer Demokratie üblich ist. Die werden zetern, beißen, sich am Türrahmen festklammern und ihre Truppen von der Antifa auf die Straßen schicken.
Dann wird jeder sehen wie viel von “der Demokratie” wirklich noch in der Tüte ist.
@kWh/Eiskugel/Old white man
Man sollte die Organisation „Demokratie Leben “ nicht unterschätzen ! Und den willen der Polizei diesen Leuten entschlossen und effektiv Einhalt zu gebieten überschätzen !
Das ihre Politik automatisch zu anderen Mehrheiten und Machtverlust führt ist den Altparteien spätestens seid 2015 absolut bewusst !
Da sie ihre Politik nicht dem willen und zum Nutzen der Bevölkerung angepasst haben und den politischen Diskurs ablehnen und verweigern werden sie sich wohl anders in den letzten 10 Jahren auf das Unvermeidbare vorbereitet haben !
Ich denke das kriegt die Polizei in den Griff, wenn man sie mal von der Kette läßt.
Aber nein doch, solche Gewalt gegen eine demokratische Abwahl gibt es doch nur von „Rechten“, wie wie es erst kürzlich im Falle Orbans erleben durften.
Ja, so wird es in der Deutsch-Demokratische Klima-Demokratur kommen:
Die Antifa gemeinsam mit den Omas gegen Rechts, angeführt von Bas, Klingbeil, garniert mit den ganzen Pack der Queer- und Pornobeauftragten werden absolut friedlich auf Fensterscheiben schmeißen, SUVs anzünden und Kanaldeckel herausreißen und die Innenstädte verwüsten.
Grüß-August Steinmeier wird daraufhin Kerzchen ins Fenster stellen und eine Menschenkette von Berlin bis Potsdam (!) organisieren.
Und die guten Propaganda-Medien werden in gewohnter Weise unaufgeregt über diesen volldemokratischen Protest berichten und wie selbstverständlich rechtfertigen.
Ich habe keine Zweifel, dass genau das eintritt.
Genau, das befürchte ich auch. Sie haben die Leute schon so schlimm aufgehetzt, dass das nicht mehr rückgängig gemacht werden kann. Aber die Bürger wissen, wer dahinter steckt, nämlich die Altparteien. Nie wieder Schwarz-Rot-Grün.
Ich denke auch das wird gefährlich und gibt keine schönen Bilder. Vielleicht mein man das ja mit Sicherheitsarchitektur, die man gar nicht hat. Da käme sie auf den Prüfstand
Nun wenn CDU und SPD warnen, dann liegt der Wähler wohl gerade richtig.
Neutrale Medien würden angesichts der durch Grüne, CDU und SPD angerichteten volkswirtschaftlichen Schäden, welche jedermann selbst nachprüfen kann, lautstark vor diesen Parteien warnen.
Aber die „vierte“ Macht im Staat schweigt zum Abstieg und warnt lieber vor den überfälligen demokratischen Veränderungen.
Unglaublich!
Unfasslich: Genau diejenigen, die unser Land so unsicher gemacht haben, wie es noch nie war, nehmen das Wort „Sicherheit“ in den Mund. Zynismus pur!
Herrlich. Nicht wahr.
Nur der Wähler kann die Richtung ändern. Die mutigen neuen alternativen Medien haben für die Aufklärung der Wähler gesorgt, nun liegt es allein an den Wählern.
Ich frage mich bzw. diese Bundespolitiker sollten sich mal fragen, von welcher Seite her die Sicherheitsarchitektur dieses Landes aktuell immer wieder angegriffen wird. Und nicht nur die. Diese Vorurteile, Vorverurteilungen und Verunglimpfungen der AFD tragen vermehrt dazu bei, die Wählerzahl derer, die sich der AFD zuwenden, weiterhin ansteigen zu lassen. Die aktuellen Umfrageergebnisse sprechen schließlich für sich.Also macht weiter so mit euren Anfeindungen, mit eurer Intoleranz begründet in der Angst, die Macht zu verlieren und somit Opfer der eigenen Politik zu werden.
Welche Sicherheit?
Die Bademantelhersteller werden auf ihrer Ware sitzen bleiben, zumindest in Sachsen Anhalt!
Die Wahlen in Sachsen-Anhalt werden Jahrhundertwahlen und werden auch über den Fortbestand von Europa entscheiden! Was die AfD beantworten muss reicht in die Geschichte zurück: Weltoffenheit, Handel & Wandel versus Bodenständigkeit und Autarkiedenken und Anschluss verlieren.
