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Berlin
Bereits der achte Fall: Weiterer AfD-Mitarbeiter darf nicht in den Bundestag
Bereits zum achten Mal in dieser Legislaturperiode wurde einem Mitarbeiter eines AfD-Politikers der Zugang zum Bundestag verwehrt. Linken-Politiker Bodo Ramelow wäre dafür, dass solche Mitarbeiter nicht mehr bezahlt werden.
Von
Einem Mitarbeiter des AfD-Politikers Peter Bohnhof aus Dortmund wurde der Zugang zum Bundestag verwehrt. Wie Politico am Montag berichtet, wurden dem Mitarbeiter sowohl der Hausausweis als auch der Zugang zum IT-System verwehrt. Sowohl Bohnhof als auch die Bundestagsverwaltung wollen keine genauere Auskunft geben.
Die Verwaltung teilt lediglich mit, dass „tatsächliche und konkrete Anhaltspunkte“ vorlägen, wonach verfassungsfeindliche Bestrebungen verfolgt würden, die „die Funktions- und Arbeitsfähigkeit des Deutschen Bundestages und die Sicherheit von Abgeordneten“ beeinträchtigen könnten. Es ist der insgesamt achte Fall, dass einem AfD-Mitarbeiter in dieser Legislaturperiode der Zugang zum Bundestag verwehrt wurde. Mitarbeiter von Politikern anderer Parteien waren bisher nicht betroffen.
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Beispielsweise wurde dem Islamkritiker Michael Stürzenberger der Zugang verwehrt, weil er 2024 wegen Aussagen über den Islam wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe von 3.600 Euro verurteilt wurde. ursprünglich hätte er ein halbes Jahr ins Gefängnis sollen. Das Landgericht Hamburg wertete unter anderem die Aussage als Volksverhetzung, dass es das Ziel des politischen Islams sei, „Frauen unter die Kontrolle zu bekommen“ (Apollo News berichtete).
Der Vizepräsident des Deutschen Bundestags, Bodo Ramelow, sagte zu dem Vorgehen gegenüber Politico, dass das Vorgehen unabhängig von der Partei sei. Es gehe um die Frage, ob die Mitarbeiter die nötige Zuverlässigkeit hätten, um mit den Computern des Bundestags arbeiten zu können. Er erläuterte, dass die Abgeordneten informiert und angehört werden. „Der Rest vollzieht sich dann nach rechtsstaatlichen Prinzipien.“ Gegen die Entscheidung der Bundestagsverwaltung könne der betroffene Mitarbeiter Rechtsmittel einlegen.
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Der Hausausweis werde nur dann entzogen, so Ramelow, wenn sich bereits jemand im Vorfeld nicht an Regeln gehalten habe. Er kann beispielsweise bei einer Verurteilung wegen Volksverhetzung oder eines Verstoßes gegen das Waffengesetz entzogen werden. Erkenntnisse des Verfassungsschutzes fließen in die Beurteilung mit ein. Auf die Frage von Gordin Repinski, ob es richtig sei, dass jemand als Mitarbeiter weiter bezahlt werde, der keinen Hausausweis habe, sagt er: „Ich würde das gerne ändern.“
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Die Wahlen in Sachsen-Anhalt stehen an. Da wird noch mehr kommen gegen die blaue Partei.
In Erfurt (Thüringen), so liest man, sind „Klinkenputzer“ unterwegs, um die Bevölkerung vor der blauen Partei zu warnen, die in Kürze ihren Bundesparteitag in der Landeshauptstadt durchführen will.
Mich würde ja mal interessieren, wie häufig diese Klinkenputzer raus geworfen werden.
Wenn mit Klinkenputzern, Bestechern von Politheinis gemeint sind, dann wäre die Zahl der
Klinkenputzer mit NULL zu benennen !
Ein Verbot von diesen Klinkenputzern ist längst überfällig !
Allerdings sollte man bei den politischen Staatssekretären mit härtesten Kontrollen anfangen.
Sie waren und sind die Eingangspforten für Klinkenputzern !!!
