Wirtschaftskrise
Dieser Satz aus Habecks Ministerium entlarvt die völlige Realitätsverweigerung der Ampel
Nichts beweist die Realitätsverweigerung der Ampel besser als die jüngste Stellungnahme aus dem Wirtschaftsministerium. Dort weist man jegliche Verantwortung für die desolate Wirtschaftslage von sich. Stattdessen werden „exogene Einflüsse“ bemüht. An der „Qualität der Wirtschaftspolitik“ soll es jedenfalls nicht liegen.
Die Ampelregierung weist die Verantwortung für die aktuellen wirtschaftlichen Probleme von sich. Die anhaltende Wachstumsschwäche Deutschlands sei vor allem auf äußere Einflüsse zurückzuführen – und nicht auf eigene Fehler. Statt echte Lösungen zu liefern, präsentiert das Wirtschaftsministerium von Robert Habeck vor allem Ausreden.
„Grundsätzlich spiegelt sich die Qualität der Wirtschaftspolitik nur bedingt in der zeitgleichen wirtschaftlichen Entwicklung wider, die häufig von exogenen Einflüssen sowie zurückliegenden politischen Weichenstellungen geprägt ist“, so das Wirtschaftsministerium in seiner Antwort auf eine Anfrage der CDU/CSU. Übersetzt heißt das: Für die aktuelle Misere können wir nichts – Schuld sind die anderen.
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In ihrer Anfrage an die Bundesregierung hatte die Unionsfraktion bemängelt, dass „bislang konkrete Gesetzesvorhaben oder tiefgehende Reformen“ ausgeblieben seien. Insbesondere nach dem Rückgang der Wirtschaftsleistung im vierten Quartal 2023 und im zweiten Quartal 2024 seien „umfassende Gesetzespakete“ notwendig. Dazu zählen „steuerliche Rahmenbedingungen, Bürokratieabbau, Arbeitsanreize, Arbeitszeitflexibilisierung sowie eine Deckelung der Lohnnebenkosten“, so die CDU/CSU-Fraktion.
Die Bundesregierung sieht die Sache anders. Sie klopft sich selbst auf die Schulter: „Nicht zuletzt aufgrund der Wirtschaftspolitik der Bundesregierung ist es gelungen, die Versorgungssicherheit bei Energie zu gewährleisten und die Auswirkungen des Preisanstiegs für Bevölkerung und Wirtschaft abzufedern“, erklärt die Regierung in ihrer Antwort. Dadurch sei auch ein „Beitrag zur Bekämpfung der Inflation“ geleistet worden.
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Es seien bereits wesentliche Schritte gesetzt worden. Man verweist auf weitere „Maßnahmen zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren, zum Bürokratieabbau und zum Ausbau des erneuerbaren Energieangebots“ als wesentliche Schritte, um den Wirtschaftsstandort Deutschland langfristig zu stärken. Zuletzt habe man mit der Wachstumsinitiative „eine Vielzahl weiterer Maßnahmen zur Stärkung des Wirtschaftsstandorts“ beschlossen, heißt es.
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Wirkliche Entlastungen für Unternehmen, wie die Union sie fordert, sieht die Ampel nicht vor. Dabei kritisiert die CDU/CSU schon lange die hohen Unternehmenssteuern, die Deutschland im internationalen Vergleich besonders unattraktiv machen. Das Wirtschaftsministerium von Robert Habeck hält ausgerechnet mit der Schuldenbremse dagegen. Entlastungen müssen „im Einklang mit einer soliden Finanzpolitik und unter Einhaltung der Schuldenbremse“ geschehen.
Einspruch: die Verantwortung liegt alleine beim Wähler.
Ein Volk das einen Kinderbuchautoren zum Wirtschafts- UND „Klimaminister“ wählt, hat es nicht anders verdient.
Aber wer mit Swastika-Tatoos überwucherte Asowkämpfer für Demokraten, die Grippe für die Pest und schönes Sommerwetter für den Klimaweltuntergang hält,
sollte eigentlich gar nicht wählen dürfen!
In den letzten 15 Jahren hat D wegen Hartz 4 und der China-Party Rekordeinnahmen erzielt. Was hat die -ANGEBLICHE – schwäbische Hausfrau draus gemacht? Einstürzende Brücken, Renten- und Schulsystem im Eimer, Rekordschulden, Messerstecher mit 13T im Monat, ÖRR = Aktuelle Kamera und schlimmer, womit soll ich aufhören?!
