Landtagswahlen
„Regierungen ohne Rechtsextremisten bilden“: Olaf Scholz zieht aus Wahldebakel für Ampel keine Konsequenzen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nach den desaströsen Wahlergebnissen in Sachsen und Thüringen jegliche Selbstkritik vermissen lassen. Trotz einstelliger Ergebnisse für seine Partei und massiver Verluste für die Ampel-Koalition sieht der Kanzler keinen Grund zur Kurskorrektur.
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Nach der krachenden Niederlage der Ampel-Koalition bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen zeigt sich Bundeskanzler Olaf Scholz erstaunlich unbeeindruckt. Kein Wort der Selbstkritik, keine Andeutung eines Kurswechsels. Stattdessen das altbekannte Mantra: Weitermachen wie bisher.
Nicht als Kanzler, sondern als SPD-Bundestagsabgeordneter mahnt er andere Parteien, keine Bündnisse mit der AfD einzugehen. Die Ergebnisse der Landtagswahlen seien „bitter“. „Daran kann und darf sich unser Land nicht gewöhnen. Die AfD schadet Deutschland. Sie schwächt die Wirtschaft, spaltet die Gesellschaft und ruiniert den Ruf unseres Landes“, sagte Scholz der Nachrichtenagentur Reuters. „Alle demokratischen Parteien sind nun gefordert, stabile Regierungen ohne Rechtsextremisten zu bilden“. Dabei sprach er laut Tagesschau nicht als Kanzler, sondern als SPD-Bundestagsabgeordneter.
Die Wähler haben der Ampel einen klaren Denkzettel verpasst. In Thüringen und Sachsen spielen SPD, Grüne und FDP kaum noch eine Rolle. Die ehemalige Volkspartei SPD ist im Osten zu einer Randnotiz verkommen. Die SPD konnte sich in Sachsen zwar halten, büßte in Thüringen wiederum ein.
Trotz dieser Entwicklungen lobte Scholz den „Zusammenhalt“ der SPD und den „guten und klaren Wahlkampf“, den die Partei geführt habe. „Das hat sich gelohnt, denn die düsteren Prognosen in Bezug auf die SPD sind nicht eingetreten“, behauptete Scholz.
Vielleicht spaltet das Wahlergebnis tatsächlich das Land weiter. Aber immerhin habe ich als Leistungsträger und werteorientierter Vernunftsmensch auch mal eine Seite zu der ich mich hin orientieren kann. Die meine Interessen vertritt.
Die Selbstherrlichkeit von Scholz ist unerreicht. Klar, daß er so weitermachen wird wie bisher. Die Ampel wird keine Lehre aus den beiden Landtagswahlen ziehen.
Ja, macht weiter so liebe SPD zeigt dem Volk das ihr nicht bereit seid auf den Volkeswillen einzugehen. Ein Volkspartei seid ihr auf jeden Fall nicht mehr, dafür aber die AfD. Demontiert Euch weiter bis zur Bundestagswahl in 2025. Die AfD muss gar nichts machen, ihr demontiert Euch mit Eurer Ignoranz völlig selbst. Ihr könnt ja noch 1000x „Gesichtert Rechtsextrem“ in die Kamera rufen, das Volk hat euer böses Spiel durchschaut.
„Alle demokratischen Parteien“ war ja auch gestern Abend wieder einer der Sätze, die in keiner Rede der Altparteien fehlen durfte.
Es ist einfach die fehlende Auseinandersetzung mit den Inhalten, die die Alternativen formulieren, wenn sie vorab Bürgern und Steuerzahlern in diesem schönen Lande sprichwörtlich „…aufs Maul schauen…“ und ihre Ohren spitzen.
Und es ist die Angst jeder der auf Zeit vom Souverän gewählten Abgeordneten, ihren Platz im Parlament, Gremium, in der Regierung, in der Behörde bei der nächsten Wahl gegen die aufgestellten Personen der AfD zu verlieren.
Weil die souveränen Wahlberechtigten es so wollen!
Früher haben internationale Medien vor Regionen oder Städten in den USA gewarnt wegen der Kriminalität. Nun gibt es z.B. von Detroits Problemvierteiln recht positive Berichte.
