Freund werden
Migration
Nach Solingen
Neues Sicherheitspaket: Einsatz von KI und strengere Aufenthaltsregeln
Nach dem islamistischen Anschlag in Solingen stellten Bundesministerin Faeser und Justizminister Buschmann ein neues Sicherheitspaket vor, das unter anderem den Einsatz von KI bei Ermittlungen und ein Verbot von Springmessern umfasst. Faeser kündigte zudem schärfere Aufenthaltsregeln und beschleunigte Rückführungen abgelehnter Asylbewerber an.
Nach Solingen
Grüne fordern „Zeitenwende“ im Inneren – und zünden die maximale Nebelkerze
Die Grünen haben am Mittwoch ihr Positionspapier veröffentlicht, das als Reaktion auf den Terroranschlag in Solingen, eine „Zeitenwende im Inneren“ versprechen soll. Ein Blick auf das Papier zeigt: So groß wie man es mit dem Wort „Zeitenwende“ ankündigt, sind die Veränderungen nicht.
Solingen-Terror
Sorge vor „Islamfeindlichkeit“ statt IS-Terror: Die Abschiebe-Ausreden der Grünen entlarven die Partei
Deutschland ist nach dem islamistischen Anschlag in Solingen im Schock. Grünen-Chefin Ricarda Lang zeigt sich mehr besorgt um afghanische Frauenrechtlerinnen. Kritik äußert sie an CDU-Chef Friedrich Merz - die Lösung sieht man im Nichtstun.
Islamismus
Solingen-Anschlag: Grünen-Politikerin Kaddor warnt jetzt vor „Angst“ unter Muslimen
Nach dem islamistischen Terroranschlag in Solingen spricht Grünen-Politikerin Lamya Kaddor von einer zunehmenden Angst von Muslimen in Deutschland. Schuld seien auch „populistische“ Forderungen, wie etwa die von CDU-Chef Friedrich Merz nach einem Aufnahmestopp. „Islamfeindlichkeit“ würde dabei den Terror befeuern, meint sie.
Migrationskrise
14.600 Abschiebungen im ersten Halbjahr gescheitert: Behörden versagen in 60 Prozent der Fälle
Diese Zahlen enthüllen das Ausmaß des Abschiebe-Fiaskos in Deutschland: Im ersten Halbjahr 2024 scheiterten bereits 14.067 geplante Abschiebungen – oft weil Betroffene einfach untertauchen, wie etwa der Attentäter von Solingen, Issa Al-Hassan.
Gezielt in Richtung des Halses
Messerangriff in Thüringen: Polizeibekannter Somalier sticht auf Deutschen ein
Erneut erschüttert ein Messerangriff Deutschland: Ein 27-jähriger Somalier greift in Waltershausen einen Deutschen an. Er zielt mit Stichen auf den Hals des Opfers. Der Täter ist polizeibekannt und vorbestraft.
Bundesarbeitsministerium
Heils Ministerium will „Fachkräfte“ aus Kenia nach Deutschland holen
Kerstin Griese, parlamentarische Staatssekretärin im Bundesarbeitsministerium, hat Kenia besucht, um über ein bevorstehendes Migrationsabkommen mit Deutschland zu verhandeln. Es sieht die Einwanderung von „Fachkräften“ vor - so wolle man die „legale Migration“ stärken.
Exklusiv
Bundesregierung fördert Webseite, die illegalen Migranten Tipps gibt, wie man sich einer Abschiebung entziehen kann
Die vom Bundesinnenministerium geförderte Plattform "Handbook Germany" gibt abgelehnten Asylbewerben detaillierte Tipps zur Verhinderung von Abschiebungen, etwa durch wundersames Verschwinden eines Kindes oder der Neu-Entdeckung eines „schweren“ Kriegstraumas. Zudem verweist man auf eine Webseite, die empfiehlt, sich noch im Flugzeug gegen die Abschiebung zu wehren.
Rückführungen
Polizei-Gewerkschaft berichtet: Flüchtlinge verletzen sich vor Abschiebung selbst
Jedes Jahr gibt es mehr gescheiterte als erfolgreiche Abschiebeversuche. Auch der Solinger IS-Terrorist sollte eigentlich abgeschoben werden. Viele Abschiebepflichtige würden sich sogar selbst verletzen, um einer Abschiebung zu entgehen, sagt nun ein Polizei-Gewerkschafter.