Freund werden
Migration
Bürgerinitiative
„Wir haben Angst“: Anwohner wehren sich gegen Flüchtlingsheim in Saarbrücken
Die Stadt Saarbrücken plant ein neues Flüchtlingsheim mitten in der Innenstadt. Die Anwohner - darunter insbesondere Frauen - sind jedoch fest entschlossen, Widerstand gegen dieses Projekt zu leisten. Man will „das Versagen der Bundesregierungen seit dem Jahr 2015 nicht ausbaden“.
Kleine Anfrage
„Ahmet“, „Burak“ und „Mohammed“ – so heißen viele der deutschen Tatverdächtigen bei Gruppenvergewaltigungen
Aus einer kleinen Anfrage an die Landesregierung in NRW geht hervor, dass es 2023 zu insgesamt 209 Gruppenvergewaltigungen kam. Die AfD fragte dabei auch die Vornamen der Täter mit deutscher Staatsbürgerschaft an.
Josefine Paul
„Gibt es was Wichtiges?“: Grüne Fluchtministerin war nach Solingen-Attentat zwei Tage nicht erreichbar
Der Terroranschlag von Solingen bringt auch die nordrhein-westfälische Landesregierung in Erklärungsnot. Fluchtministerin Josefine Paul (Grüne) blieb tagelang unerreichbar, eine Mitarbeiterin reagierte auf Kontaktversuche mit der Frage: „Gibt es was Wichtiges?“
Berliner Runde
Linken-Chefin Schubert: Problem ist nicht Migration – sondern junge Männer, die AfD wählen
Linken-Chefin Katina Schubert hat die AfD-Erfolge mit dem NSDAP-Aufstieg verglichen. In der ZDF-Berliner Runde bezeichnet sie die Wahlergebnisse in Thüringen und Sachsen als „gesellschaftliches Donnerwetter“ und sieht junge männliche AfD-Wähler als Hauptproblem.
Erfurt
„Diese braunen Arschlöcher“: Ramelow beschimpft die AfD bei Wahlkampf-Finale
Der amtierende thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) nutzte die Wahlkampfabschlussveranstaltung in Erfurt für scharfe Attacken gegen die AfD. Die Partei bezeichnete er als „braunen Arschlöcher“. Stattdessen wolle er „bunte Vielfalt“. Er verliert die Beherrschung.
Stadtfest
„Tag der Vielfalt“ in Brühl: Polizei jagt mutmaßlichen afghanischen Messermann
Beim Stadtfest zum „Tag der Brühler Vielfalt“ musste die Polizei ihre Präsenz deutlich verstärken, nachdem ein verdächtiger Mann mit Messer gesichtet wurde – laut Zeugenaussagen möglicherweise afghanischer Herkunft.
Migration
Mehr als jeder zehnte Einwohner Bayreuths ist „Schutzsuchender“
Eine Datenaufbereitung der Tagesschau zeigt, welchen Anteil sogenannte „Schutzsuchende“ in Städten und Landkreisen an der Gesamtbevölkerung haben. In den allermeisten Großstädten sind rund fünf Prozent der Einwohner Asylbewerber und Flüchtlinge - in Bayreuth sogar mehr als jeder zehnte.
Analyse
Die Abschiebe-Ablenkung
Die Bundesregierung präsentiert nach Solingen eiligst einen Maßnahmen-Katalog, der Handlungsfähigkeit simulieren soll. Doch die entscheidende Maßnahme verweigert man weiter: Grenzkontrollen. Ohne sie bleibt jedes Asylpaket sinn- und zwecklos, die illegale Masseneinwanderung wird ungebremst weiterlaufen.
Grenzschutz
Rückweisungen wegen Europarecht nicht möglich? Faeser verbreitet Falschinformationen
Die Bundespolizei könne Asylsuchende wegen des Europarechts nicht an der Grenze abweisen, meint Faeser. Ein Blick in die Statuten zeigt: Es gebe Mittel und Wege, die Grenzen zu schließen – doch die Bundesregierung scheut davor zurück.