IW-Studie
Esken-Forderung: 600 Milliarden staatliche Investitionen würden nur 0,8 Prozent Wachstum bringen
SPD-Chefin Saskia Esken fordert Mega-Neuverschuldung in der Größenordnung 600 Milliarden, um zu investieren. Eine Analyse des IW ergibt jetzt: Eskens teure Pläne würden die deutsche Wirtschaft lediglich um 0,8 Prozent wachsen lassen.
Jährlich 60 Milliarden Euro zusätzliche staatliche Investitionen würden die deutsche Wirtschaftsleistung nach zehn Jahren um 0,8 Prozent erhöhen. Zu diesem Ergebnis kommt eine noch unveröffentlichte Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), die der Rheinischen Post vorliegt. Die zusätzlichen Ausgaben, die Deutschland mit neuen Schulden finanzieren müsste, würden laut der Simulation des Instituts „nachhaltig das Produktionspotenzial der gesamten Volkswirtschaft“ steigern. Mit Blick auf die Schuldentragfähigkeit der deutschen Volkswirtschaft würden laut des IW „kein größeres Risiko“ entstehen.
Erst am Wochenende hatten Kräfte aus SPD und Grüne genau diese staatlichen Mehrinvestitionen durch neue Schulden in die politische Debatte gebracht. Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken forderte am Sonntag gegenüber den Zeitungen der Funke Mediengruppe, dass Deutschland massive staatliche Investitionen von 400 bis 600 Milliarden Euro in den kommenden Jahren tätigen solle (Apollo News berichtete). Hierfür müsse die Schuldenbremse, auf die Koalitionspartner FDP pocht, fallen. Einsparungen bei den Sozialausgaben müssten in jedem Fall vermieden werden.
Der Haushaltsentwurf der Ampel-Regierung weist für das Jahr 2025 bisher noch eine beträchtliche Finanzierungslücke auf, die grundsätzlich bis zur entscheidenden Sitzung des Haushaltsausschusses am 14. November geschlossen werden muss.
Auch der grüne Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hatte sich letzte Woche für mehr Investitionen durch die Aufnahme neuer Schulden ausgesprochen. So hatte er einen staatlichen Investitionsfonds in dreistelliger Milliardenhöhe vorgeschlagen, aus dem der Staat Investitionsprämien für Unternehmen fördern würde und öffentliche Investitionen finanziert werden sollten (Apollo News berichtete). Finanziert werden solle das, so Habecks Idee, mit einem weiteren Sondervermögen. FDP-Finanzminister Christian Lindner, großer Verfechter der in der Verfassung verankerten Schuldenbremse, die es der Bundesregierung verbietet, wahllos neue Schulden aufzunehmen, äußerte in Reaktion große Zweifel an der Habeckschen´ Idee.
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Den Berechnungen des IW zufolge würden die Investitionen, wenn sie Verkehrsinfrastruktur, Bildung, Klimaschutz oder Digitalisierung zugutekämen, für einen Aufschwung der kriselnden deutschen Wirtschaft sorgen, wenn es auch nur eine Steigerung der Wirtschaftsleistung um 0,8 Prozent bedeuten würde. Derzeit befindet sich Deutschlands Wirtschaft das zweite Jahr infolge in einer Rezession. Nachdem die Wirtschaftsleistung bereits 2023 um 0,3 Prozent schrumpfte, geht die Bundesregierung auch von einem negativen Wirtschaftswachstum für das Jahr 2024 aus. Preisbereinigt soll die Wirtschaft um 0,2 Prozent schrumpfen.