@WIXXE: Nomen est Omen. Und PUNK RULES: 1978 ist vorbei!
Für Menschen mit mindestens drei Gehirnzellen müsste das der Anlass sein genau jetzt und mit Recht und Fug die AfD zu wählen!! Denn in einer echten Demokratie wäre so ein Vorgehen undenkbar.
Deutsche Rechtschreibung schwer? Es gibt Volkshochschulen… 🙂
Oder meinen Sie „Zuvielgesellschaft“?
Das ist der Haustroll mit täglich wechselndem Nick.
Er hat die Aufgabe, Kommentarzahlen zu erhöhen und Reaktionen zu provozieren.
Erkennt man 1. daran, dass er sich nie zum Thema äußert, sondern nur auf Kommentare anderer reagiert und 2. offensichtlich Narrenfreiheit genießt, wo hingegen andere Kommentarschreiber sich jedes Wort dreimal überleben müssen.
Nicht weiter beachten. Einfach links liegen lassen.
@Wixxe
Beim „Buhmer“-Wort haben Sie inzwischen ein „o“ weniger als in vorigen Kommentaren. Nehmen Sie doch „Klosterfrau Melissengeist“. Das kennen Sie vielleicht nicht, es ist ein typisches Produkt für Buhmer. Es hilft wieder auf, wenn die Kräfte nachlassen. Sie können natürlich auch einen Joint rauchen, wenn Ihnen das lieber ist. Wir sind da ganz tollerrannt.
Das ist der SED-Haustroll.
Mein Gott da hat sich jemand vertippt…..keine anderen Sorgen?
Eure Booooooooooomer Regeln interessieren mich nicht
PUNK RULEZ
Alle schädlichen „Klinkenputzer“ sofort vom Hof jagen
Gerdolfo sucht Aufmerksamkeit.
Liebe Wixxe, ein gut gemeinter Rat – lassen Sie sich doch mal bei nächster Gelegenheit den Dunning-Kruger-Effekt in möglichst einfacher Weise erklären!
Ich wiederhole mich. Aber damit Sie es nicht vergessen: vielleicht sollten Sie sich einmal mit der Orthografie und Interpunktion befassen, bevor Sie hier dumme und nichts sagende Kommentare abgeben.
Seit die Stasi-SED Berlin-Treptow mit ihrer Terroraktion zur Vertreibung von ApolloNews scheiterte, haben sie hier eine AgitProp-Brigade installiert, die JEDE Diskussion zerstören soll.
Der Depp ist der Troll mit ständig wechselndem Nick.
Seine Führungsoffiziere sind „Waldschrat“ und „Atlas“.
Irgendwie klingen Ihre Kommentare nach einem strammen Mitläufer einer Partei die 33 an die Macht gekommen ist.
Klammer Dich mal an die Hoffnung, mehr bleibt da auch nicht mehr.
Und vergiss nicht: wir kriegen auch Aale mein Freund 😘
Ganz schlecht, Trollo
Mach‘ einen Deutschkurs, Depperl!
Wenn du die Erschießung von Milliardären forderst, kannst du danach noch 5 Jahre ohne Probleme im Bundestag sitzen.
Wenn du über den Islam sprichst -> Hausverbot
Laut Bodo hat es aber nichts mit Parteien zu tun
Das ist Unseredemokratie. ☝️
Die wird gegen konterrevolutionäre Elemente, Saboteure und Agenten des US-Imperialismus verteidigt…Oh, warte mal ne Sekunde. Da hab ich mich wohl gerade in der Literatur vertan.
Werfen Sie das Lehrbuch „Staatsbürgerkunde“ weg! Es ist nicht mehr aktuell.😁
Ist das nicht Papierverschwendung, wenn man ein ganzes Buch wegwirft, nur weil jetzt ein paar Begriffe anders heißen?
Exorzismus ist KEIN Relikt der Vergangenheit – auch heute wird der Teufel ausgetrieben.
Der Film begleitet Exorzisten, Betroffene sowie Kritiker und beleuchtet eine Praxis zwischen Glauben und Gefahr.