Wenn ich von 35% Union-Zustimmung lese und mich über den wandernden Witz nervenzusammenbreche, träume ich von Argentinien, aber nicht als Resturlaub!
Die Union unter dem Hosenanzug hat die katastrophale Politik begonnen.
Die blinden Ampelianer können vor Ideologieverblendung natürlich keinerlei Fehler erkennen.
Bevor ein verbohrter Grüner Ideologe sein Versagen gesteht, muss es andere Sündenböcke geben. Die große Transformation der Fortschrittskoalition mit großem grünem Wirtschaftswunder darf nicht in Frage gestellt werden. Die Bahn hat sich verspätet, jetzt sind es von exogenen Einflüssen dann doch wieder Putin.
Einen Märchenerzähler, kann auch wirklich nichts erschüttern…..
Diese Kritik an der Wirtschaftspolitik der Regierung geht fehl, weil sie von Zielen ausgeht, die die Regierung gar nicht anstrebt. Es wäre schön, wenn einmal zugehört würde, wenn Grüne etwas sagen, dann wird auch verständlich, warum geschieht, was nun einmal geschieht. Erklärte Absicht der Wirtschaftspolitik ist nicht das Erzeugen von Wachstum, sondern von dem exakten Gegenteil: von Schrumpfung. Zwar spricht man das nicht gern offen aus, deswegen wurde das Konzept englisch benannt: „Degrowth“. Und obwohl junge Leute heute meist besser Englisch können als wir alten (wir haben dafür noch Latein und Altgriechisch gelernt), scheint Apollo-News diesem Begriff bislang wenig Beachtung geschenkt zu haben. Das ist schade; denn wer Habeck an den Kategorien Ludwig Erhards mißt, der kann nur in die Irre gehen. Vor dem Konzept des Degrowth ist die Politik der Regierung bislang ein einziger „Erfolg“; das ist auch der Grund, warum die Protagonisten sich auf die Schultern klopfen.
Wir haben hier im Paulaner gerade alle herzhaft gelacht.
Kürzlich hat M.Mannhart diesen Prof. Dr. Flaig interwiewt – ein mehr als erhellendes Interwiew.
Ab Minute 41:00 hat dieser Prof. Dr. Flaig ausführlich dazu ausgeführt, wohin völlige Realitätsverweigerung letztendlich hinführt.
Mehr muß man dazu nicht sagen.
22.10.24, NIUS
„„Ich glaube Ihnen das, wenn die Tinte trocken ist“: Arbeitgeber-Chef spricht Kanzler Scholz auf offener Bühne sein Misstrauen aus“ (mit Video)
https://www.nius.de/news/ich-glaube-ihnen-das-wenn-die-tinte-trocken-ist-arbeitgeber-chef-spricht-kanzler-scholz-auf-offener-buehne-sein-misstrauen-aus/c1db6649-e2ed-4d4c-b915-d9151cd742c1
Ideotologen hören niemals selber auf, sie können nur von anderen aufgehalten werden.
Die Chemieindustrie ist durch die Nordstreamsprengung weggesprengt worden und durch den Inflation Reduction Act und durch die Energiewende ins Nichts seit 1998.
Die Bundesregierung hat seit dem 07.02.22 nichts dafür getan, Nordstream zu schützen.
Dieses Unterlassen und Versagen ist nicht exogen sondern endogen.
Ihr wart in der Pflicht und ihr habt nichts getan.
Der Präsident der größten Militärmacht dieser Erde hat Deutschland am 07.02.22 für vogelfrei erklärt.
Er hat angedroht er werde die zentrale Energieversorgung dauerhaft zerstören.
Da musste massive Gegenwehr aufgebaut werden. Ihr habt nichts getan.
Niemand ausser Deutschland, kein anderer NATO Partner lässt sich solche Unverschämtheiten gefallen und verleiht dem Schadenstifter und Agressor danach auch noch Orden dafür.
Arafat hat sich keine israelischen Orden verdient und Biden keine deutschen.
Abwählen. Was sonst.
Irgendwann werden wir noch zu hören bekommen, dass wir einen solchen Kanzler, eine solche Spitzen-Regierung gar nicht verdienen. Dass wir selbst am Untergang schuld sind und es nicht besser verdienen. Warum kommt mir das alles nur so bekannt vor?
„…exogene Einflüsse…“ – klar, die dreiste Gesetzgebungen der Grünlackierten, den Hausbesitzern, den Autofahrern den Energieverbrauchern mit ihrer spinnerten Gesetzgebung täglich frech in die Taschen zu greifen.
Verhöhnung der Bürger.
