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Berlin
Nach Antisemitismus-Eklat: SPD und Grüne setzen Sondierungen mit Linken fort
SPD, Grüne und Linke wollen ihre Sondierungsgespräche am Donnerstag fortsetzen. Die Parteien haben sich darauf verständigt, ihre gemeinsame Antisemitismus-Vereinbarung in einen möglichen Koalitionsvertrag aufzunehmen. Die Aufnahme der umstrittenen Abgeordneten Vanessa Emde in die Linksfraktion bleibt bestehen.
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Nur einen Tag nach der Unterbrechung ihrer Sondierungsgespräche haben sich SPD, Grüne und Linke in Berlin auf deren Fortsetzung geeinigt. Am Donnerstag sollen die Verhandlungen über eine rot-grün-rote Koalition weitergehen. Das teilte die Linken-Fraktionsvorsitzende Elif Eralp am Mittwochabend gegenüber der dpa mit. Zuvor hatte SPD-Fraktionschef Steffen Krach die Verständigung in der rbb-Abendschau bestätigt.
„Wir sind heute mit Grünen und SPD zusammengekommen und haben ein gutes und offenes Gespräch geführt“, erklärte Eralp. Die Missverständnisse zwischen den Parteien seien ausgeräumt. Die drei Parteien hätten sich darauf verständigt, ihre gemeinsame Antisemitismus-Vereinbarung vom vergangenen Donnerstag zum Bestandteil eines möglichen Koalitionsvertrags zu machen.
„Die Spitzen aller drei Parteien stehen hinter der Berliner Vereinbarung“, erklärte Eralp. Eine Rücknahme der umstrittenen Aufnahme von Vanessa Emde in die Linksfraktion wurde nicht bekannt. Grünen-Chef Felix Banaszak hatte noch am Mittwochmorgen erklärt, dass deren Nichtaufnahme eine Grundlage für die Zustimmung der Bundesspitze zu den Sondierungen gewesen sei.
SPD und Grüne hatten die Gespräche am Dienstagabend unterbrochen, nachdem sämtliche Abgeordneten der Linksfraktion eine eigene Erklärung gegen Antisemitismus unterzeichnet hatten. Diese wich in wesentlichen Punkten von der zuvor mit SPD und Grünen getroffenen Vereinbarung ab.
So fehlte in der Erklärung der Linksfraktion unter anderem der vereinbarte Mechanismus, nach dem antisemitische Vorfälle durch ein dreiköpfiges Expertengremium bewertet werden können. Auf dieser Grundlage soll die betroffene Fraktion über Konsequenzen bis hin zum Ausschluss entscheiden. Auch die ausdrückliche Ablehnung der BDS-Kampagne und die Formulierung, dass das Existenzrecht Israels unverhandelbar sei, wurden nicht übernommen.
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Zum Streit gehört auch die Aufnahme der antiisraelischen Abgeordneten Vanessa Emde in die Linksfraktion. Nach Darstellung der Berliner Grünen war zuvor mündlich vereinbart worden, dass Emde nicht Teil der Fraktion werden sollte. Die Linke bestreitet eine solche Absprache. Emde hatte am Dienstag gemeinsam mit den übrigen Abgeordneten die eigene Erklärung der Linksfraktion unterzeichnet.
Über die Aufnahme förmlicher Koalitionsverhandlungen soll nach Abschluss der Sondierungen ein Parteitag der Berliner Linken entscheiden. Grundlage dafür sollen nach Angaben Eralps das Sondierungspapier und die gemeinsame Antisemitismus-Vereinbarung sein.
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Und der VS und Dobrindt schweigen weiter.
Ich hoffe, dass sie eines Tages dafür zur Verantwortung gezogen werden.
So wie die SED 1990, die jetzt den Bürgermeister stellen möchte? 🤣
Niemals AfD. Wir müssen aus der Geschichte lernen!
Ich bin ich nicht ideologisch verblendet, weder in die eine noch in die andere politische Richtung. Das richtige Maß und ein zusätzliches Verständnis für Geopolitik vorrausgesetzt, das lernt man aber im Laufe der Jahre. Das fehlt hier allerdings der AN-Troll-Truppe bisher komplett (vielleicht gehörst Du ja auch dazu, dann darfst Du Dich angesprochen fühlen).
@Alle: Wieder der Troll von AN.
Die Linken haben schon zur Zeit der RAF mit Islamisten zusammengearbeitet.
Weil Merz die Linken als extremistisch bezeichnet, sollte er die Koalition mit der SPD beenden, die mit den Linken zusammenarbeiten möchte.
https://cna343.wordpress.com
Wenn demokratische Parteien verhandeln, sollte gesichert Rechtsextreme mal Pause machen hier!
