Monat: September 2024
Analyse
Scheinriese: Eine Zahl zeigt, wie schwach die Union im Osten in Wahrheit ist
Die CDU feiert Wahlsiege in Sachsen und Thüringen: Doch die Erfolge stehen auf tönernen Füßen. Nichtmal jeder zweite Wähler gab der Union aus Überzeugung seine Stimme. Schwierige Koalitionen könnten die Union im Osten bald komplett atomisieren.
Nach Wahldebakel
SPD-Chefin Esken sicher: Scholz wird 2025 erneut Kanzler
Die SPD-Führung hält trotz der verheerenden Wahlergebnisse in Sachsen und Thüringen unbeirrt an Olaf Scholz fest. SPD-Chefin Saskia Esken glaubt, dass Scholz 2025 erneut Kanzler werden kann.
Vor Landtagswahl
Robert Habeck wirft AfD und BSW vor, im Internet „Stimmen zu kaufen”
Robert Habeck hat bei einem Wahlkampfauftritt in Sachsen behauptet, dass AfD und BSW sich aus dem Ausland bezahlen lassen, „Trollarmeen aufbauen“ und sich im Internet „Stimmen kaufen“.
Unvereinbarkeitsbeschluss
Mario Czaja drängt auf CDU-Koalition mit der Linkspartei
Nach der Wahl in Sachsen und Thüringen fordert Mario Czaja (CDU), dass seine Partei mit der Linken zusammenarbeiten soll. Der Unvereinbarkeitsbeschluss müsse aufgehoben werden, weil die Linke „eine konservative Sozialdemokratie ostdeutscher Prägung“ sei.
Josefine Paul
„Gibt es was Wichtiges?“: Grüne Fluchtministerin war nach Solingen-Attentat zwei Tage nicht erreichbar
Der Terroranschlag von Solingen bringt auch die nordrhein-westfälische Landesregierung in Erklärungsnot. Fluchtministerin Josefine Paul (Grüne) blieb tagelang unerreichbar, eine Mitarbeiterin reagierte auf Kontaktversuche mit der Frage: „Gibt es was Wichtiges?“
Landtagswahlen
Peinliche Panne in Sachsen: Landeswahlleiter entzieht CDU und AfD jeweils einen Sitz
Wegen eines Softwarefehlers veröffentlichte der Landeswahlleiter in Sachsen eine falsche Sitzverteilung. Jetzt wurde der Fehler korrigiert, der CDU und der AfD wird jeweils ein Sitz entzogen. Die AfD verliert damit die Sperrminorität, mit der sie die Verfassungsrichterwahl blockieren könnte.
Weimar
MDR: Menschen seien traurig, weil Demos gegen Rechts nicht „verfangen haben“
Der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) muss feststellen, dass die monatelangen "Demos gegen Rechts" keinen Einfluss auf das Wahlverhalten in Thüringen hatten. In Weimar, wo einige Antifa-Aktivisten demonstrierten, herrscht Enttäuschung.
Kommentar
Sozialpädagogik und „Nazi“-Geschrei nach den Wahlen: Die Etablierten wollen nichts verstehen
Demut? Respekt vor dem Wähler? Fehlanzeige! Nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen beschimpfen die etablierten Politiker den Wähler. Es ist die pure Borniertheit - nicht die Politik war schlecht, sondern die Menschen haben falsch gewählt. Wäre es da nicht besser, die Politik löste das Volk auf und wählte ein neues?
Landtagswahlen
„Regierungen ohne Rechtsextremisten bilden“: Olaf Scholz zieht aus Wahldebakel für Ampel keine Konsequenzen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nach den desaströsen Wahlergebnissen in Sachsen und Thüringen jegliche Selbstkritik vermissen lassen. Trotz einstelliger Ergebnisse für seine Partei und massiver Verluste für die Ampel-Koalition sieht der Kanzler keinen Grund zur Kurskorrektur.