Auch in der heutigen Zeit fühlen sich Menschen von bösen Geistern verfolgt und von Dämonen besessen.
Als Antwort darauf bieten Kirchen und freie Gemeinden spezielle „Befreiungsdienste“ an – Rituale, die Befreiung vom Bösen versprechen.
Öffentlich dazu bekennen möchte sich allerdings kaum jemand.
Der Film folgt Exorzisten bei ihrer Arbeit und stellt grundlegende Fragen.
https://www.zdf.de/dokus/der-teufel-in-mir—exorzismus-heute-movie-100
– Habe mir die 45 Min. angeschaut – kaum zu glauben.
Braucht man das im BT jetzt auch?
Ja da kann man ja froh sein, dass es „nichts“ mit Parteien zu tun hat…..Wundert mich, wie der Hauptschüler Ministerpräsident oder Vize-Bundestagspräsident geworden ist.
Ich habe gerade noch den verlinkten Apollo News-Artikel über Michael Stürzenberger und seine Verurteilung durchgelesen. Es macht mich auch heute noch sprachlos, für welche Aussagen er verurteilt wurde. Es ist eine Schande, was hier in Deutschland passiert.
Für mich sind Michael Stürzenberger und seine
Helfer ganz i.S.v. gelebter Demokratie und rationeller Meinung, Helden !
Diese Helden und sollten von einem nicht parteilichen BP mit dem höchsten Verdienstorden ausgezeichnet werden !
Michael Stürzenberger hat für unser Land und uns Deutschen mit schwersten Verletzungen durch einen Barbaren Erfahrungen machen müssen !
Hoch Kriminelle kennen keine Achtung vor der anderen Meinung und vor anderen Menschen, die nicht einem mittelalterlichen, gefährlichen politischen „Glauben“, der den Anspruch auf die Weltmacht zum Ziel hat, angehören !
Es ist halt auch ein mathematisches Ding !
Je mehr eingelassen werden, je höher die Kriminalitätsrate.
Deren nicht akzeptable Wertevorstellungen, die durch massive Gewalt eingefordert wird, ist absolut nicht mehr akzeptabel!
Und was macht Politik, Justiz?
Die erste suhlt sich in nichts tun und die zweite durch wieder auf freien Fuß setzen und Kuschelureile !
Erbärmlich !
Es werden nicht alle Importieren kriminell, allerdings viel zu viele und alle arbeitsfaulen bedienen sich aus unseren Sozialkassen !
Wer soll das alles noch bezahlen ?
Ich gabe noch keinen Fehler in Stürzenbergers Aussage finden können. Erst recht keine Volksverhetzung.
Schon die Differenzierung „politischer Islam“ bezieht sich ja explizit nur auf radikale Minderheiten und schon gar nicht auf ganze „Völker“ bzw. Ethnien.
Die Türkei als Vorbild….?
„Unser“ Demokrat Erdogan ist ein Leuchtturm der Demokratie.
Er ist ein lupenreiner Unserdemokrat.
Aus jener Ecke, droht unserem Kontinent eine Gefahr, die noch völlig unterschätzt wird. Allein der zu beobachtende sich im Gange befindliche Geburten-, Kriminalitäts- und fanatisch ausgeprägter Nationalismus-„Jihad“, müssten zu allerhöchster Aufmerksamkeit Anlass geben. Es ist leider mit grossen künftigen Gewalt und Brutalität affinen „Verwerfungen“ zu rechnen, die vor Europa kaum halt machen werden. Anzeichen mehren sich.
So lange Bodo Ramelow den Bundestag betreten darf, der jahrelang vom Verfassungsschutz beobachtet wurde, oder Mitglieder der umbenannten SED, welche Verfassungsfeinde wie die Rote Hilfe unterstützen, oder Grüne mit Antifa Stickern, so lange hat jeder AfDler Zutritt zu haben.