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Laut IW würden auch staatlichen Mehrinvestitionen von jährlich 15 Milliarden Euro eine Stärkung des Bruttoinlandsprodukt (BIP) bedeuten. Diese Investition über 150 Milliarden in zehn Jahren würde dieses um 0,2 Prozent nach oben steigen lassen, so die Simulationsrechnung. Negative Folgen für die Schuldenpolitik Deutschlands ahnt das Institut nicht voraus. Der Simulation nach würden „zusätzlich generierten Einkommen wiederum die Staatseinnahmen kumuliert um 29 bis 114 Milliarden Euro über zehn Jahre“ steigern, sodass sich „ein Teil der gestiegenen Staatsausgaben über die bessere wirtschaftliche Entwicklung“ refinanzieren würde, so das Institut. „Je nach Szenario steigt die Schuldenstandsquote nach zehn Jahren um 2,2 bis 8,9 Prozentpunkte im Vergleich zum Basisszenario. Die Vergangenheit zeigt, dass für Deutschland kein größeres Risiko für die Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen erwachsen dürfte, auch wenn der Schuldenstand den europäischen Grenzwert von 60 Prozent des BIP (geringfügig) übersteigt“, heißt es vom IW weiter.
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Wenn Esken und Habeck heute noch zurücktreten würden, hätten wir auf einen Schlag mehr Wachstum, als wenn wir 600 Mrd Euro verbrennen würden.
Irgendwie finde ich, daß das Wirtschaftswachstum in Deutschland nur zu einem Bruchteil von einer zu investierenenden Geldsumme abhängt, sondern zu Zweidrittel davon, wer in Deutschland die politischen Entscheidungen fällt (aka Regierung), und zu einem Drittel, wer die ökonomischen Entscheidungen trifft (aka oberste Managementebene). Leider ist Deutschland hier in beiden Bereichen nicht gerade mit Talenten gesegnet.
Die Verstehens immer noch nicht!
Finger weg von Planwirtschaft, so funktioniert das nicht.
– Wir brauch größtmögliche Freiheiten für die Unternehmen.
– Endlich Abbau von Bürokratie.
– Schickt die hälfte unserer Beamten in die freie Wirtschaft.
– Schickt alle Bürgergeld Empfänger aus anderen Länder wieder zurück.
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Wenn es rechtlich nicht geht, dann ändert das. Die Rechte die jetzt gelten sich auch von Menschen definiert.
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So schwer kann es doch nicht sein.
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PS: Ich kann nicht mehr verstehen, dass noch so viele Bürger SPD und Grüne wählen.
Immer diese verdammte Realität, die den Linken in die Quere kommt.
Dann nehmen die Unternehmen das viele Geld, stecken es in die Tasche und bauen hier trotzdem ihre Zelt ab, weil der Standort Deutschland weiterhin zu teuer ist.
Es wäre nur ein etwas hinausgeschobener Tod des Wirtschaftsstandortes Deutschland, mehr nicht.
Unternehmen garniert man nicht mit Steuerzahlergeld, man lässt sie einfach erfolgreich arbeiten, indem man das wirtschaftliche Umfeld für sie günstig macht.
Die Sozialisten glauben, dass man mit Geld Glück, Frieden und Stabilität kaufen kann.
Und wachen dann aber in der Realität auf, wenn alles Geld verbraucht ist.
Ein paar Leute in der Ampel, die ihr Handwerk verstehen würden, würde mehr bringen, aber da ist keiner dabei. Deshalb Neuwahlen, möglichst schnell.
Diese sozialistische Quoten-Parteivorsitzende Esken möge sich schnellstens ein paar Kennzahlen der Haushalte der letzten Jahre besorgen.
Steuereinnahmen – Ausgaben und Aufwand für Zuwendungen ins Ausland, Subventionen, das am Laufhalten dies Ukrainischen Staatsbetriebes, Ausgaben Migration.
Und sich dann einen Taschenrechner kaufen und sich das Ganze von einem Steuerberater ihres Vertrauens erklären lassen. Mann Oh Mann.
