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Sachsen-Anhalt
„War zu erwarten, dass sie uns demütigen“: AfD stellt für den neuen Landtag zahlreiche Forderungen
Über Jahre wurde die AfD im parlamentarischen Ablauf von den anderen Parteien benachteiligt. Nun dreht sie in Sachsen-Anhalt den Spieß um und stellt zahlreiche Forderungen: So will sie im Plenum in die Mitte rücken. SPD, Linke und Grüne sollen künftig ihre Büros in externen Liegenschaften haben.
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In Sachsen-Anhalt laufen nach der Landtagswahl Anfang September die Vorbereitungen für die Konstituierung des neuen Landtags auf Hochtouren. Dabei zeichnen sich durch die Stärke der AfD-Fraktion deutliche Veränderungen der Umstände im Landtag ab – gegenüber der Zeit beklagt ein Vertreter der anderen Parteien dazu: „Es war zu erwarten, dass sie uns demütigen.“
Konkret berichtet die Zeit über ein Treffen im Vorältestenrat des Landtags, bei dem die AfD zahlreiche Forderungen erhob. So soll die Sitzordnung im Plenum des Landtags angepasst werden: Die AfD soll von rechts in die Mitte des Landtags rücken – dort will man gemeinsam mit dem BSW sitzen. Linke, Grüne und SPD würden dann nach ganz links rutschen, während die CDU offenbar nach rechts rücken würde.
Auch sollen die Räumlichkeiten des Landtags anders auf die Fraktionen verteilt werden: Während CDU, BSW und AfD künftig im Hauptgebäude des Landtags ihre Büros und Räumlichkeiten haben sollen, sollen Linke, Grüne und SPD in externen Liegenschaften sitzen.
Auch an die Ausschüsse des Landtags will die AfD ran: Die Landtagsverwaltung empfiehlt laut der Zeit elf Sitze in den Ausschüssen – BSW und AfD würden dann gemeinsam in den Gremien eine knappe Mehrheit von einer Stimme haben. Doch die AfD plädiert nun für zwölf Ausschusssitze – dann würden BSW und AfD sogar auf zwei Stimmen Mehrheit kommen. Begründet wird das Vorhaben der AfD mit den Verhältnissen im Bayerischen Landtag, wo die CSU in den Ausschüssen auch im Vergleich zum Plenum überrepräsentiert ist.
Die AfD kann sich gute Chancen ausrechnen, ihre Forderungen umzusetzen: Gemeinsam mit dem BSW kommt man im Landtag auf eine Mehrheit. Die Wagenknecht-Partei hat sich gleichzeitig bereit gezeigt, die AfD bei parlamentarischen Abläufen, etwa bei der Wahl eines Landtagspräsidenten, zu unterstützen (Apollo News berichtete).
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„Es war zu erwarten, dass sie uns demütigen.“
Tja. Warum hat man das Spiel dann immer weitergespielt, anstatt mit dem Wissen dieses Endes mal nachzudenken?
Das ist so, als wenn ich einen eigentlich sehr lieben Hund täglich trete und mich dann wundere, wenn er mich irgendwann dafür beißt.
„Es war zu erwarten, dass sie uns demütigen.“
————-
Wenn die das als Demütigung sehen, geben sie zu, die AfD vorsätzlich gedemütigt zu haben.
So viel dialektische Erkenntnis kann man keinem Blockparteienmitglied zutrauen.
Menschlich verständlich, definitiv.
Es wäre trotzdem besser sie eben nicht zu demütigen.
Erstens kotzt die das noch viel mehr an und zweitens trägt das der Normalisierung stark bei. Bietet eben auch keine Angriffsfläche und schafft keinen Opfermythos.
..und man kann das immer und überall zb auch AFD Politiker in den Talkshows, mit stolzer Brust verkünden 🙂 ganz besonders wenn mal wieder die Nazikeule geschwungen wird und von Faschismus die Rede ist… …ist das sofort das Totschlagargument. Das entlarft deren Faschomethoden und zeigt wie es besser geht.
Wieso ist die Verteilung der Sitzordnung und angemessene Zuweisung von externen Fraktionsbüros eine „Demütigung“? Soll die AfD diesen unfairen Zustand also einfach in schwülstiger Generösität hinnehmen und sich weiter in den übervollen Tagungssaal quetschen? Nur um dem erkennbar polemischen Vorwurf der Rachegelüste auszuweichen? Die AfD will einfach die Besetzungsverhältnisse grade rücken. Nicht mehr und nicht weniger.
Bitte nicht mehr Bedeutung hineininterpretieren als da ist.
Sie sind def. zu weich für Politik. Unterlassen Sie das.
Ps: Man wirkt dann auch viel reifer, erwachsener und stärker als die anderen, weil man eben diesen Kindergarten nicht mitmacht.
Das demütigt die nebenbei auch um ein vielfaches mehr und vor allem nachhaltig als es eine externe Räumlichkeiten jemals könnte.
Ist doch pillepalle dagegen
Was ist an den Forderungen eine Demütigung? Die Sitzordnung ist doch durchaus nachvollziehbar.
Vermutlich gibt es im Hauptgebäude auch die größeren Räume. Da ist es nachvollziehbar, dass dort die größeren Parteien untergebracht werden und in den noch verbleibenden Räumen eine kleine Partei Raum findet.
Finde ich nicht, die CDU sollte auch links sitzen. Wie weit links aussen ist die Frage.
😁
Nö, rechts ist für die CDU der richtige Platz für die Schmuddelecke.
Die CDU links – & SPD, Grüne+ den Rest Rechts platzieren bitte🤣🤣
Die CDU ist rechts… der Begriff stammt ja aus den Sitzordnungen der Parlamente. Wenn die CDU rechts sitzt, ist sie rechts von der Mitte. Hört sich gut an. Wenn die Omas wieder marschieren, könnte es Verwirrung stiften – jedenfalls in Sachsen Anhalt 🙂 Schadet gar nichts! Umgekehrt wird es viiiiel schlimmer getrieben.
Nur wird es dann sehr schwierig für die AfD in der Mitte zu sitzen…
Besser wäre es die Linken/SPD/Grüne nach rechts zu verbannen… Und die CDU nach links.
Die AfD sollte über den ganzen Saal verteilt sitzen und die Splitterparteien in kleinen getrennten Grüppchen dazwischen, sodass der „Linke Block“ nicht auf einem Haufen sitzt (außer dem der Geschichte natürlich)
ExodiT…als Steigbügelhalter der links-grünen Republikvernichter gehört der CDU vorletzter linker Platz.
Die AfD wollte aber die ganz linken an ihrer Seite, um Ängste abzubauen (im Bundestag werden die ja ganz ganz schlimm bedroht), mit denen ins Gespräch zu kommen oder sie zur Arbeitsverweigerung zu bringen.. irgendwie so 🤷🏼♂️
„Die Sitzordnung ist doch durchaus nachvollziehbar.“
—–
Aber langweilig. Wäre es nicht besser, wenn alle Plätze im Losverfahren vergeben werden, damit alle bunt durcheinander sitzen? So kommt man eher und leichter mal mit dem politischen Gegner ins Gespräch.
täglich über gut 10 Jahre wurde der Hund getreten, . mit dreck beworfen , verleumdet, denunziert, das Futter vor der Nase weggenommen, vom Sofa geschubst und und und.
ich nenne das jetzt ausgleichende Gerechtigkeit, wenn die Verursacher ihre eigene Medizin selber schlucken müssen.
Eat your own dog food (please excuse my French) 🐶
Mangez la nourriture de votre propre chien
Das ist halt dein Ding demütigen und gedemütigt werden.
Ich freu mich darauf wenn bald deine Möbel zum Sperrmüll kommen und die Erben sich um das „Spaarbieschle“ fetzen.
Deutschland braucht mehr AfD und mehr Richter wie in Japan!
Japan?
Ein oberes japanisches Gericht hat bestätigt, dass Ausländer kein Recht auf Sozialhilfe haben.
Japan: https://apollo-news.net/japans-oberstes-gericht-entscheidet-kein-gesetzlicher-anspruch-auf-sozialhilfe-fr-auslnder/
Manche nennen es Karma.
… und „Karma is bitch.“ Und das ist gut so!
Demütigen? Wieso beim Bund weigert sich die SPD aus ihrem zu grossen Bürobereich auszuziehen. Wird das hier auch so?
Ich denke – Gleiches mit Gleichem ist völlig in Ordnung
Was die angeblichen Demokraten im Bunten Tag vollführen, könnte man nur mit der DDR Volkskammer vergleichen! Das wirkich schlimme daran ist, das das Verfassungsgericht diesem Treiben nur zuschaut! Und eins ist Gewiss, bei einem wieder Einzug der Rechtsstaatlichkeit, werden alle Urteile diser Richter überprüft werden. Und ich lege mich jetzt schon fest, auch sie werden 100 Jahre verfolgt werden!
Wer ist doch gleich die SPD? Sind die Verräter, die immer kleiner werden und eigentlich die Besenkammer reicht…
Wieso ist es eine Demütigung, wenn man entsprechend der Stärke im Parlament behandelt wird? Ich würde allerdings der AfD raten, nicht weiterzugehen und Rache zu üben, so verständlich dieses Gefühl durch das erlittene Unrecht der vergangenen zehn Jahre wäre. Die AfD sollte den übrigen Parteien Ausschußvorsitzende ihrer Stärke nach zugestehen, höchstens sollte sie auf die Auswahl der jeweiligen Person Einfluß nehmen.
Naja. Übertreiben oder sich schützen? Je mehr von den UnsereDemokraten da sitzen desto weniger produktiv kann für Deutschland und den Bürger regiert werden.
@Thomas Hechinger: Da bin ich ganz Ihrer Meinung. Die AfD sollte die vernünftigen Gepflogenheiten der Demokratie vor Unsererdemokratie wieder einführen, es der linken Einheitsfront eben nicht gleichtun und deutlich machen, wer in diesem Land die Faschisten sind.
Ist auch meine Meinung. Sie sollten wahre Größe zeigen und sich nicht auf das Niveau von „Unserer Demokratie“ begeben. Hätte ich eigentlich von Siegmund erwartet.
Macht er doch genau so!
Sehr gut !
Die Blaupause dafür hat „unsere Demokratie“ geschaffen. Experten haben davor jahrelang vergeblich gewarnt. Wer nicht hören will, muss fühlen.
Es gibt aus meiner Sicht überhaupt keinen Grund, den Sozialisten überhaupt Räume zur Verfügung zu stellen, wo doch nun Politik für die Bürger Sachsen Anhalts gemacht wird. Das senkt auch die Kosten. 🇩🇪
Am Besten in den Räumlichkeiten die sogenannten Flüchtlinge unterbringen. So schmecken sie Mal ihre eigene Politik.
Ich wünsche der AfD Sachsen-Anhalt bei all ihren Vorhaben viel Erfolg!
Hat die Frauke Brosius Gersdorf den Vorfall auch schon rechtlich eingeordnet?
Erst wenn sie wieder 9.500€ Gage für ihren einzelnen Kurzauftritt im GEZ-TV erhält.
Hätten sich politische Mitbewerber gegenüber der wählbaren AfD demokratisch verhalten müssten sie sich jetzt nicht hinterfragen!
Was du nicht willst das man dir tut, das füg auch keinem anderen zu!
„.. müssten sie sich jetzt nicht hinterfragen! “
Die sind nicht fähig, sich zu hinterfragen.
Die AfD wird in deren Augen immernoch an allem Schuld sein und sie sind die armen Opfer.
Jetzt wird in den anderen Landesparlamenten bestimmt mit den alten Merheiten noch schnell beschlossen, dass administrativ alles so bleiben muss wie bisher, und nur durch eine zweidrittel-Merheit geändert werden kann, oder nur durch eine Merheit der Parteipräsidenten…..
Da ist man ja dann schon kreativ…
Wie du mir, so ich dir.
Wer hat denn damit angefangen?
Hütet euch vor einer Zusammenarbeit mit dem BSW! Sie spielen nicht mit offenen Karten.
Höchstwahrscheinlich. In Wahrheit wollen die mit der AfD ja nicht wirklich was zu tun haben, oder?
Als abgespaltener Splitter der Stasi-SED wäre das folgerichtig.
Das sage ich auch immer. BSW sind Palästinenser Freunde und Antisemiten.
Die echte Demütigung für die anderen Parteien ist das Wahlergebnis und somit wohlverdient.
Viele aus diesen anderen Parteien haben das alles bis heute nicht einmal wahrgenommen und gebärden sich nach wie vor, wie wenn sie mindestens 50% der abgegebenen Stimmen erhalten hätten.
Zählt man dann alle diese Prozentsätze zusammen, kommt man locker auf 500%, was nach heimischen Pisaexperten knapp der Hälfte der Wahlbevölkerung entspricht. Mehrere Abgeordnete würden das wohl ebenfalls bestätigen…
externe Liegenschaften? Vielleicht findet sich ja noch irgendwo eine Telefonzelle…
Auch in Sachsen-Anhalt soll es schöne Brücken geben,darunter könnten sie sich einrichten.
Sind das die Dinger wo ein Herz in der Tür ist und Dixie draufsteht? 😅😅😅😅 Kleiner Scherz. Konnte ich mir nicht verkneifen.
Wehe den Besiegten. Wussten schon die alten Römer
Eine verständliche Reaktion auf die bisherige Behandlung der AfD in den Parlamenten…
Wundern dürfen sie sich wahrlich nicht. Die AfD sollte sich aber auch nicht zur gleichen Unfairness verleiten lassen, sondern soweit mit besserem Beispiel vorangehen wie möglich.
Alles sehr verständlich und praktikabel
Der Geschäftsbetrieb muss sinnvoll gestaltet werden.
Wem es nicht gefällt hat sich zum Wohl der Sachsen/Anhalter unterzuordnen.
„Hoffentlich bekommen die etablierten Parteien irgendwann ihre eigene Medizin zu schmecken!“, postete ich bei früherer Gelegenheit mal. Jetzt geht dieser Wunsch wenigstens in Sachsen-Anhalt in Erfüllung.
Vergessen wir nicht, wer diese ganzen Demütigungen in das politische Miteinander eingebracht hat. Wer anderen eine Grube gräbt, fällst selbst hinein.
Was Du nicht willst was man dir tut dass füg auch keinem anderen zu. Hier bekommt der Spruch wirklich Relevanz.
„Wer zugrunde gehen will wird vorher stolz und Hochmut kommt vor dem Fall“ ist auch passend.
Und mit diesem Hochmut beginnt die AFD wohl gerade… Mal sehen wie lange es dauern wird, bis man die AFD genaus heftig kritisieren muss, wie die CDU.
@Ente
Ruhig . Atlas.
In beiderlei Hinsicht. Der AFD ist unrecht getan worden. Die AFD plant offensichtlich das Gleiche zu tun und muss sich diesen Spruch selbst sagen. Verrückt, ich hätte sie für vernünftiger gehalten.
Sich selbst in die Mitte des Parlaments zu setzen, aus deren Mitte im Bundesparlament („die parlamentarische Mitte“) all jener Unsinn kam, den die AFD zu recht verurteilt hat ist irre! Sie haben doch dem Wähler authentich vermittelt, dass rechte Politik was Gutes sein kann und die Wähler sind mitgezogen.
Und jetzt wollen sie nicht mehr auf der rechten Seite des Parlamentes sitzen? Ich dachte, sie seien doch zu recht stolz darauf, rechts zu sein? Verrückt, wirklich irre sowas. Das haben sie sich wohl bei Friedrich Merz abgeschaut, schlechter kann man ja seine Aussenwirkung gar nicht mehr gestalten.
Machtrausch noch ganz ohne Macht… Wirklich irre. Oder doch eine Ente?
Warum sollen Splitterparteien wie SPD oder Grüne nicht in ihrer Bedeutung entsprechenden Räumlichkeiten hausen ?
Nanu, das verstehe ich nicht. Bisher hatten alle Fraktionen im Landtags-Hauptgebäude Platz, nur die Linken waren wegen Baumassnahmen zeitweise ausgelagert. Da sich die Zahl der Abgeordneten im neuen Landtag um 14 auf 83 verkleinert hat, wäre auch jetzt genug Platz für alle Fraktionen.
Die AFD kritsiert im Bund (siehe Videos von Bernd Baumann), dass sie einen Raum ausserhalb des Bundestages nutzen müssen, was die Fraktionsarbeit massiv erschweren würde. Möglicherweise ist das im Landtag von Sachsen-Anhalt nicht mit so schweren Einschränkungen verbunden.
Doch jeder hat die Verhältnisse im Bundestag im Hinterkopf und wird die „Ausweisung“ von SPD, Grünen und Linken als das verstehen, was es offensichtlich ist: politisch motiviert. Das wird der AFD in ihrer Aussendarstellung schaden und widerspricht den Aussagen von Siegmund, verbindend wirken und Gräben zuschütten zu wollen und gibt den Gegnern der AFD Anlass für neue Vorbehalte. Überzeugt mich vom Gegenteil. Dislikes reichen dafür nich
Das Argument der Splittergruppe trifft ja nicht ins Schwarze, weil das BSW auch im Haupthaus bleiben soll, obwohl das BSW weniger Stimmen bekommen hat als SPD, Grüne oder Linke. Damit nähme die AFD dann das Argument der Altparteien für sich in Anspruch, welches sie im Bund so heftig kritisiert, nämlich dass die SPD einen Saal in direkter Nähe zum Koalitionspartner angeblich unbedingt benötigen würde.
Man muss die Kritikpunkte schon benennen, sonst wird man unehrlich und fängt an mit zweierlei Mass zu messen. Dass die Altparteien sich zutiefst undemokratisch, gemein und kindisch verhalten haben, gibt einem nicht das Recht, Gleiches mit Gleichem zu vergelten. Das ist eher das, was spöttisch als die Rache des kleinen Mannes bezeichnet wird, und das sollte die AFD nicht nötig haben und sich vor allem nicht zu eigen machen, wenn sie eine wirkliche Alternative zum verlogenen Politikbetrieb sein will, den die Mensch so unglaublich satt haben. Aber vielleicht irre ich mich auch..
Das kommt davon, wenn man jahrelang selbst (Altparteien) die üblichen demokratischen Regeln abändert, damit nur ja kein AfD‘ler Ausschussvorsitzender oder Parlamentspräsident und ähnliches werden kann oder eben einen ausreichend grossen Sitzungssaal erhält (siehe Bundestag). Wer andern eine Grube gräbt, fällt letztlich selbst hinein!
So wie man in den Wald hinein schreit kommt es wieder zurück 🤠