Die Linke bediente sich des RAF Mörders Christian Klar als „Hiwi“ im Parlament
Deshalb plädiere ich ja auch dafür diese Partei mit ihrem vollen früheren Namen zu benennen:
SED/Linke
Es ist eigentlich ein Skandal, dass diese Dreckspartei aus der DDR immer noch in Deutschland regiert. 🤬🤮
Es ist nicht nur „Ihre Demokratie“, nein auch „Ihr Bundestag“
Die „Unsere Demokratie“-Protagonisten lernen von Erdogan …
Ich bin immer wieder erstaunt, zu welchen Unbotmäßigkeiten sich die Kartellparteien herablassen, um „Unsere Demokratie“ zu schützen. Meine Demokratie schützen sie nicht!
War er mal Peking Ente essen oder hat er eine russische Schokolade getrunken?
Wer Tatsachen erwähnt wird ausgeschlossen:
https://wertkonservativesuedwest.wordpress.com/2025/07/11/wertevergleich-freies-europa-und-islam/
Da sieht man, wie weit Deutschland bereits von Demokratie entfernt ist. Die unsäglichen Grundgesetzänderungen der letzten Jahre, liefern jetzt bequem das Totschlag-Argument der angeblichen Gefährdung. Gleiches gilt übrigens für sog. „Volksverhetzung“. Alles, was nicht Linksradikalen Ideologien entspricht, wird kriminalisiert. Beschränkte Meinungsfreiheit ist keine Meinungsfreiheit mehr. Hatte Deutschland so etwas nicht schon einmal?
Das Bodo Ballermann!
„Unabhängig von den Parteien“… Bei R2G wimmelt es von Antifas. Die brauchen sich keine Sorgen machen.
RAF-Terroristen und RAF-Mörder können ohne Probleme im Bundestag ein- und ausgehen – als Mitarbeiter der Linken und / oder der SPD.
Genau das denke ich auch….
„Der Vizepräsident des Deutschen Bundestags, Bodo Ramelow, sagte zu dem Vorgehen gegenüber Politico, dass das Vorgehen unabhängig von der Partei sei.“
Na klar doch. Bei den Linken und Grünen sind alle Abgeordneten über jeden Zweifel erhaben. Es ist an der Zeit, dass ein Register über deren verfassungsfeindliche Aussagen, auf Demos, im Fernsehen, überall, angelegt wird. Dann wollen wir doch mal sehen, ob nicht auch ein Verbotsverfahren der Linken und Grünen durchgeführt werden kann. Und wieso werden eigentlich nur mitte-rechts Bürger ständig wegen angeblicher Volksverhetzung angezeigt? Es müssten dringend Portale angelegt werden, auf denen justiziable Aussagen der Antifa-Jünger angezeigt werden. Eröffne doch bitte jemand eine solche Seite, ich wäre vom ersten Tag an dabei!
Gerade der linke Ramelow meldet sich, obwohl seine Fraktion einen ehemaligen RAF Terroristen als Mitarbeiter hat.
Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen.
Ach ja, der Herr Ramelow. Von März 2020 bis Dez. 2024 Ministerpräsident von Thüringen aufgrund einer Wahl, die so oft wiederholt wurde, bis das Ergebnis dem polit-medialen Komplex gefiel. Der Souverän wollte ihn nicht, sonst hätte er ihn gewählt. Der Landtag wollte ihn nicht, deshalb ist er bei drei Wahlgängen kläglich gescheitert. Aber Merkel und die Mainstreammedien wollten ihn. Das muss in der dt. Vorzeigedemokratie reichen.
Und wegen „an Regeln halten“: Mitte Januar 2025 bekannte sich Jan van Aken, früherer Greenpeace-Mitarbeiter und Co-Vorsitzender der Linken, dazu, die TTIP-Dokumente als Whistleblower an Greenpeace durchgestochen zu haben. Die Linksextrempartei ist also sehr zuverlässig und aus ihrer DDR-Erfahtung heraus super demokratisch.
Er hatte den Thüringern Neuwahlen versprochen, die er dann – was für ein Zufall-doch nicht abgehalten, sondern einfach weiterregiert hat.
Deutschland sollte man aus der EU schmeißen, oder vertreten wir noch diese Werte? Na eher die der Türkei.
