Ampel
Kommentar
Nach uns die Sintflut: Mit diesem Haushalt erklärt sich die Ampel endgültig für bankrott
Die Ampel hat für 2025 einen desaströsen Haushaltsplan vorgelegt. Die geplanten Ausgaben übertreffen die Steuereinnahmen um 78 Milliarden Euro. Von der „Schwarzen Null“ hat man sich endgültig verabschiedet. Finanzminister Christian Lindner stürzt Deutschland sehenden Auges in ein beispielloses finanzpolitisches Fiasko.
Kommentar
Kanzler brüllt im Bundestag: Scholz mit dem Rücken zur Wand
Krise folgt auf Krise - aber der Kanzler schimpft auf die Opposition. Scholz wirkt völlig entrückt und losgelöst. Zur Wirtschaftskrise verliert er kein Wort.
Analyse
Pressekonferenz nach gescheitertem Gipfel: Ampel erläutert „effektive“ Tatenlosigkeit
Nach dem gescheiterten Migrations-Gipfel mit der Union will die Ampel Kurs halten - Faeser, Buschmann und Baerbock erläutern „effektive Zurückweisungen“, die man plane. Doch die sind effektiv ein „Weiter so“.
Elektroautos
Die verzweifelten Versuche der Politik, Volkswagen vor der Katastrophe zu bewahren
Seit den angekündigten Sparmaßnahmen im Volkswagen-Konzern kommt aus der Politik ein Vorschlag für staatliche Intervention nach dem nächsten. Mit allen Mitteln möchte man den drohenden Kollaps des deutschen VW-Standorts vermeiden.
Im Sommerinterview
Scholz meint, dass er kritisiert werde, sei das eigentliche Problem
Im Sommerinterview scheint Bundeskanzler Olaf Scholz, Kritik an seiner Position zum Ukraine-Krieg als ein Problem in der öffentlichen Debatte abgetan zu haben. Auch sonst hatte der Kanzler nicht viel Lust auf Selbstkritik.
ZDF-Sommerinterview
„Ich habe die größte Wende im Umgang mit Migration zustande gebracht“ – Scholz preist „Leistungen“ der Ampel an
Bundeskanzler Olaf Scholz zeigte sich im ZDF-Sommerinterview selbstbewusst und überzeugt von den Leistungen seiner Regierung, insbesondere in den Bereichen Migration und Rente habe man abgeliefert. Konkret erklärte er sogar: „Ich habe die größte Wende im Umgang mit Migration zustande gebracht“.
Migrationsstreit
Habeck hält schärferen Migrationskurs für unseriös
Robert Habeck hat aus Griechenland den CDU-Chef Friedrich Merz dazu aufgefordert, bei dem brennenden Thema Migration auf das Setzen von Ultimaten zu verzichten. Er forderte die Union auf, einen „soliden Migrationskurs“ zu fahren.
Insa
Neue Umfrage: AfD und BSW erreichen Gleichstand mit Ampel
Der Abwärtstrend der Ampel geht in den Umfragen weiter: Laut Insa würden die drei Parteien in der Bundestagswahl zusammen nur noch auf 29 Prozent kommen – damit erreichen sie denselben Wert wie AfD und BSW.
Politbarometer
ZDF-Umfrage: Null Prozent der Deutschen wünschen sich Ampel-Koalition
Neue Umfragen zeigen desaströse Ergebnisse für die Ampel - Scholz' Beliebtheitswerte erreichen historische Tiefs. Die Koalition insgesamt hat aber schlichtweg gar keinen Rückhalt mehr - das ist keine Übertreibung.