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Rückführungen

Polizei-Gewerkschaft berichtet: Flüchtlinge verletzen sich vor Abschiebung selbst

Jedes Jahr gibt es mehr gescheiterte als erfolgreiche Abschiebeversuche. Auch der Solinger IS-Terrorist sollte eigentlich abgeschoben werden. Viele Abschiebepflichtige würden sich sogar selbst verletzen, um einer Abschiebung zu entgehen, sagt nun ein Polizei-Gewerkschafter.

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Infolge des Terroranschlags in Solingen kommt es in Deutschland zu einer Diskussion über eine verschärfte Migrationspolitik. Eine Abschiebeversuch des Täters von Solingen, Issa Al H., scheiterte, weil dieser nicht in seiner Flüchtlingsunterkunft anzutreffen war. Auch andere Abschiebungen scheitern aufgrund von mitunter bizarren Umständen.

Der Vorsitzende des Bezirks Bundespolizei bei der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Andreas Roßkopf sagte jüngst dem SPD-nahen RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND): „Manche [Abschiebepflichtige] verletzen sich auch am Flughafen, damit sie nicht abgeschoben werden“. Andere verhielten „sich ausfällig, sobald sie den Flughafen erreichen“, sodass „der Flugkapitän oftmals die Rückführung abbrechen muss, um Rücksicht auf die anderen Passagiere zu nehmen“. Roßkopf sieht in den Vorgängen „Masche und Methode“. Der Polizist forderte außerdem mehr Plätze für Abschiebehaft und Charterflüge, welche für die Abschiebungen genutzt werden sollen.

Die Aussage des Polizei-Gewerkschaftlers kommt als Reaktion auf die Bluttat von Solingen. Ein IS-Terrorist stach beim Festival der Vielfalt der Messerstadt Solingen auf Menschen ein. Dabei zielte er gezielt auf den Hals der Opfer. Drei Menschen starben und acht Menschen wurden infolge des Anschlags verletzt. Der Terrorist stellte sich und sitzt mittlerweile in Haft.

Auch jetzt kommt es erneut zu Debatten über Abschiebungen. Im Oktober 2023 sagte Bundeskanzler Olaf Scholz noch, dass man „im großen Stil abschieben“ müsse. Anfang 2024 hatte die Ampel ein Abschiebepaket verabschiedet, die Zahlen der Abschiebungen stieg im laufenden Jahr auch – blieb aber dennoch gering. Zudem scheiterten im ersten Halbjahr 2024 allerdings 14.601 Abschiebungen. Zum Vergleich: Im selben Zeitraum gab es lediglich 9.465 erfolgreiche Abschiebungen.

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