Landtagswahlen
„Regierungen ohne Rechtsextremisten bilden“: Olaf Scholz zieht aus Wahldebakel für Ampel keine Konsequenzen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nach den desaströsen Wahlergebnissen in Sachsen und Thüringen jegliche Selbstkritik vermissen lassen. Trotz einstelliger Ergebnisse für seine Partei und massiver Verluste für die Ampel-Koalition sieht der Kanzler keinen Grund zur Kurskorrektur.
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Nach der krachenden Niederlage der Ampel-Koalition bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen zeigt sich Bundeskanzler Olaf Scholz erstaunlich unbeeindruckt. Kein Wort der Selbstkritik, keine Andeutung eines Kurswechsels. Stattdessen das altbekannte Mantra: Weitermachen wie bisher.
Nicht als Kanzler, sondern als SPD-Bundestagsabgeordneter mahnt er andere Parteien, keine Bündnisse mit der AfD einzugehen. Die Ergebnisse der Landtagswahlen seien „bitter“. „Daran kann und darf sich unser Land nicht gewöhnen. Die AfD schadet Deutschland. Sie schwächt die Wirtschaft, spaltet die Gesellschaft und ruiniert den Ruf unseres Landes“, sagte Scholz der Nachrichtenagentur Reuters. „Alle demokratischen Parteien sind nun gefordert, stabile Regierungen ohne Rechtsextremisten zu bilden“. Dabei sprach er laut Tagesschau nicht als Kanzler, sondern als SPD-Bundestagsabgeordneter.
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Die Wähler haben der Ampel einen klaren Denkzettel verpasst. In Thüringen und Sachsen spielen SPD, Grüne und FDP kaum noch eine Rolle. Die ehemalige Volkspartei SPD ist im Osten zu einer Randnotiz verkommen. Die SPD konnte sich in Sachsen zwar halten, büßte in Thüringen wiederum ein.
Trotz dieser Entwicklungen lobte Scholz den „Zusammenhalt“ der SPD und den „guten und klaren Wahlkampf“, den die Partei geführt habe. „Das hat sich gelohnt, denn die düsteren Prognosen in Bezug auf die SPD sind nicht eingetreten“, behauptete Scholz.
Vielleicht spaltet das Wahlergebnis tatsächlich das Land weiter. Aber immerhin habe ich als Leistungsträger und werteorientierter Vernunftsmensch auch mal eine Seite zu der ich mich hin orientieren kann. Die meine Interessen vertritt.
Die Selbstherrlichkeit von Scholz ist unerreicht. Klar, daß er so weitermachen wird wie bisher. Die Ampel wird keine Lehre aus den beiden Landtagswahlen ziehen.
Ja, macht weiter so liebe SPD zeigt dem Volk das ihr nicht bereit seid auf den Volkeswillen einzugehen. Ein Volkspartei seid ihr auf jeden Fall nicht mehr, dafür aber die AfD. Demontiert Euch weiter bis zur Bundestagswahl in 2025. Die AfD muss gar nichts machen, ihr demontiert Euch mit Eurer Ignoranz völlig selbst. Ihr könnt ja noch 1000x „Gesichtert Rechtsextrem“ in die Kamera rufen, das Volk hat euer böses Spiel durchschaut.
„Alle demokratischen Parteien“ war ja auch gestern Abend wieder einer der Sätze, die in keiner Rede der Altparteien fehlen durfte.
Es ist einfach die fehlende Auseinandersetzung mit den Inhalten, die die Alternativen formulieren, wenn sie vorab Bürgern und Steuerzahlern in diesem schönen Lande sprichwörtlich „…aufs Maul schauen…“ und ihre Ohren spitzen.
Und es ist die Angst jeder der auf Zeit vom Souverän gewählten Abgeordneten, ihren Platz im Parlament, Gremium, in der Regierung, in der Behörde bei der nächsten Wahl gegen die aufgestellten Personen der AfD zu verlieren.
Weil die souveränen Wahlberechtigten es so wollen!
Früher haben internationale Medien vor Regionen oder Städten in den USA gewarnt wegen der Kriminalität. Nun gibt es z.B. von Detroits Problemvierteiln recht positive Berichte.
Allerdings wird nun vor Bereichen in deutschen Städten gewarnt. Und das sind nun mal keine Bereiche, in denen die AfD was zu sagen hat.
Dass man nun den die AfD verantwortlich macht, den Ruf Deutschland zu schädigen ist daher schon seltsam. Ich muss zugestehen, dass ging bereits früher unter einer CDU Regierung los, aber die jetzigen Regierung setzt noch einen drauf. Letztendlich unheimlich viele Sprüche und keine Taten – nur immer weiter so.
In Brandenburg ist die SPD doch nur stärker, weil man sich von der Regierung und insbesondere dem Kanzler distanziert.
Nun hat es die FDP erwischt, was gut so ist. Nächste hoffentlich die Linken. Und man sieht immer deutlicher: unsere Medien dringen nicht mehr so stark durch wie gewollt, da die man die Fakten einfach nicht dauerhaft ändern kann.
Dem Scholzomat kann man wirklich nicht zuhören oder ertragen. Ein furchtbarer Hetzer. Einfach nur noch schrecklich.
Respekt, wie man mit der Wahlbewertung (und nicht nur dieser) derart daneben liegen kann.