Konstantin von Notz
Russland, KI und Elon Musk: Grünen-Politiker von Notz sieht Wahlmanipulation als erwiesen an
Der Grüne Konstantin von Notz erhebt den schweren Vorwurf, dass die Bundestagswahl aus dem Ausland manipuliert wurde. In dem Zusammenhang nennt er auch die von Migranten verübten Anschläge kurz vor der Bundestagswahl.
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Mit 20,8 Prozent der Stimmen und einer Verdopplung ihres Ergebnisses ist die AfD der große Gewinner der Bundestagswahl. Im Gegensatz dazu mussten die drei Ampelparteien – SPD, Grüne und FDP – Verluste hinnehmen. In einem Interview mit der britischen Financial Times erhebt der Grünen-Politiker Konstantin von Notz nun schwere Vorwürfe und äußert den Verdacht auf Wahlmanipulation durch Russland und andere ausländische Akteure. Laut von Notz habe es „eindeutige“ und „erfolgreiche“ Manipulationsversuche gegeben.
„Ich denke, man kann mit Sicherheit sagen, dass es einen relevanten, unrechtmäßigen Einfluss auf den Entscheidungsprozess gab“, so von Notz. Zu den von ihm angeführten Manipulationsmethoden gehören gezielte Desinformationen, KI-generierte Inhalte im Internet sowie die Wahlwerbung von Elon Musk für die AfD. Zudem verweist er auf eine angebliche Sabotageaktion russischer Akteure in Süddeutschland, bei der Auspuffrohre von Autos verstopft wurden.
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Von Notz erwähnt in diesem Zusammenhang auch die Anschläge von Migranten, die im Vorfeld der Bundestagswahl verübt wurden. Diese hätten die Debatte um Migration und innere Sicherheit in Deutschland angeheizt – Themen, von denen insbesondere die AfD profitiere. Hinsichtlich islamistisch motivierter Anschläge vertritt von Notz die Auffassung, dass diese gezielt dazu dienten, „die Gesellschaft zu destabilisieren, zu polarisieren, zu verunsichern und zu spalten“.
Trotz seiner schweren Vorwürfe stellte von Notz klar, dass er nicht die Annullierung der Wahl anstrebe. Auch könne er nicht exakt beziffern, inwieweit die Manipulationserfolge das Wahlergebnis beeinflusst hätten. Ein solcher Schritt – die Annullierung einer Wahl aufgrund mutmaßlicher ausländischer Einflussnahme – wurde jedoch erst Ende 2024 in Rumänien vollzogen. Dort wurde eine Wahl wegen angeblich aus Russland finanzierter TikTok-Kampagnen annulliert, wobei sich später herausstellte, dass die betreffende Kampagne von einer rumänischen Regierungspartei finanziert worden war (Apollo News berichtete). Dennoch wird die Wahl im Mai wiederholt, bis dahin ist Ilie Bojan Interimspräsident des Landes.
Die Warnung der Grünen vor ausländischer Wahlbeeinflussung ist nicht neu. Bereits nach den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg im Herbst 2024 machten sie russische Desinformation für ihre Wahlniederlagen verantwortlich. Apollo News fragte daraufhin bei den Innenministerien von Thüringen, Sachsen und Brandenburg sowie beim Bundesinnenministerium nach, ob es Belege für diese Behauptungen gebe. Keines der Ministerien konnte Beweise für eine gezielte Kampagne gegen die Grünen im Vorfeld der Landtagswahlen vorlegen (Apollo News berichtete).
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Völlig undenkbar, dass es die Politik seit Merkel (inkl Ampel) gewesen ist, die die Wahlentscheidung vieler beeinflusst hat? Bloß nicht vor der eigenen Tür kehren … Kennt man von den Grünen.
Was für ein schlechter Verlierer. „Desinformation“. Als ob das nötig wäre. Die miese Politik der Grünen und ihre lächerlichen Rechtfertigungsversuche sind ein Witz. Mich überrascht viel eher, wie gut rot/grün immer noch abgeschnitten hat–und wie schlecht die AfD.
Soso, er strebt also keine Annullierung an. Wie großzügig! Wahrscheinlich ist dem sauberen Herren klar, dass Neuwahlen die AfD STÄRKEN würden. 😀
Ich hab Herrn von Notz mal bei Faesers Verschwörungshotline gemeldet. Der Mann erscheint mir ziemlich verwirrt. 🙂
Selbstverständlich strebt Dr. von Notz keine Annulierung der Bundestagswahl an.
Erfolgreicher könnte es sein, von sehr dünnem Eis aus, das gesellschaftliche Klima in unserem Land vollends zu vergiften.
Nie zuvor habe ich in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland eine Partei erlebt, die nicht nur nicht verlieren kann, sondern die auch noch ein absolut nicht hinnehmbares hinterhältiges und perfides Spiel mit unserem Land spielt.
Es ist jetzt allerhöchste Zeit, diesen totalitären Geist der hinter diesen Spielchen steckt aufzudecken.
Daher kann ich den wirklich demokratischen Kräften in Deutschland nur raten, auf die Offenlegung der Steuergeldzahlungen für sämtliche „Nichtregierungs“organisationen zu bestehen.
Ohne Wenn und Aber!
Notz ist Grüner .
Das er dann am lautesten aufheult war klar.
Die Grünen sind endtäuscht vom Wahlergebnis andere hat es sehr gefreut .
Alles nur das blablabla eines Wahlverlierers.
Wenn er nun „eindeutige“ Beweise hat, dann präsentiere er sie allen zur Überprüfung.
Kann er nicht, da es die üblichen Behauptungen ohne Belege sind.
Jetzt kommen die Verschwörungstheorien schon direkt von oben. Sehr gut.
Ja, es gab Wahlmanipulationen:
Ein Flieger aus Afghanistan wurde bis nach der Wahl zurück gehalten. Die Gehaltserhöhungen beim ZDF wurden bis nach der Wahl zurück gehalten und dann rückwirkend ab Anfang Februar gewährt. Die Diätenerhöhungen im Parlament wurden erst nach der Wahl bekanntgegeben. Merz räumt seine Versprechen von vor der Wahl schon vor Beginn der Koalitionsverhandlungen, frei nach dem Motto „Wer als Bettvorleger springt, kann nicht als Ticket landen“.
Wahlmanpulation findet auf jeden Fall statt! Allerdings in die andere Richtung, durch eine 10 Millarden Euro teure ÖR Propagandamaschine.
Die Grünen haben was Unglaubliches entdeckt. Also bitte sofort Neuwahlen. Auf die Guten kann man sich halt noch verlassen. Bis das Dummland untergegangen ist. Immer weiter so.