Freund werden
AfD
Bensmann
Wegen AfD im Osten: Correctiv-Journalist fordert deutsche Teilung
Einer der Correctiv-Journalisten hinter der Potsdam-Recherche, Marcus Bensmann, fordert aufgrund der hohen AfD-Zustimmung im Osten eine neue deutsche Teilung nach dem Vorbild der Tschechoslowakei. Die „ehemaligen DDR-Bürger“ dürften nicht „das Erfolgsmodell der Bundesrepublik zerstören“, so seine Begründung.
DIW
Geringe Bildung Grund für AfD-Wahlerfolge, meint Studie von staatlich finanziertem Wirtschaftsinstitut
Das staatlich finanzierte Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) sieht in einer Studie einen Zusammenhang zwischen den Wahlergebnissen von AfD und BSW und Überalterung und geringerer Bildung. Dabei ist die Datenlage teils ungenau.
Skurrile Anschuldigung
Weil sie deutschen Ortsnamen verwendet: Historiker wirft Weidel Nicht-Anerkennung polnischer Grenzen vor
Alice Weidel wird des Geschichtsrevisionismus beschuldigt, weil sie den jetzt polnischen Namen der Stadt Leobschütz (Głubczyce), aus der ihre Familie stammt, nicht verwendet. In einem Interview erklärte sie, sie habe sich „immer geweigert“, den polnischen Namen der Stadt zu nutzen. Ein Historiker macht daraus den Vorwurf, dass Weidel Polens Grenzen nicht anerkenne.
Bei Lanz
Grundrechts-Professorin will AfD-Anhänger „beseitigen“
Verfassungsrechtlerin Frauke Brosius-Gersdorf irritiert bei Lanz mit Bemerkungen über die AfD-Wählerschaft. Politikern könne man auch Grundrechte entziehen, erklärt die Professorin, die an der Uni Potsdam Vorlesungen zu Grundrechten hält. (Korrektur)
Waffenrecht
„Kämpferisch-aggressive“ Haltung: Verfassungsschutz will AfD-Mitgliedschaft für Bürger pauschal zum Problem machen
Das Thüringer Oberverwaltungsgericht hat entschieden, dass einem AfD-Mitglied aus dem Saale-Orla-Kreis seine Waffenerlaubnis vorläufig zurückgegeben werden muss. Im Innenministerium setzt man jedoch alles daran, einen Präzedenzfall zu schaffen.
Reform für Karlsruhe
Gegen AfD: Ampel und Union lassen sich Hintertür für drastische Änderungen der Verfassungsrichter-Wahl offen
Unter dem Motto „Stärkung der Resilienz des Bundesverfassungsgerichtes“ wollen Ampel und Union das Verfassungsgericht „demokratiefest“ machen – offensichtlich gerade gegenüber der AfD. Dabei nehmen sie auch den Wahlmodus für die Verfassungsrichter ins Visier.
Markus Lanz
„Wir hatten da mal einen …“: Ex-Bundespräsident Gauck vergleicht Trump mit Hitler
Joachim Gauck schockiert mit Hitler-Vergleich: In der ZDF-Talkshow von Markus Lanz zog der ehemalige Bundespräsident Parallelen zwischen Donald Trump und Adolf Hitler. Vor Koalitionen mit der AfD warnte er. Zudem sei es irrational „Rechtspopulisten“ zu wählen, so Gauck.
„Stärkung der Resilienz“
Gesetzesreform: Will die Ampel ein AfD-Mitsprachrecht bei Verfassungsrichter-Wahl verhindern?
Unter dem Motto „Stärkung der Resilienz“ haben sich Ampel und Union darauf geeinigt, das Bundesverfassungsgericht vor einer politischen Einflussnahme von extremen Parteien zu schützen. Scheinbar will man ein drohendes Mitspracherecht der AfD verhindern.
Um die AfD zu verhindern
Markus Söder plädiert im Osten für Zusammenarbeit mit dem BSW
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder empfiehlt der CDU im Osten, Koalitionen mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) zu erwägen, um eine Regierungsbeteiligung der AfD zu verhindern. Die AfD, so Söder, hätte ein „Hoch-Aggressionspotenzial“.