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Mehrkosten
Großteil der Bundestagsgebäude muss saniert werden
Der Großteil der Bundestagsgebäude muss saniert werden. Angesichts aktuell laufender Baumaßnahmen zur Erweiterung von Gebäuden ist mit weiteren erheblichen Kosten zu rechnen.
RKI
Diphtherie-Ausbruch: Migration verursacht Krankheitswellen
Das RKI macht die anhaltende Migrationswelle für neuerliche Krankheitsausbrüche in Europa verantwortlich. Bereits 2019 erklärte die WHO, dass illegale Migranten ein höheres Krankheitsrisiko tragen würden.
Video
Tanz, Gottschalk, tanz – Das grausame Vernichtungsspiel des ÖRR
Thomas Gottschalk ist zur Zielscheibe linker Medienmacher geworden. Mit herablassender Arroganz meinen Journalisten von WDR und Spiegel, ihn vorführen zu können. Doch die Rechnung der selbsternannten Weltverbesserer geht nicht auf – Gottschalk spricht der Mehrheit der Zuschauer aus dem Herzen.
Analyse
Einstufung als „gesichert rechtsextrem“: Bereitet Haldenwang für die Ampel das AfD-Verbot vor?
Das Bundesamt für Verfassungsschutz plant noch in diesem Jahr eine Entscheidung darüber, ob die AfD als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft wird. Auch ein Verbotsverfahren würde damit deutlich näher rücken. Er spielt der Regierung damit auffällig in die Karten.
Luftverkehrsabgaben
Steuerwahnsinn der Ampel: Der dramatische Airline-Rückzug von deutschen Flughäfen
Die Luftfahrtbranche in Deutschland steht vor einer tiefen Krise. U.a. überzogene Abgaben und steigende Gebühren der Ampel drängen Airlines aus dem deutschen Markt. Regionale Flughäfen sind in ihrer Existenz gefährdet.
Fraktions-Antrag
Union fordert eine „nationale Menopausen-Strategie“
In einem Antrag fordert die Unions-Fraktion eine „nationale Menopausen-Strategie”: Arbeitgeber sollen Rückzugsräume ermöglichen, das Medizin-Studium angepasst und Haushaltsmittel bereitgestellt werden.
Weltgesundheitsgipfel
Pandemie-Abkommen, neue Steuern, globale Umverteilung: Ampel verschreibt sich WHO-Agenda
Karl Lauterbach warnt vor der nächsten Pandemie, Svenja Schulze fordert eine Milliardärssteuer und Olaf Scholz spricht seine unbegrenzte Unterstützung aus: Der Weltgesundheitsgipfel wurde zur Werbe-Show für die WHO.
Einbruch bei Latinos und Afroamerikanern: Jetzt zittert Kamala Harris
Unter Latinos und Afroamerikanern bricht die Unterstützung für Kamala Harris immer weiter ein: Längst warnt die New York Times, dass bei ähnlichen Werten vor zwei Jahrzehnten einst John Kerry die Präsidentschaftswahl verlor.
Wirtschaftspolitik
Drastische Steuererhöhungen durch die Hintertür – SPD-Strategiepapier stellt Esken bloß
Der Spitzensteuersatz soll erhöht werden. Saskia Esken spricht davon, dass Einkommen ab 15.000 Euro im Monat betroffen seien. Der Seeheimer Kreis der SPD sieht jedoch vor, dass Jahreseinkommen ab 80.000 Euro betroffen sein sollen, was für Alleinstehende 4.000 Euro brutto im Monat bedeutet.