@Schelling: Versuchen Sie im Kontext der Uhrzeiten zu lesen und dann richtigigerweise den Troll anzusprechen. Vielleicht bekommen Sie ja vom ihm eine Antwort.
@ immer aufmerksam
Klicken Sie mal auf den Link. Dort bekommen Sie Informationen, wie gute Politik funktioniert.
Was schreibst Du hier schon wieder zusammen, Troll?
Sicher, dass die RAF nicht ein Geheimdienst-Modell wie Gladio gewesen sein könnte, welches False-Flag-Aktionen durchzog?
Die Antifa ist da ja auch schon ganz gut mit dabei…wäre ja nicht das erste Mal in Deutschland, dass man sich einen künstlichen Gegner schafft…
Knobloch, Schuster, Friedman, euer Auftritt!
Schuster macht neue Absätze für seinem Freund Friedmann, während er gerade Knoblauch zu den Spaghetti Carbonara gibt.
Niemals AfD. Wir müssen aus der Geschichte lernen!
Ich bin ich nicht ideologisch verblendet, weder in die eine noch in die andere politische Richtung. Das richtige Maß und ein zusätzliches Verständnis für Geopolitik vorausgesetzt, das lernt man aber im Laufe der Jahre. Das fehlt hier allerdings der AN-Troll-Truppe bisher komplett (vielleicht gehörst Du ja auch dazu, dann darfst Du Dich angesprochen fühlen).
@Alle: Das war der Troll.
Sind zu sehr mit der AfD beschäftigt.
@Alle: Das war der Troll.
Niemals AfD. Wir müssen aus der Geschichte lernen!
Ich bin ich nicht ideologisch verblendet, weder in die eine noch in die andere politische Richtung. Das richtige Maß und ein zusätzliches Verständnis für Geopolitik vorrausgesetzt, das lernt man aber im Laufe der Jahre. Das fehlt hier allerdings der AN-Troll-Truppe bisher komplett (vielleicht gehörst Du ja auch dazu, dann darfst Du Dich angesprochen fühlen).
Warum wissen anbei so wenige Deutsche darüber bescheid?
Denn dieses mutige Vorbild hätte doch viel besser als ein immerwährend-mahnender Schuld-Vortrag wirken können. Das ist gelebte Zivilcourage gewesen!
„Die ehemalige Hausangestellte ihres Onkels, Kreszentia Hummel, rettete Charlotte vor der Deportation nach Theresienstadt, indem sie das Mädchen im Sommer 1942 auf dem Bauernhof ihrer Eltern im mittelfränkischen Arberg aufnahm[3] und es als eigenes uneheliches Kind ausgab. Für die Rettung Knoblochs wurde sie 2017 posthum als „Gerechte unter den Völkern“ ausgezeichnet.“ Wikipedia
Niemals AfD. Wir müssen aus der Geschichte lernen!
Ich bin ich nicht ideologisch verblendet, weder in die eine noch in die andere politische Richtung. Das richtige Maß und ein zusätzliches Verständnis für Geopolitik vorrausgesetzt, das lernt man aber im Laufe der Jahre. Das fehlt hier allerdings der AN-Troll-Truppe bisher komplett (vielleicht gehörst Du ja auch dazu, dann darfst Du Dich angesprochen fühlen).
Troll Dich, Troll!
Denen ist nicht mehr zu helfen! Es geht nur um die Teilhabe an der Macht. Und die Union steckt den Kopf in den Sand. Der Krug geht so lange zum Halse, bis man bricht! Es wird ein böses Erwachen geben – dann ist es zu spät.
Man muss sich wohl so langsam auf die Gefahr eines Bürgerkriegs einstellen.
Leider ja und der Bürgerkrieg wird von den Goldstücken ausgehen wenn es hier nicht’s mehr zu holen gibt sprich Grundsicherung. Durch den verloren Ukraine Krieg geht die Inflation nach oben und das Geld ist nicht’s mehr wert. 1 Millionen für 1 Kaiserbrötchen und dann geht’s los dann holen sie sich was sie brauchen, mit Gewalt.
-dann ist es zu spät !?! Das ist es doch jetzt schon. Berlin ist die Hauptstadt und so wird es hier überall aussehen in Zukunft. Niemand wird das aufhalten können…
„wehret den Anfängen“ und „nie wieder“ und „gegen das Vergessen“, sind ab sofort als Kandidaten für die Liste, „Unwörter des Jahres“, zugelassen worden.
„Wir sind heute mit Grünen und SPD zusammengekommen und haben ein gutes und offenes Gespräch geführt“, erklärte Eralp. Die Missverständnisse zwischen den Parteien seien ausgeräumt.“ Egal wie man das bewertet, es ist immer noch besser als das, was die CDU gerade in Zusammenhang mit der anstehenden MP Wahl in Sachsen-Anhalt abzieht. Man kann es schwerlich supi finden, wenn die Grünen nun ihren Abgeordneten vorschreibt, ihre Koalitionsverhandlungen abzubrechen, wir sowas bei der AfD aber stark kritisieren. Entweder gelten demokratische Grundregeln für alle, oder keinen. Ausser wir wollen in die Falle der „unsere Demokratie“ stolpern.