Das Fundament der europäischen Zivilisation ist u.a. in Magdeburg entstanden, es ist ein Konstrukt, das fast 800 Jahre in über 1100 Städten Stadtwachstum, kommunale Selbstverwaltung und Gewaltenteilung gefördert hat
Im Jahr 2033 wird auf 800 Jahre Magdeburger Stadtrecht zurückgeblickt werden. Kiev und Minsk sind die östlichsten Metropolen, begründet nach Magdeburger Stadtrecht. Moskau & auch St. Petersburg nicht!
In Gardelegen, der drittgrößten Stadt Deutschlands, wurde die bis heute fortdauernde Strukturschwäche des heutigen Sachsen-Anhalts und Brandenburgs schon um 1488 entschieden. Als man den Bierziesekrieg verlor & aus der Hanse austrat. Bodenständigkeit – statt Handel & Wandel.
Folgen: bis heute!
Wo ist das Problem?
Im November 1989 hat das MfS auch schnell alle sensiblen Daten geschreddert, bevor die Runden Tische die Normannenstraße begehen durften.
CDU und SPD warnen: Wenn ihr AfD wählt fällt der Mond auf Deutschland und zerstört das Klima
Viele Menschen werden als Flüchtlinge ins Land gekommen sein, die eine Bedrohung für uns sind. Weil sie gekommen sind–nicht um sich zu integrieren–sondern um Deutschland zu schaden.
Da kaum jemand abgeschoben wurde–könnte es vor allem für diese Gruppen eine Bedrohung sein, würde die AfD die Macht übernehmen.
Deshalb wäre es dienlich, würden von den 500 Milliarden „Sondervermögen“ für die Bundeswehr–auch für Bedrohungen von innen ein paar Cent ausgegeben werden.
Wer Kliniken schließt sollte einen Plan B haben, wie viele Schwerstverletzte versorgt werden könnten.–Oder sich vorher überlegen, wie diese Gefahr–auch durch Abschiebungen– vermindert werden könnte.
Es passt nicht, von Gefährdern zu „erzählen“–gleichzeitig aber ein Problem zu haben, aus menschenrechtlichen / völkerrechtlichen Gründen nicht abschieben zu können. oder zu dürfen.
Dass die „Sicherheitsstruktur“ der derzeitigen Regierungen -wie sie auch immer zusammengesetzt sind – für die Betroffenen bei einem AfD Sieg in Gefahr gerät ist zu erwarten. Dann können sie nicht mehr verhindern, dass die ganzem Sauereien ans Licht kommen, die zur eigenen Machterhaltung gegen die AfD gemacht wurden.
Möchte nicht wissen was raus kommt wenn die AfD einen Untersuchungsausschuss zu Corona doch noch durchsetzen kann. Da werden die ganzen Verstrickungen und Untaten ans Licht kommen. Und die Show der Enquetekommission würde als das erkannt was sie ist.
Wenn sich die regierende SPD bezüglich Rückzug auf Twitter in Eintracht mit Linken und Grünen vereinigen–dann habe ich Sorge, wie weit die Eintracht der SPD mit den Linken reicht.
Dazu Polizei Grün, in der parteipolitische Polizei sich links vereint.
Universitä*ten aus denen linke Jurist*innen hervorgehen .–Es reicht.
Nein–ich glaube nicht, dass irgendein Argument bezüglich Sicherheit Bürger aufhalten wird–die AfD zu wählen.
Und so wie Herr Merz seine CDU immer mehr nach links zieht und seine Spitzenleute diesen linken Quatsch mitmachen–wird die AfD noch mehr zulegen.
Wer meint, in dieser Lage enttäuschte Wähler verteufeln zu können, der lebt auf einem anderen Planeten.
Ihre Sorge teile ich. Die Eintracht beim Rückzug auf x war bemerkenswert. Und für mich Beweis genug das alle drei Parteien noch SED Gene haben. Dem Wähler wird Vielfalt suggeriert und in Wahrheit ist es -> ein Brei.
Mich beunruhigt eher, dass die CDU und SPD Zugang zu Sicherheitsrelevanten Daten haben und vertrauen tue ich den Altparteien schon lange nicht mehr.
Die werden doch nicht, wenn die AfD gewinnt in Sachsen-Anhalt, das gleiche machen, wie damals 1989 das Sicherheitsorgan der ehemaligen DDR…..
Vor was wird noch alles gewarnt???Die Flüsse trocknen aus, die Wälder sterben, also überlegt euch noch schnell etwas , bald sind Wahlen😃😃😃
Die haben nur Angst, dass deren illegalen Machenschaften auffliegen…
Die Panik muss bei den Altparteien sehr groß sein…..
Wenn die AfD einen kompletten Überblick erhalten würde was da so gelaufen ist in den letzten Jahren dann würden Handschellen klicken in einer echten Demokratie.