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Antisemitismus
Berlin-Kreuzberg
Mit Pfefferspray und Schlägen – Jugendliche attackieren Rollstuhlfahrer wegen Plakaten gegen Judenhass
Ein 67-jähriger Geschäftsinhaber ist in Berlin-Kreuzberg mehrfach von Jugendlichen angegriffen worden. Der Mann hatte in seinem Schaufenster Plakate gegen Judenhass und zum Hamas-Massaker vom 7. Oktober aufgehängt. Die Angreifer besprühten ihn mit Pfefferspray und schlugen auf ihn ein.
Editorial
Protokolle besinnungsloser Radikalität
Die Berliner Linken zerlegen sich an der Frage, ob sie sich einem Antisemitismus-Mechanismus unterwerfen sollen. Intern ist man der Meinung, Israel könne auch ganz verschwinden. Dass Juden auf gepackten Koffern sitzen, nimmt man selbst wahr.
Kulturstaatsminister
„Misstrauensvotum gegen unsere Koalition“ – Weimer droht SPD wegen Bündnis mit Linkspartei in Berlin
Kulturstaatsminister Wolfram Weimer fordert die SPD-Spitze auf, eine Koalition mit der Linken in Berlin zu verhindern. Andernfalls sieht er die Zusammenarbeit zwischen Union und SPD auf Bundesebene gefährdet.
Berlin
Kretschmann warnt Berliner Grüne vor Koalition mit der Linken wegen Antisemitismus
Winfried Kretschmann warnt die Berliner Grünen vor einer Koalition mit der Linken. „Mit einer Partei, die offen antisemitisch agiert, kann man nicht zusammenarbeiten“, sagte der frühere Ministerpräsident dem Spiegel. Auch das „moralische Gehabe“ der Linkspartei kritisierte er scharf.
Martha Kleedörfer
„Fünf weitere Jahre Repression“ – Berliner Linken-Vize attackiert Antisemitismus-Einigung mit SPD und Grünen
Interne Chatnachrichten zeigen, wie heftig der Streit um die Antisemitismus-Vereinbarung innerhalb der Linken geführt wird. Die stellvertretende Berliner Landesvorsitzende Martha Kleedörfer wirft der eigenen Führung vor, sich SPD und Grünen unterworfen zu haben. Zugleich stellen sich 18 Bundestagsabgeordnete gegen die Vereinbarung.
Katharina Günther-Wünsch
Extremismus-Vorwurf gegen Koalitionspartner: CDU-Senatorin attackiert SPD und Grüne
Nachdem sich SPD und Grüne in Berlin mit der Linken auf einen Umgang mit Antisemitismus geeinigt haben, werden sie von der CDU-Senatorin Günther-Wünsch scharf kritisiert. Sie wirft den Parteien vor, den „Boden einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung verlassen“ zu haben.
Kommentar
Die dreifache Dreistigkeit des Friedrich Merz
Beim „Deutschland-Gipfel“ von Handelsblatt und Wirtschaftswoche äußert der Bundeskanzler sich zu der Wahl des ersten AfD-Landtagspräsidenten, den rot-rot-grünen Sondierungen in Berlin und seiner Rentenreform. Drei Themen, drei Totalblamagen des CDU-Chefs.
Kommentar
Macht statt Moral: Nie wieder sollten SPD und Grüne „nie wieder“ sagen
Mit fadenscheinigen Konstruktionen ebnen Grüne und SPD der Linken den Weg zur Macht – allem Antisemitismus zum Trotz. Rot-Grün paktiert mit den politischen Vertretern der Hamas-Anhängerschaft. Nie wieder sollen diese Parteien „nie wieder“ sagen – oder irgendjemanden über Brandmauern belehren.
Sondierungen in Berlin
Rot-Rot-Grün einigt sich: Antisemitismus-Kommission soll Streitfälle entscheiden
Die Vorgespräche zur Bildung eines rot-grün-roten Senats in Berlin sind abgeschlossen – die wichtigste Einigung ist laut eines Medienberichts ein Zwei-Stufen-Mechanismus bei antisemitischen Vorfällen in den eigenen Reihen.