Noch einmal zum Nachhören: Das Tal der Tränen und die SPD – TE Wecker 1029 08 09 2024
https://www.youtube.com/watch?v=be3X04MGw8Y
Man muss die richtigen Anreize setzen. Solange mit Flüchtlingsheimen und Flüchtlingsbetreuung das große Geld zu machen ist, wird auch dort investiert. Solange NGO`s ein sehr gutes Geld mit Protesten und manchmal sehr fragwürdigen Dienstleistungen verdienen, werden die Arbeitskräfte dort einwandern. Solange man mit Genderstudies etc. auch gutes Geld mit wenig Aufwand verdienen kann, verliert das Ingenieurstudium an Reiz. Die Reform beginnt in den Schulen, wo man sich nicht mehr ohne Mathe, Physik, Chemie mehr durchmogeln darf. Die Gelder für die Unis dürfen nur noch in wirklich gebrauchte Studiengänge fließen und diese Studiengänge müssen qualitativ hochwertige Abschlüsse hervorbringen. Das wird wirken. Darüber hinaus kann man mit Steuergeld zukunftsträchtige Start ups unterstützen, aber nicht in der geforderten Größenordnung.
Da fällt die politische Früherziehung ganz leicht, wenn ich meinen Kindern nur erklären muss, dass die SPD auf Raubzug ist, in ihrem Privatvermögen.
Linksgrün kann und will nicht mit Geld umgehen. Immer und immer wird das dokumentiert. Man muß sich nur überlegen, daß wir 900 Mrd. Steuereinnahmen haben, und trotzdem zerfallen Brücken, Gesundheitswesen und Bildungswesen. Egal wie viel die ReGIERung einnimmt – es wird nie genug sein! Linksgrün reguliert, subventioniert und verprasst offenkundig ohne Sinn und Verstand. Und was ist das Allheilmittel? Noch mehr Schulden machen! Und es geht mit diesem Land immer weiter bergab. Trotzdem machen sie weiter so. Die linksgrüne Ideologie scheitert an der Realität. Wir alle leiden unter den Konsequenzen.
Was diese ganzen Suppenkasper nicht einplanen, je mehr Schulden ein Staat macht desto mehr Zinsen müssen sie dafür bezahlen! Diese Zinszahlungen fehlen dann an allen anderen Ecken und Enden um in die Infrastruktur, Schulen, Kindergärten usw. zu investieren zu können, also eine Milchmädchenrechnung! Aber was erwartet man von diesen Linksgrünen Nichtsnutzen?, mit Zahlen können die nicht so da haben sie in der Schule zu wenig aufgepasst.
Frau Esken macht auf mich den Eindruck einer stets übel gelaunten, bösartigen Oma, die auf der Autobahn fahrend, partout nicht einsehen will, dass sie als Geisterfahrerin unterwegs ist!
Auch wird am Bespiel Frau Esken wieder einmal mehr die Erkenntnis des ersten Bundeskanzlers der Bundesrepublik Deutschland Dr. Konrad Adenauers vo 1949 voll umfänglich bestätigt: „Alles, was die Sozialisten vom Geld verstehen, ist die Tatsache, daß sie es von anderen haben wollen.“
Es gab bisher in der SPD nur zwei Ausnahmen der Adenauer’schen Regel; die Bundeskanzler a.D. Helmut Schmidt und Bundeskanzler a.D. Gerhard Schröder; beiden, für Staat und Gesellschaft erfolgreichen Bundeskanzlern, von denen die Interessen des Staates über die der Partei gestellt haben, hat die Sozialdemokratie die Gefolgschaft verweigert!
„Den Berechnungen des IW zufolge würden die Investitionen, wenn sie Verkehrsinfrastruktur, Bildung, Klimaschutz oder Digitalisierung zugutekämen, für einen Aufschwung der kriselnden deutschen Wirtschaft sorgen.“
Also erstmal „wenn“ – Ja, das ist ein Grundproblem.
Zweitens : wie soll das gehen ohne Arbeiter, Lehrer und Tech-Fachkräfte ?
