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AfD
Insa
Regierung kommt zusammen nicht einmal mehr auf ein Drittel der Stimmen – AfD weiterhin stärkste Kraft
Die AfD liegt in der Insa-Sonntagsfrage mit 28,5 Prozent klar in Front. Die drei Regierungsparteien SPD sowie CDU und CSU kommen zusammen nicht einmal mehr auf 33 Prozent.
Plagiatsaffäre
Doch keine „Einstimmigkeit“: Zwei BSW-Abgeordnete stellen sich gegen Voigt – Brombeerkoalition wackelt
Die Abstimmung der Thüringer BSW-Fraktion, hinter der Brombeerkoalition zu stehen, war nur einstimmig, weil die zwei Abgeordneten Wirsing und Küntzel fehlten. Die beiden tragen Voigt nicht mehr, wie sie in einer persönlichen Erklärung mitteilten.
Ministerpräsident
„Hart völkischen Weg eingeschlagen“: Özdemir fordert AfD-Verbot in Brandenburg und Thüringen
Cem Özdemir fordert ein AfD-Verbotsverfahren auf Landesebene. In Thüringen und Brandenburg würde die Partei ihm zufolge einen „hart völkischen“, verfassungswidrigen Kurs verfolgen.
Exklusiv
Lüneburg
Nächster Eilantrag abgelehnt: Auch Stephan Bothe darf nicht zu den Kommunalwahlen in Niedersachsen antreten
Das Verwaltungsgericht hat den Eilantrag des AfD-Politikers Stephan Bothe gegen seine Nichtzulassung zur Landratswahl abgelehnt. Wahlzulassungen könnten demnach grundsätzlich erst nach der Wahl überprüft werden, so das Verwaltungsgericht Lüneburg.
Feine Sahne Fischfilet
Linke Ikone über AfD-Wähler: „Umso näher ich an den Menschen bin, umso schwerer fällt mir auch das Hassen“
Der als Monchi bekannte Frontsänger der Punkband Feine Sahne Fischfilet hat sich in dem Podcast von Paul Ronzheimer differenziert über die AfD-Wähler in seiner Heimat geäußert. Er äußerte scharfe Kritik an der linken Bubble und an Journalisten.
Niedersachsen
Verwaltungsgericht lehnt Eilantrag gegen Wahlausschluss von Martin Sichert ab
Martin Sichert wurde wegen angeblich fehlender Verfassungstreue von der Landratswahl in Friesland ausgeschlossen. Sein Eilantrag dagegen beim Verwaltungsgericht ist nun gescheitert – Sichert will vor dem Oberverwaltungsgericht weiter klagen.
Thüringen
„AfD vor Gericht“: Verfassungsschutzchef Kramer für Grundrechtsentzug und Wahlausschluss von AfD-Politikern
Der thüringische Verfassungsschutzchef Stephan Kramer spricht sich für einen Wahlausschluss und Grundrechtsentzug von AfD-Politikern aus. Er fordert ein Vorgehen wie in Niedersachsen, wo bereits vier AfD-Politiker nicht zur Kommunalwahl antreten dürfen.
Kommentar
Der Spiegel zerschellt an Ulrich Siegmund
Der Spiegel wollte den AfD-Politiker Ulrich Siegmund mit seiner neuen Titelgeschichte in die Enge treiben, bringt sich am Ende aber nur selbst in die Bredouille. Selten wurde so offenbar, wie groß der Machtverlust des Nachrichtenmagazins und wie gescheitert der linke Umgang mit der AfD ist.
Sachsen-Anhalt
Chinesische Mauern statt Brandmauer: So wollen die Innenminister die AfD ausschließen
Mit „Chinese Walls“ sollen sensible Geheimdienstinformationen vor einem möglichen AfD-Innenminister abgeschirmt werden. Auch Treffen ohne AfD-Beteiligung werden bereits diskutiert – wenige Wochen vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt.