Monat: September 2024
Landtagswahlen
ARD-Moderator erklärt AfD-Stimmen für nicht-demokratisch
„Der mit den meisten demokratischen Stimmen ist momentan Mario Voigt“: In der ARD-Wahlsendung zu Thüringen erklärt man aktuell rund ein Drittel der Thüringer zu Antidemokraten, ihre Stimmen seien im Grunde außerhalb der Demokratie. Ein absurdes Verständnis von Wahlen.
Landtagswahlen
Kubicki fordert Ende der Ampel-Koalition nach Wahldebakel
Nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen zieht FDP-Vize Wolfgang Kubicki ein vernichtendes Fazit über die Ampel-Koalition der Bundesregierung. Angesichts des schlechten Abschneidens der Ampel-Parteien fordert Kubicki das Ende der Koalition.
Video
Die maximale Demütigung für Berlin – Werner Patzelt in der Blitzanalyse zur Landtagswahl
Der Osten schreibt Geschichte: Die AfD wird stärkste Kraft und die Ampel erfährt die maximale Niederlage. Lauter könnte man kaum sagen: So geht es nicht weiter. Der Politikwissenschaftler Werner Patzelt mit einer Blitz-Analyse.
Kevin Kühnert
Kühnert sieht fehlende Kommunikation als Grund für schlechtes SPD-Ergebnis
Fehler in der Politik? Eher nicht: Als Grund für das schlechte Wahlergebnis der SPD sieht Kühnert an, dass die SPD Politik von den Wählern „nicht nachvollzogen“ wird und nicht genug kommuniziert wird.
Analyse
Gezwungen zur Koalition mit der Linkspartei? Der Pyrrhussieg in Thüringen könnte das politische Ende der CDU sein
Mario Voigt sieht sich als Wahlgewinner in Thüringen: Aber die CDU steht nach der Wahl im Freistaat mit einem Bein im Grab. Eine Koalition scheint nur mit der Linkspartei möglich. Regiert die Partei der Einheit bald mit den SED-Erben? Dann verliert die Union ihren letzten Funken Glaubwürdigkeit in Thüringen.
Landtagswahlen
Sachsen und Thüringen: Die Ampel hat binnen drei Jahren über 60 Prozent ihrer Wähler verloren
Für die Ampelparteien ist der Wahlsonntag eine Katastrophe. Die Partei verliert fast zwei Drittel der Wähler im Vergleich zur Bundestagswahl 2021.
Analyse
Ostwahlen – es ist eine Revolution
In Thüringen wird die AfD mit Abstand stärkste Kraft. In Sachsen konnte sich die CDU noch über die Ziellinie retten. Eins ist eindeutig: Die Ampel wurde im Osten klar abgestraft. Es war eine Wut-Wahl gegen die Berliner Politik.
Ulrike Herrmann
Für die Rettung des Klimas: Grüne fordert Rationierung von Wohnraum
Auf einer Podiumsdiskussion im vergangenen April hat die taz-Journalistin Ulrike Herrmann ihr Konzept einer neuen Wirtschaftsordnung vorgestellt – sie will damit das Klima retten. Ihre Ideologie reicht von Rationierung von Wohnraum bis hin zur Bezahlung mit "Bezugsscheinen" statt Geld.
Verzweifeltes Wahlgeschenk
Habeck kündigt kurz vor Wahlen an: Bald niedrigere Strompreise im Osten
Kurz vor den Landtagswahlen im Osten rührt Robert Habeck nochmals die Werbetrommel. Bald sollen die Strompreise, dank einer neuen Berechnungsgrundlage für das Netzentgelt sinken. Ob die Entlastung überhaupt nennenswert sein wird, ist jedoch noch unklar.