Die Kohle würde in osteurop. Bauunternehmen fließen und die Bildungsinvestition in Auswanderer. Wir haben kein Geld und keine Fachkräfte. Die Schulden dafür gingen ins Ausland und wanderten ab. Auch wenn Politiker danach aussehen, aber wenn das Glas zur Neige geht, kann man kein volles austrinken.
Vor dem Aufschwung kommt der Umschwung. Wenn man sich verlaufen hat, geht man zurück zum Orientierungspunkt.
Diese Regierung denkt ,alles mit Geld Regeln zu können .Ich habe mal gelernt …Schuster bleib bei deinen Leisten ,und komm mit dem zu recht was du hast .
Für diese Regierung wohl mehr als Fremde Worte .
Freie Märkte und weniger Staat bringen Wachstum und Umsatz. Der Staat hat ein Ausgabenproblem, kein Einnahmenproblem. Doch immer wieder möchte er mehr und noch mehr Geld ausgeben um die Wirtschaft anzukurbeln. Geringere Sozialabgaben, Geringere Steuern, Weniger Bürokratie, das kurbelt die Wirtschaft an. Von Fahrrradwegen in Peru, Linken Seenotschlepper NGOs und Windkrafträdern kurbelt man die Wirtschaft nicht an. Dieses Geld fließt in die Taschen einiger weniger!
Esken ist sowas wie die SPD-„Schnauze“. Und sie muss den Märchen-CO-Schreiber ganz toll finden; denn mit realistischer, marktnaher VOLKS-Wirtschaft hat das nicjts zu tun.
Wie absurd die Kindertruppe agiert (mit Fokus CO2): Baerb, Hab., Sch. sind in verschiedenen Fliegern nach Indien gedüst!
Vielleicht mal für günstige Energie sorgen, die Bürokratie um 50 Prozent senken etc käme wohl eher für die Ökosozialisten nicht in Frage?
Die Esken-Forderung soll den Kollaps unserer Wirtschaft und der Sozialsysteme noch etwas hinauszögern.
Sie wird den Begriff nicht kennen, unter Fachleuten nennt man es Insolvenzverschleppung.
0,8% Nach den Berechnungen im Rahmen der Gesamtlüge. Also gehen wir mal von der Hälfte der 0,8% aus.
Eine moderne arbeitsteilige, medial-digitale Volkswirtschaft kann nicht aus den Politbüros der Parteizentralen gut regiert werden.
Was ist schief gegangen? – Wie kommt das sozialistische Allzuständigkeitsdenken in die Politik und in die Wirtschaft? Wie hat sich der Parteienstaat übergriffige politische Gestaltungsgewalt angeeignet, ohne ein Wort „Parteizentrale“ in Grundgesetz und EU-AEUV-Vertrag?
Ich kenne die Antworten, es hat mit dem Parteiengesetz §7 und mit SocialMedia und der Abkehr vom Präsenzprinzip zu tun!
600 Milliarden… Ein Klacks für irgendwelche Grüne, die das Geld ja nicht selber verdienen müssen… Echt, die Grünen sind inzwischen dermassen abgehoben, dass sie bald einmal in eine Klapse eingefiefert werden müssten…
Esken kann weg….
Esken ist supi…hihi
Weltweit gibt es jährlich hunderte Milliarden € Investitionsbedarfe und individuelle und gewerbliche Kaufkraft! Die Aufgabe des Tages für Saskia Esken: verwandle die SPD-Zentrale in eine Vertriebsorganisation und hole unsere kommenden Exportaufträge ins Land!
„Hierfür müsse die Schuldenbremse, auf die Koalitionspartner FDP pocht, fallen.“ Wie schwach geistig bemittelt ist diese Frau eigentlich? Die Schuldenbremse steht im GG und eine Änderung am GG benötigt eine 2/3 Mehrheit im Bundestag, eine einfache Mehheit reicht da nicht. CDU/CSU und AfD haben bereits gesagt, dass sie an der Schuldenbremse festhalten werden, somit gibt es keine 2/3 Mehrheit für eine entsprechende GG Änderung.