Allerdings wird nun vor Bereichen in deutschen Städten gewarnt. Und das sind nun mal keine Bereiche, in denen die AfD was zu sagen hat.
Dass man nun den die AfD verantwortlich macht, den Ruf Deutschland zu schädigen ist daher schon seltsam. Ich muss zugestehen, dass ging bereits früher unter einer CDU Regierung los, aber die jetzigen Regierung setzt noch einen drauf. Letztendlich unheimlich viele Sprüche und keine Taten – nur immer weiter so.
In Brandenburg ist die SPD doch nur stärker, weil man sich von der Regierung und insbesondere dem Kanzler distanziert.
Nun hat es die FDP erwischt, was gut so ist. Nächste hoffentlich die Linken. Und man sieht immer deutlicher: unsere Medien dringen nicht mehr so stark durch wie gewollt, da die man die Fakten einfach nicht dauerhaft ändern kann.
Dem Scholzomat kann man wirklich nicht zuhören oder ertragen. Ein furchtbarer Hetzer. Einfach nur noch schrecklich.
Respekt, wie man mit der Wahlbewertung (und nicht nur dieser) derart daneben liegen kann.
Die Demokratie der „demokratischen Parteien“ kennen die Sachsen und die Thüringer schon aus der „Deutschen DEMOKRATISCHEN Republik“, daher fallen viele auch nicht mehr darauf rein. Allerdings sind viele auf die „vermeindlich“ konservative CDU reingefallen. Auch dieser Wolf im Schafspelz muss jetzt bei der Regierungsbildung die Hosen runterlassen.
Wie soll man auch Lehren ziehen, wenn man so schnell vergisst?
Wenn Parteien in einer „parlamentarischen“ Demokratie nicht aufhören „Brandmauern“ zu bauen, wird es Zeit über einen Systemwechsel nachzudenken.
Scholz hat nur einen Auftrag, er muss die Steuergelder für das Kriegsgeheul der Amis ranholen! Die Steuern machen es möglich und die Preise werden künstlich hochgetrieben! 30 Milliarden hinter dem Rücken der Steuerzahler an die EU, aber für Wirtschaftliche Unterstützung ist kein Geld da! Dazu geziehlte Zuwanderungsschwemme, um weiterhin das Land zu destabilisieren! Bleiben nur noch die Ampel-Partner, die ihre Gender und Pädo-Ziele verfolgen und Gelder für Nutzloses verplempern! Was also könnte eine AFD besser machen? Könnte sie Bürgerrechte endlich durchsetzen und uns eine Demokratie zurück bringen? Das ist es doch was die Jungen Wähler wollen, keine Repressalien mehr!
Da ich selbst schon gegen Ende der 1980er Jahre nur wegen der Teilnahme an einem Lesekreis vom Verfassungsschutz beobachtet worden bin, kann ich aus eigener Erfahrung heraus davon berichten, dass es verfehlter nicht sein könnte, nicht zuletzt in mir einen Extremisten zu sehen. Beruft sich nunmehr Olaf Scholz als Abgeordneter und nicht als Kanzler aktuell auf eben solche dadurch völlig irreführende Einstufungen, tut sich der Genosse damit selbst keinen Gefallen. Ohne jede Kritik an einer Behörde, die sich offenbar in einem äußerst beliebigen In-Zweifel-Ziehen gefällt, opfern ansonsten die Parteigänger der SPD vor allem ihren Intellekt.
Auf keinen Fall dürfen die Regierungen mit Rechtsextremisten gebildet werden, das ist klar. Da müsste man auch in den siegreichen Parteien dieser Landtagswahlen mit der Lupe suchen, wird schwierig.
Aber wenn die CDU mit den Linken – BSW – ins Bett steigt, wird sie für die Stammwähler unwählbar. Das wäre an Absurdität und Wählerverrat nicht mehr zu überbieten.
Dieser Mann ist ein kommunistischer Apparatschick mit einer klaren Misson. Und in diesem Sinne wird er bis zum (für uns) bitteren Ende Schaden anrichten, soviel er nur kann.