Die EU ist in großen Teile Deutschland! Man kann den größten Nettodauerzahler nicht rausschmeißen. Zudem kommt der Green Deal, die Autovernichtung und alle Großprogramme der EU auch aus Deutschland
…. und wenn die AfD – wie nach dem Verhalten der Altparteien nicht anders zu erwarten – alsbald die absolute Mehrheit an Sitzen im Bundestag hat und die Mitarbeiter der Altparteien nicht mehr in den Bundestag lässt, dann wird das Gezeter riesengroß sein. Dann ist das plötzlich undemokratisch. Warum jetzt nicht? Wer (er)klärt den Unterschied?
Besser wäre es auch den AfD Abgeordneten Hausverbot zu erteilen.
Und gleich ein neues Volk zu wählen. Ich schlage Sie für das Amt des Bundespräsidenten vor.
Das ist der Haustroll mit täglich wechselndem Nick.
Er hat die Aufgabe, Kommentarzahlen zu erhöhen und Reaktionen zu provozieren.
Erkennt man 1. daran, dass er sich nie zum Thema äußert, sondern nur auf Kommentare anderer reagiert und 2. offensichtlich Narrenfreiheit genießt, wo hingegen andere Kommentarschreiber sich jedes Wort dreimal überlegen müssen.
Nicht weiter beachten. Einfach links liegen lassen.
Das ist doch Unfug. Troll stimmt, aber Ihre Behauptung, es sei der Haustroll der ApolloNews, ist Unsinn.
Der ist einer der agents provocateur der Stasi-SED.
🙂 🙂 🙂
Selpsmatt durch Eigentor von hinten durch die Brust ins Auge
Ooooooooooooh Boooooooooooooomer nimm die grünen Tabledden
Ich habe es mir überlegt. Bundespräsident wäre vielleicht doch nicht das Richtige. Ich schlage Sie zum Präsidenten der Europäischen Zentralbank vor. Wenn Sie das Geld so schnell drucken können, wie Sie die Buchstaben vermehren, häufen Sie Sondervermögen für Sondervermögen für unsere Zukunft auf.
Deutsche Rechtschreibung schwer?
Gerdolfo schießt Eigentore.
Und noch ein Mal, lass das kommentieren hier. Da verstaucht man ja seine Augen.
Halt den Rand, Volldepp!
Gerdolfo ist Sauer, wenn er auf die Wahlumfragen schaut.
Na, mal wieder neuer Nickname in der Geschlossen bekommen? Mach doch mit deiner Internetzeit mal was nützliches 😉
du bist ja ein ganz toller Demokrat.
deine Kommentare sind nur…….wie sage ich es nur höflich ?….. völlig dummdreist
Dein Nick scheint Programm??
Nicht böse sein. Es ist seine Form von Humor. Kennen Sie das, wenn kleine Kinder über völlig Unwitziges so richtig laut herauslachen müssen, weil verbotene Wörter aus dem Ausscheidungsbereich drin vorkommen und sie damit spielen? Mancher Kommentator hat dieses Entwicklungsstadium halt noch nicht verlassen.
Besser für wen?
Egal, ich interpretiere Ihren Wixxe-Kommentar einfach mal wohlwollend als Ironie, Zynismus, Sarkasmus.
Er würde eher von Synismus und Zarkasmus sprechen.
Versuchs nicht mit Interpretieren Oppah du liegst immer daneben
Genau. Beim Misthaufen ist es immer noch besser, daneben zu liegen als darunter. Obba macht das schon richtig.
Gerdolfo hat in der Schule nicht aufgepasst .
Hauptsache, Sie zerstören jede Diskussion und erfüllen Ihren Kampfauftrag der Stasi-SED. Stimmt’s?
Halt Gosch, Grasdackel!
Denken ist wohl nicht Ihre Stärke?
Halt Gosch, Grasdackel!
Da können wir ja beruhigt sein, daß ein lupenreiner Demokrat wie Ramelow, der von Merkel verfassungswidrig ins MInisterpräsidentenamt gehievt wurde, die „Rechtsstaatlichkeit“ im Bundestag überwacht. Und der politische Islam steht natürlich an der Spitze der Emanzipationsbewegung für Frauenrechte wie man beispielsweise in Afghanistan sehen kann.
