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AfD
Kolumne
Und was jetzt?
Süß und bitter, wach und benebelt - diese neue wöchentliche Kolumne von Elisa David ist ein Espresso Martini in Times New Roman. Denn wer will seinen Sonntag schon mit einem einfachen Espresso starten - oder schlechter Lektüre?
Bundesweit
Starker Anstieg von Straftaten an Bahnhöfen – vor allem bei Sexualdelikten
Deutschlandweit nimmt die Zahl der Straftaten an Bahnhöfen zu – das zeigt die polizeiliche Eingangsstatistik. Sexualdelikte stiegen dabei am stärksten, ausländische Täter sind überrepräsentiert.
„nicht empfehlen“
„Dieses Amt ist ein Staatsamt“: Merz will Wahl eines AfD-Vizepräsidenten verhindern
Die AfD ist mit einem Rekordergebnis in den Deutschen Bundestag eingezogen. Trotz des Anspruchs jeder Fraktion auf einen Bundestagsvizepräsidenten lehnt Unionschef Friedrich Merz die Wahl eines AfD-Vertreters jedoch ab.
München, Berlin und Co.
Ramadan-Beleuchtung in mehreren Städten: „Normalisierung islamischer Feiertage“ soll vorangetrieben werden
In vier deutschen Städten gibt es jetzt eine Ramadan-Beleuchtung. In München soll beispielsweise durch die Beleuchtung eine „Normalisierung islamischer Feiertage“ vorangetrieben werden, wie es seitens der Stadt heißt.
Unions-Anfrage
Neutralen Anschein wahren: Familienministerium schickte eiligen Brief an NGOs
Links spuckt man Gift und Galle wegen einer Unions-Anfrage zur staatlich finanzierten „Zivilgesellschaft“ - dass an der Kritik etwas dran ist, zeigt auch ein Brief aus Lisa Paus' Behörde an die Projektpartner. Da erinnert man plötzlich daran, „das Gebot staatlicher Neutralität zu beachten“.
Merz-Kampagne
Niedersachsen: Spitzengrüne bricht Verfassung
Empört schaltete sich Niedersachsens Kultusministerin Julia Willie Hamburg (Grüne) im Januar in die Brandmauer-Debatte ein - und nutzte dafür Ressourcen ihres Ministeriums. Die Staatskanzlei bestätigt: Damit brach sie die Verfassung.
„geordnete Aufarbeitung“
„Es war viel schlimmer“: Ramelow spricht von „Hardcore-Leuten“, die sich an den Corona-Demonstrationen beteiligt hätten
Bodo Ramelow bezeichnet Corona als den „Mega-Trigger im Osten“ und fordert plötzlich eine Aufarbeitung der Politik. Wie ernst es ihm damit ist, darf jedoch bezweifelt werden. Damalige Demonstranten bezeichnete er im gleichen Atemzug als „Hardcore-Leute“.
Bundestag
AfD-Verbotsantrag kommt zunächst zum Erliegen
Der Antrag, der den Bundestag dazu aufforderte, ein AfD-Verbot beim Bundesverfassungsgericht zu beantragen, ist zum Erliegen gekommen. Aber die Initiatoren wollen in der neuen Legislaturperiode einen neuen Antrag einbringen.
Analyse
Merz‘ Fragen zur Finanzierung der „Zivilgesellschaft“ – und der bezeichnende linke Nervenzusammenbruch
Weil die Union die Verbindungen von Nichtregierungsorganisationen und politischen Akteuren im Zusammenhang mit Gegen-Rechts-Protesten aufarbeiten möchte, reagieren Grünen- und Linken-Politiker jetzt gereizt: Das Vorgehen sei ein „Missbrauch“, um die Zivilgesellschaft zu überwachen.