Also weiter so wie immer ,war nicht anderes zu erwarten .Das aber die AFD !!! obwohl noch nicht einmal in einer Regierungsverantwortung Deutschland schaden soll z.B Wirtschaftlich u.a ,das kann ich nicht nachvollziehen .Schaden seit fasst 3 Jahren tut dem Land im Moment die Ampel und kein anderer .Wirtschaft ,Insolvenzen ,Arbeitslosigkeit steigt um nur einige zu nennen .Schämen und zurücktreten sollte die Komplette Inkompetente Ampel.
Des Kaisers nackte Kleider.
Nun, die spannendsten Fragen, die diese Äußerung aufwirft sind doch:
Wie unterscheidet der mutmaßlich frühdemente Schundesbanzler Kolz, wann er als Banzler spricht und wann als Abgeordneter. Wechselt er dafür den Hut, das Hemd, die Krawatte oder den Kopf?
Und wenn er – angeblich – nur als Abgeordneter gesprochen hat, warum wurde dann ausgerechnet er interviewt und nicht einer der 708 anderen Abgeordneten des 20. Bundestages?
Und kraft welcher Befugnisse – als Abgeordneter oder als Schundesbanzler – hält er sich für berufen oder befugt, anderen Parteien ungebeten Ratschläge zu erteilen?
Ja bitte alle so weiter machen dann klappt es auch mit der 51% Mehrheit.
Fällt Euch irgendwann auch mal etwas anderes ein als „rechtsextrem“? Wie armselig.
Wie kann eine Partei, welche noch nie irgendwo in Regierungsverantwortung war, die Wirtschaft schwächen und das Land spalten? Was erzählt Olaf, der Vergessliche, da eigentlich?
Die klammern sich weiter an die Macht die sie nicht mehr haben. Und alle sehen zu!
Wenn die noch 1 Jahr weitermachen ist bis zur Bundestagswahl nur noch Staub und Asche übrig von Deutschland!!
Stabile Regierungen ohne die AfD? Das heißt, sie sammeln linken Kleinkram ein, um unbedingt so weiterzumachen wie bisher. Dass die Wähler das linke Zeug satt haben, wird ignoriert.
Sollte in einem Rechtsstaat nicht die Regierung vom Volk gewählt werden?
Das Volk hat gewählt und möchte unmissverständlich die AfD in der Regierung ! In diesem Drecksstaat wählt nicht das Volk die Regierung, sondern ein paar abgewählte Minderheiten schließen sich gegen den Willen den Willen des Volkes rechtswidrig zusammen und treten das GG mit Füßen.
Die Partei die die meisten Stimmen auf sich vereint, müßte die Regierung in einem Rechtsstaat werden ! Koalitionen sind Betrug am Wähler !
In einer Demokratie wird über jeden Vorschlag / Änderung parteiunabhängig abgestimmt. Ob diese Partei nun 60 oder 30% hat ist vollkommen egal, solange sie die meisten Wahlstimmen erhalten hat ! Alles Andere hat mit Demokratie nichts zu tun !
Kann es sein das dieser Clown den Auftrag von den Amis hat Deutschland zu zerstören genau so wie sein Grüner Kumpel Habeck!? Anders kann man sich das ganze nicht mehr Erklären. Diese Hampel ist die Verhassteste Regierung, der Verhassteste Kanzler den DE jemals hatte und die machen einfach weiter als wäre nichts gewesen!! Was stimmt mit denen nicht!? Geht es denen wirklich darum DE zu zerstören?, der Verdacht liegt mittlerweile sehr Nahe.
Ja, jetzt regen wir uns wieder alle über das erwartbare Gefasel der vermeintlichen Wahlgewinner auf und daß die Ossis nicht konsequent „richtig“ gewählt haben etc. Aber, sind wir mal ehrlich, was glauben wir denn, wie die BT-Wahl nächstes Jahr ausgehen wird? Wenn ich sehe, daß gestern über 50% der CDU-Wähler die nur gewählt haben, um die AfD nicht zu stark werden zu lassen, da schwillt mir doch der Kamm über soviel Doofheit und Einfalt. Aber, nochmal, exakt das wird nächstes Jahr auch bei den deppen Wessis passieren.
„Die AFD schadet Deutschland und schwächt die Wirtschaft „. Scholzomat, hören Sie sich eigentlich selbst zu?? Sie sitzen in der Regierung und zerstören Deutschland. Das wäre genauso als wenn man mit dem Auto gegen einen Baum fährt und dem Baum die Schuld gibt. Sie sind wirklich unendlich weit von der Wahrheit entfernt. Sie sind eines Bundeskanzlers unwürdig. Schämen Sie sich in Grund und Boden.
Warum ist Scholz noch im Amt? Müsste der nicht wegen Cum-Ex nicht schon längst hinter Gittern sein?
Warum sollte er? Er und seine Komplizen haben noch 13 Monate für seinen Raubzug und das von den USA vorgegebene Ziel Deutschland zu zerstören.
Konsequenzen? Kurskorrekturen? Hat das etwa jemand ernsthaft erwartet? Mich wundert vielmehr, dass noch keine Versuche unternommen wurden, die Wahlen „rückgängig“ zu machen, weil sie irgendwie demokratiefeindlich oder staatsdelegitimierend sind.
Es wird wohl darauf hinauslaufen, dass die CDU, die im Grossen und Ganzen nicht von den Regierungsparteien zu unterscheiden ist, mit dem gesamten Rest – außer der AfD, natürlich – koalieren wird, um ein „Weiter so“ zu ermöglichen.
„Regierungen ohne Rechtsextremisten aber mit Linksextremisten bilden, da diese uns sehr viel näher stehen“.
– AACHENER FRIEDENSPREIS an „Omas gegen Rechts“
Gefördertes Projekt | 6. August 2024
Es grenzt an ein „Wunder“, eine Demokratiebewegung, mit der niemand gerechnet hat und auf einmal waren sie da:
Seit 2018 bilden sich bundesweit immer mehr Regionalgruppen der Omas gegen Rechts. Ihr gemeinsames Ziel: der rechtsextremen Normalisierung in D etwas entgegenzusetzen.
Unter dem Motto „Demokratie gemeinsam schützen: Jetzt!“ fand, unterstützt von der Amadeu Antonio Stiftung, der erste Bundeskongress August 2024 im Erfurter Landtag statt.
Mit bunten Hüten, Plakaten und kreativen Protestliedern sind sie auf jeder Kundgebung gegen Rassismus, Rechtsextremismus u, Menschenhass anzutreffen, selbst im ländlichen Räumen ist auf sie Verlass:
Sie sehen sich selbst als die größte Frauenbewegung der Gegenwart und zählen bereits über 30.000 Mitglieder.
https://www.nzz.ch/der-andere-blick/finanzierung-von-amadeu-antonio-stiftung-co-deutschland-muss-jetzt-sparen-ld.1770085
Cum-Ex, RKI-Files, Mannheim, Solingen …
Warum sollen EU-Parlaments- oder Landtagswahlen Änderungen bewirken?
Hugh! Häuptling 6% hat gesprochen.
Die Membran der Berliner Parteienblase ist so dick wie Elefanthaut. Da kommt nichts durch. Die kriegt nicht handelsübliche Ware nicht zum platzen.
Ideologen kann nichts erschüttern. Das haben die Vielen von Rechts und Links des 20. Jahrhunderts bewiesen.
Sie verstehen nicht warum sich einige wehren erweckt zu werden.
Interessant wäre wie sie die Regierungsgeschäfte übergeben würden im Fall das eine AfD 51% erreicht.
Ja was habt ihr denn erwartet???
Alles was die AfD angeblich macht, ist die Handlungsweise der Ampel Regierung. Mann kann es nicht mehr hören und man kann diese Leute nicht mehr sehen. Ob die selbst noch ein Wort von ihrem Geschwafel glauben?
Keine Regierung mit Rechtsextremisten, sondern nur mit Hochverrätern. Das Scholz dar gut findet, wundert mich nicht.
Scholz, du flunkerst schon wieder:
Du und die Ampel ruinieren den Ruf unseres Landes! Alle Welt fragt sich, wie lange die wahren Deutschen da noch mitspielen.
Ich bin beeindruckt, dass Olaf noch grinst!
Unser Grinsebär ist immer noch gut drauf!
Seht ihr auch den Lorbeeren Kranz auf dem Kopfe des Kanzlers!
Der Kanzler hat doch völlig recht. Warum sollte er zurücktreten nur weil diese Leute im Osten die Demokratie nicht richtig verstanden haben? Ich finde die Ampel macht einen guten Job und diese momentanen Krisen sicherlich lösen.