Rammelow liegt doch dem Steuerzahler auf der Tasche
Im Berliner Regierungsbetrieb stinkt der Fisch vom Kopfe her. Während die Bundestagsverwaltung AfD-Mitarbeiter im Wochentakt aussperrt, herrscht bei linken Verfassungsfeinden im Plenarsaal Narrenfreiheit. Wenn linke Abgeordnete ungeniert bei antisemitischen Aufmärschen mitmarschieren, bei denen nackter Israelhass und Terrorverharmlosung skandiert werden, schaut das Establishment weg. Wenn im Netz Vernichtungsphantasien gegen „die Reichen“ die Runde machen, pennt der Verfassungsschutz auf beiden Augen. Das freie Mandat verkommt hier zum Freibrief für linksextreme Scharfmacher. Diese unerträgliche Doppelmoral zerstört das Restvertrauen in den Rechtsstaat. Wer das Parlament vor vermeintlichen Feinden schützen will, darf bei den echten Antisemiten und Gewaltverherrlichenden auf der linken Bank keinen ideologischen Rabatt gewähren!
Und es setzt dem Ganzen die Krone auf, wenn Spitzenpolitiker wie Bärbel Bas das eigene Volk ungestraft als „grau-braune Einheitsgesellschaft“ beschimpfen dürfen!
Es ist inzwischen unerträglich diese ganzen “ unsere Demokratie Genossen“ tagtäglich ertragen zu müssen. Und ein Bodo Ramelow sollte die Bälle ganz flach halten.
Man kann nur hoffen, daß der Wähler sich von den ganzen Truppenteilen, die Parteiarbeit machen, nicht ins Boxhorn jagen läßt und diesem undemokratischen Verhalten einen Riegel vorschiebt
Die Sachen die gerade in der Türkei passieren, werden hier auch kommen – kurz vor den Wahlen — davon bin ich überzeugt — die Parteien des Parteienkartells der Parteiendiktatur ( alle aussser AFD ) werden ihre Fusssoldaten mobilisieren ( Antifa, andere gewaltaffine NGOs ) um AFD samt Familien und Unterstützer einzuschüchtern und anzugreifen, die Justiz wird genutzt um AFD Mitglieder aus dem Amt zu jagen und Wahlen werden rückgängig gemacht wenn „falsch“ gewählt wird oder die Wahl wird durch gewisse Maßnahmen im Sinne der rot-grün-linken Regierung beeinflusst. Dieses Land ist in den Händen von rücksichtslosen Politikern, die in allen Landeshaupstädten, in Grossstädten , in Brüssel sitzen und die Bürger daran hindern, einen Politikwechsel durch Wahlen herbeizuführen, mit freundlicher Unterstützung der Staatsmedien/Leitmedien, Staatskirchen, u.a. Ich wünsche der AFD viel Erfolg, aber ich schätze dass der Kampf gegen den tiefen Staat wird kaum zu gewinnen sein.
Volksverhetzung ist gut! Dann bitte Frau Bas den Ausweis abnehmen, sie vom Ministerposten entfernen und alle Diäten und Pensionsansprüche streichen. Ihre letzte Rede über graue und braune Deutsche war eindeutig Volksverhetzung. Und wie sieht das mit der Grünen Fraktion aus, die 150 Moslems zum Fastenbrechen in den Bundestag, bzw. ihren Fraktionsraum bringen?
Wenn es danach ginge, müßte dem gesamten Altparteienspektrum incl. aller Mitarbeiter der Zugang zum Bundestag verweigert werden. Idealerweise mit einem robust durchgesetzten Annäherungsverbot bis max. 1km, um Sabotageakte zu unterbinden.
Freilich wären dazu unabhängige, übergeordnete, nicht korrupte, ethisch und fachlich qualifizierte Instanzen mit entsprechenden Handlungsmöglichkeiten erforderlich.