AfD
Markus Lanz
„Wir hatten da mal einen …“: Ex-Bundespräsident Gauck vergleicht Trump mit Hitler
Joachim Gauck schockiert mit Hitler-Vergleich: In der ZDF-Talkshow von Markus Lanz zog der ehemalige Bundespräsident Parallelen zwischen Donald Trump und Adolf Hitler. Vor Koalitionen mit der AfD warnte er. Zudem sei es irrational „Rechtspopulisten“ zu wählen, so Gauck.
„Stärkung der Resilienz“
Gesetzesreform: Will die Ampel ein AfD-Mitsprachrecht bei Verfassungsrichter-Wahl verhindern?
Unter dem Motto „Stärkung der Resilienz“ haben sich Ampel und Union darauf geeinigt, das Bundesverfassungsgericht vor einer politischen Einflussnahme von extremen Parteien zu schützen. Scheinbar will man ein drohendes Mitspracherecht der AfD verhindern.
Um die AfD zu verhindern
Markus Söder plädiert im Osten für Zusammenarbeit mit dem BSW
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder empfiehlt der CDU im Osten, Koalitionen mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) zu erwägen, um eine Regierungsbeteiligung der AfD zu verhindern. Die AfD, so Söder, hätte ein „Hoch-Aggressionspotenzial“.
Nazi-Vergleich
Attacke gegen die AfD bei Staatsgedenken zu Stauffenberg-Attentat
Prof. Dr. Robert von Steinau-Steinrück, Festredner zu den Gedenkfeierlichkeiten zum 20. Juli, macht der AfD schwere Vorwürfe. Er wirft ihr vor, die „Sprache der Nationalsozialisten“ zu verwenden.
Leuchtturm-Preis
Potsdam-Recherche: Correctiv mit Journalisten-Preis beim NDR ausgezeichnet
Für besondere publizistische Leistungen wurde Correctiv auf der Jahreskonferenz des Netzwerk Recherche ausgezeichnet. Als Grund hierfür wird ausdrücklich die sogenannte Geheimplan-Recherche genannt. Dabei musste die Geschichte mehrfach revidiert werden.
Mecklenburg-Vorpommern
Neue Asylunterkunft in Dabeln: Auf drei Einwohner soll ein Flüchtling kommen
In Dabeln soll ein Flüchtlingsheim mit 397 Plätzen entstehen, dabei hat die mecklenburg-vorpommerische Gemeinde nur etwas über 1300 Einwohner. Gegen die Baugenehmigung hat die Gemeinde Widerspruch eingereicht.
Neues Gutachten
Kurz vor Parteiverbot? Verfassungsschutz bewertet Thüringer AfD als „kämpferisch-aggressiv“
In einem Gutachten hat der Thüringer Verfassungsschutz den Landesverband der AfD als „kämpferisch-aggressiv“ klassifiziert. Diese Einstufung könnte weitreichende Folgen haben – sie deutet auf Vorbereitungen für ein Parteiverbot hin.
Analyse
Bürgerräte: Wie der Ostbeauftragte die Ostdeutschen entmündigen will
Im Osten brauche es eine „andere Form der demokratischen Einbindung“, erklärt der Ostbeauftragte der Bundesregierung. Damit verbunden: Die Forderung nach Bürgerräten, die den Regierungswillen durch intransparente Entscheidungen legitimieren können und die Bevölkerung somit entmündigen.
Hendrik Zörner
Sprecher des Deutschen Journalisten-Verbands fordert nicht mehr mit AfD-Vertretern zu sprechen
Hendrik Zörner, Sprecher des Deutschen Journalismus-Verbandes fordert nicht mehr mit AfD-Vertretern das Gespräch zu suchen. Auch der öffentlich-rechtliche Rundfunk sollte grundsätzlich der AfD keine Plattform mehr bieten.