Alle 3 Parteien gesichert linksextrem!
Wäre doch ein Wunder,wenn SPD und Grüne auf Poestchen verzichten würden.
Was für ein Schmierentheater.
Die Linke macht jetzt mit rot-grün genau das, was die SPD mit der CDU macht:
Permanent bloßstellen und demütigen in der absoluten Sicherheit, dass sie sich nicht wehren, sondern sich für die Unterdrückung auch noch mit Wohlverhalten „bedanken“ werden.
Jede Vereinbarung dreist brechen, einfach nur, um zu zeigen, DASS man es kann, und was für Luschen die „Koalitionspartner“ sind, dass sie geradezu darum betteln, noch mehr verhöhnt zu werden.
Das reinste Studio.
Und die Wähler?
„Weiter so. ALLES, nur nicht Eigenverantwortung, Rückgrat, Innovation, Rationalität, Demokratie, Freiheit. Dies bitte alles nicht.“
Bravo!
die Formulierung, dass das Existenzrecht Israels unverhandelbar sei, wurden nicht übernommen.
Damit ist eigentlich alles klar. Im Umkehrschluss nehmen sie Antisemitismus in Kauf.
Aber das ist ja keine Überraschung. Auch die SPD braucht migrantische Anhänger und alle drei Parteien wollen auf jeden Fall koalieren. Dabei wird auch zweitrangig werden worauf man sich beim Koalitionsvertrag einlassen muss.
Die ganze Ziererei und Geplänkel ist nur Show.
Nun zeigen SPD und Grüne ihr wahres Gesicht.
Wer trotzdem weiter mit den antisemitischen Linken verhandelt, stellt sich auf die gleiche Stufe und offenbart ebenfalls die Neigung zu Antisemitismus.
Und Fritze schweigt.
Wer wegschaut macht sich mitschuldig.
Denk ich an Deutschland in der Nacht, bin ich um den Schlaf gebracht.
Schön, dass mal wieder die „Judenfrage“ in der Hauptstadt geklärt wurde.
Hat Correctiv diese Einigung mit detektivischen Mittel auch begleitet?
Wie viele Juden/Israelis verlassen „freiwillig“ die deutsche Hauptstadt? Kommt es zur Remigration von deutschen Juden/Israelis?
Wird zu Demos gegen roten und grünen Faschismus aufgerufen?
Und der „Adenauer SRP+ Bus“ vom „Zentrum für politische Schönheit“, wird für diese Verhandlungen garantiert nicht aus der Garage geholt werden.
Der wir natürlich für die nächste AFD Veranstaltung geschont.
Tand von Menschenhand: Schönheit vergeht.
Ich hätte mir nie träumen lassen, dass nach unserer Geschichte, so etwas nochmal eintreten könnte.
Und ich bin wahrlich nicht jemand der meint, dass wir auf Grund dessen, für immer mit demütig gesenktem Haupt, auf Knien rutschen müssen.
Aber wir haben uns einer Verantwortung zu stellen und auch dies auch getan!
Dass gerade die Parteien, die bei jedem Anflug eines wieder aufkeimenden Nationalstolzes in Deutschland, „Nazi und rechts“, geschrien und gekeift haben, sich nun als die übelsten Antisemiten entpuppen, ist doch geradezu grotesk und lässt mich regelrecht fassungslos zurück.
Widerlich das Ganze, einfach nur widerlich!
Edit: und im Übrigen hat Karl Lagerfeld dazu mal alles auf den Punkt gebracht!
Dieses Thema wurde vollkommen unterschätzt!
Wir hätten diese Leute niemals in unser Land lassen dürfen und wenn dann nur mit knallharten Ansagen und Ausweisung bei Nicht-Beachtung!
Ich hätte mir auch nicht träumen lassen, mit welcher Frechheit und Demagogie die Linken und Grünen alles, was Nachkriegsdeutschland einmal ausmachte, verleugnen und kaputt machen könnten. Aber Corona und die ganzen Kampagnen und Lügen haben ja gezeigt, dass die Deutschen der 2020er um keinen Deut besser sind als die von 1933, diesmal nur anders herum.
Gebt ihnen 30 Silberlinge zur Belohnung.
Diese Judenhasser-Regierung ist längst beschlossene Sache. Hochbezahlte Pöstchen sind zu vergeben. Und die kriminellen Clan-Familien wollen ihre Stimme auch nicht umsonst an diese Parteien gegeben haben.