Die EU will mit 18 Milliarden Euro Teil eines 50-Milliarden-Kredits zur Unterstützung der Ukraine werden. Finanzminister Lindner spricht von einem bevorstehenden „Durchbruch“. Bei seiner Rede vor Unternehmern in New York gestand er ein, dass Deutschland gegenwärtig wirtschaftliche Probleme hat.
Kein Wunder, dass die derzeitige Regierung eine faktische Zensur einführen will. Oder hat sie die Zensurmeldestelle schon eingerichtet? Verpetzen die schon?
Ich weiß es nicht. Was ich aber weiß: Meine Aussage, die letztlich eine Meinungsäußerung ist, wird dann wahrscheinlich, nachdem sie ein Petzer, wat ´n schäbiger Menschenschlag, nee, nee, aber auch, gesichtet hat, gelöscht.
O tempores, o mores!
Exogene Einflüsse?Exo exo?Aso der meint Reptiloiden.Alles klar.
Gut das Habeck so gut erklären kann.
Wo sind denn eigentlich der Sunny-Boy und sein Möchte-gern-Wadenbeißer der FDP abgeblieben? Sie wollten dieses Desaster doch beenden oder drohten wenigstens damit. Ach nee, der eine weilt gerade in NY, schwingt große Reden und verteilt weiterhin Steuermilliarden die gar nicht da sind und der andere bastelt wohl an seinen Memoiren.
Welcher Schuldige gibt seine eigene Schuld zu? Die Politiker werden wohl die Letzten sein, die dies tun.
Die wissen ja gar nicht mehr was Ambach ist. Komplett durch den Wind. Heute hü morgen hott. Kein Durchblick und kein Überblick mehr über die eigene Politik. Jeder quasselt nur noch von seinem Quark, der auch unter Zuhilfenahme eines Spuper-Tubo-Quirls nicht mehr beieinander gebracht werden kann. Der gemeinsame sprichwörtliche Hut platzt aus allen Nähten. In der Amel hat sich jedes Verständnis für kompexe Sachverhalte vollständig verabschiedet. Betriebsblinde Geisterfahrer. Wer gerade mal ein Dreirad fahren kann, dem sollte man keinen Porsche schenken.
Diese Regierung ist sich eindeutig selbst im Weg ,man glaubt alles Richtig zu machen und Ignoriert selbst Warnungen von Experten ,und gibt wie immer anderen die Schuld .Das zeugt nicht nur von Ideologischer Verblendung und Realitätsverlust sondern zeigt wie DUMM diese Regierung ist .
Sie wissen nicht mehr ein noch aus. Um die ‚Stimmung‘ beim Fußvolk nicht noch weiter anzuheizen, will man nun der A f D den Wind aus den Segeln nehmen. Das wird aber nicht gelingen. Die Zeit ’spielt‘ für die einzige Opposition in diesem Land.
Diese Lügen sind unerträglich!
Lied von der (GRÜNEN) Partei (Die Partei hat immer recht)
Sie hat uns Alles gegeben.
Sonne und Wind. Und sie geizte nie.
Wo sie war, war das Leben.
Was wir sind, sind wir durch sie.
Sie hat uns niemals verlassen.
Fror auch die Welt, uns war warm.
Uns schützt die Mutter der Massen.
Uns trägt ihr mächtiger Arm.
Die Partei, die Partei, die hat immer recht.
Nein, das ist keine Realitätsverweigerung, das würde nämlich bedeuten, dass sie die Realität schlicht nicht sehen wollen, obwohl sie es könnten. Diese Regierung samt ihrer unsäglichen Vorgängerregierung lebt in einer Parallelwelt. Dazu sind die Beteiligten so mit Ideologie vollgepumpt, dass sie gar nicht in der Lage sind, eine Realität oder die Folgen ihres Handelns zu erkennen. Nicht zu vergessen ein gerüttelt Maß an Selbstüberschätzung.
Herr Habeck eifert seinem großen Vorbild Günter Mittag nach. Das war der große Wirtschaftslenker der DDR im Politbüro. Der feierte große Erfolge und hat die DDR Planwirtschaft bis zur Vollendung 1989 geführt. Mittag hat 1958 an der Hochschule für Verkehrswesen in Dresden zum Dr. rer. oec. mit der Arbeit „Die Überlegenheit der sozialistischen Organisation und Leitung im Eisenbahnwesen der DDR gegenüber dem kapitalistischen Eisenbahnwesen“ promoviert. Bei der Bahn lag der Genosse Mittag vielleicht gar nicht so falsch….