Wirtschaftskrise
Dieser Satz aus Habecks Ministerium entlarvt die völlige Realitätsverweigerung der Ampel
Nichts beweist die Realitätsverweigerung der Ampel besser als die jüngste Stellungnahme aus dem Wirtschaftsministerium. Dort weist man jegliche Verantwortung für die desolate Wirtschaftslage von sich. Stattdessen werden „exogene Einflüsse“ bemüht. An der „Qualität der Wirtschaftspolitik“ soll es jedenfalls nicht liegen.

Die Ampelregierung weist die Verantwortung für die aktuellen wirtschaftlichen Probleme von sich. Die anhaltende Wachstumsschwäche Deutschlands sei vor allem auf äußere Einflüsse zurückzuführen – und nicht auf eigene Fehler. Statt echte Lösungen zu liefern, präsentiert das Wirtschaftsministerium von Robert Habeck vor allem Ausreden.
„Grundsätzlich spiegelt sich die Qualität der Wirtschaftspolitik nur bedingt in der zeitgleichen wirtschaftlichen Entwicklung wider, die häufig von exogenen Einflüssen sowie zurückliegenden politischen Weichenstellungen geprägt ist“, so das Wirtschaftsministerium in seiner Antwort auf eine Anfrage der CDU/CSU. Übersetzt heißt das: Für die aktuelle Misere können wir nichts – Schuld sind die anderen.
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In ihrer Anfrage an die Bundesregierung hatte die Unionsfraktion bemängelt, dass „bislang konkrete Gesetzesvorhaben oder tiefgehende Reformen“ ausgeblieben seien. Insbesondere nach dem Rückgang der Wirtschaftsleistung im vierten Quartal 2023 und im zweiten Quartal 2024 seien „umfassende Gesetzespakete“ notwendig. Dazu zählen „steuerliche Rahmenbedingungen, Bürokratieabbau, Arbeitsanreize, Arbeitszeitflexibilisierung sowie eine Deckelung der Lohnnebenkosten“, so die CDU/CSU-Fraktion.
Die Bundesregierung sieht die Sache anders. Sie klopft sich selbst auf die Schulter: „Nicht zuletzt aufgrund der Wirtschaftspolitik der Bundesregierung ist es gelungen, die Versorgungssicherheit bei Energie zu gewährleisten und die Auswirkungen des Preisanstiegs für Bevölkerung und Wirtschaft abzufedern“, erklärt die Regierung in ihrer Antwort. Dadurch sei auch ein „Beitrag zur Bekämpfung der Inflation“ geleistet worden.
Es seien bereits wesentliche Schritte gesetzt worden. Man verweist auf weitere „Maßnahmen zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren, zum Bürokratieabbau und zum Ausbau des erneuerbaren Energieangebots“ als wesentliche Schritte, um den Wirtschaftsstandort Deutschland langfristig zu stärken. Zuletzt habe man mit der Wachstumsinitiative „eine Vielzahl weiterer Maßnahmen zur Stärkung des Wirtschaftsstandorts“ beschlossen, heißt es.
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Einspruch: die Verantwortung liegt alleine beim Wähler.
Ein Volk das einen Kinderbuchautoren zum Wirtschafts- UND „Klimaminister“ wählt, hat es nicht anders verdient.
Aber wer mit Swastika-Tatoos überwucherte Asowkämpfer für Demokraten, die Grippe für die Pest und schönes Sommerwetter für den Klimaweltuntergang hält,
sollte eigentlich gar nicht wählen dürfen!
In den letzten 15 Jahren hat D wegen Hartz 4 und der China-Party Rekordeinnahmen erzielt. Was hat die -ANGEBLICHE – schwäbische Hausfrau draus gemacht? Einstürzende Brücken, Renten- und Schulsystem im Eimer, Rekordschulden, Messerstecher mit 13T im Monat, ÖRR = Aktuelle Kamera und schlimmer, womit soll ich aufhören?!
Wenn ich von 35% Union-Zustimmung lese und mich über den wandernden Witz nervenzusammenbreche, träume ich von Argentinien, aber nicht als Resturlaub!
Die Union unter dem Hosenanzug hat die katastrophale Politik begonnen.
Die blinden Ampelianer können vor Ideologieverblendung natürlich keinerlei Fehler erkennen.
Bevor ein verbohrter Grüner Ideologe sein Versagen gesteht, muss es andere Sündenböcke geben. Die große Transformation der Fortschrittskoalition mit großem grünem Wirtschaftswunder darf nicht in Frage gestellt werden. Die Bahn hat sich verspätet, jetzt sind es von exogenen Einflüssen dann doch wieder Putin.
Einen Märchenerzähler, kann auch wirklich nichts erschüttern…..
Diese Kritik an der Wirtschaftspolitik der Regierung geht fehl, weil sie von Zielen ausgeht, die die Regierung gar nicht anstrebt. Es wäre schön, wenn einmal zugehört würde, wenn Grüne etwas sagen, dann wird auch verständlich, warum geschieht, was nun einmal geschieht. Erklärte Absicht der Wirtschaftspolitik ist nicht das Erzeugen von Wachstum, sondern von dem exakten Gegenteil: von Schrumpfung. Zwar spricht man das nicht gern offen aus, deswegen wurde das Konzept englisch benannt: „Degrowth“. Und obwohl junge Leute heute meist besser Englisch können als wir alten (wir haben dafür noch Latein und Altgriechisch gelernt), scheint Apollo-News diesem Begriff bislang wenig Beachtung geschenkt zu haben. Das ist schade; denn wer Habeck an den Kategorien Ludwig Erhards mißt, der kann nur in die Irre gehen. Vor dem Konzept des Degrowth ist die Politik der Regierung bislang ein einziger „Erfolg“; das ist auch der Grund, warum die Protagonisten sich auf die Schultern klopfen.
Wir haben hier im Paulaner gerade alle herzhaft gelacht.
Kürzlich hat M.Mannhart diesen Prof. Dr. Flaig interwiewt – ein mehr als erhellendes Interwiew.
Ab Minute 41:00 hat dieser Prof. Dr. Flaig ausführlich dazu ausgeführt, wohin völlige Realitätsverweigerung letztendlich hinführt.
Mehr muß man dazu nicht sagen.