Diese künstliche “ sich zieren“ ist reine Show.
Da Grüne und SPD genau dieselben Kommunisten sind wie die Linke wird natürlich koaliert.
Das Ding ist längst fix.
Elif Eralp go. GO, Go,Go !
Vielleicht spiegelt sich diese perfide und widerliche Hypokrisie von SPD und Grünen ja auch künftig hier in den Kommentaren wieder. Denn zumeist hat man zuvorderst die Union für alle Fehlentwicklungen im Land verantwortlich gemacht, die wahren Täter SPD und Grüne mit „ihren“ Verbündeten der Leitmedien kamen zumeist mit einem blauen Auge davon, weil sie hier viel weniger Erwähnung fanden. Seit Bestehen von AN war mir das ein böses Dorn im Auge. Die böse, böse Union, Grüne und SPD wurden sehr viel seltener erwähnt. Sie, bzw. ihre Medien-Vorhut haben die Union durch das maßgebliche Mitwirken von Angela Merkel als V-Frau schleichend immer mehr in Geiselhaft genommen und die Union war leider so naiv, es mit sich auch machen zu lassen. Das Ergebnis sehen alle spätestens jetzt. Aber die Urheber sind und bleiben SPD und Grüne. Und diesem Tun muss Einhalt geboten werden – die derzeit vorrangigste Aufgabe in diesem Land. Und dazu ernsthaft bereit scheint aktuell nur die AfD zu sein. Die Union sollte das sehr bedenken.
Diese machtgeilen Extremisten werden alles, aber auch alles über Bord werfen, um Berlin zu regieren: sich zum Antisemitismus bekennen, zur Auslöschung Israels, zur Duldung der Clanverbrechen, zur Schaffung eines neuen, migrantischen Wahlvolks, zum Hass allen Deutschens. Das ist ein Vorbote zur Auslöschung von all dem, was einmal Deutschland war.
Na klar, die SPD und Grüne wollen zusammen mit den Kommunisten und den Judenhassern an die Macht, die gehen buchstäblich über Leichen.
Das war zu keiner Zeit strittig. SPD und Grüne sind das allerletzte 🤮
„Man kann nicht, selbst wenn Jahrzehnte dazwischen liegen, Millionen Juden töten, um danach Milionen ihrer schlimmsten Feinde kommen zu lassen! (Karl Lagerfläche 11.11.2017)“
An alle dieser Akteure:
Beste Grüße von der IDF und alles Gute Israel ❗️
Am Yisrael Chai 🇮🇱🇮🇱🇮🇱🇮🇱🇮🇱🇮🇱🇮🇱🇮🇱🇮🇱🇮🇱🇮🇱🇮🇱🇮🇱
Diese Erkenntnis hatte ich als 14 jährige, als ich damals den Film Holocaust gesehen habe. Ich wurde schon damals ( in den 70ger Jahren) angefeindet, weil ich es nicht verstehen konnte, warum, wenn man Juden, nach der fürchterlichen Geschichte, besonders schützen muss, ausgerechnet das Land mit Moslems fluten muss.
@FJS
Relativ simpel zu erklären, man muss den Linken nur zuhören, denn die sagen ganz genau was sie vorhaben:
Die Linken wollen die wie auch immer geartete Revolution um dann ihr neues System aufzusetzen (können Sie auf jedem irgendwie linksseitigen Protest auf Plakaten sehen). In Deutschland gibt es aber keine „revolutionäre Masse“ mehr, mit die das möglich wäre. Was macht man dann um das Ziel zu erreichen? Richtig, diese „revolutionäre Masse“ importieren. Die arabischen Länder haben durch die zahlreichen Revolutionen im 20th Jahrhundert gezeigt das da großes Potential für Umsturz da ist. Natürlich haben sich da die Linken, trotz fundamedal ideologischer Konflikte, direkt in diese verliebt. Das der Plan wunderbar funktioniert können Sie bereits in DE, USA und GB sehen wo erste Städte schon durchislamisiert sind und dort von der neuen „revolutionäre Masse“ fleißig Linke Parteien oder Einzelkandidaten wählen.
Irgendwie machen wir bürgerlichen immer den gleichen Fehler nicht hinzuhöre
Fck ISR !!
Mein Gott… immer das Rumgeeier, sollen die Linken Parteien doch endlich reinen Tisch machen und zugeben das sie alle, jedes einzelne Mitglied ein Antisemit ist. Wir wissen es doch eh… Und damit sind wir endlich da wo sie uns gerne hätten aber sie sind es selbst, sie sind wie die Nazi’s die waren Linke und Antisemiten wie alle Linken Parteien auch.
Die Macht, das Geld, die krankhafte unheilbare Ideologie bringt zusammen was zusammen gehört! Dreckspack elendiges…