Josefine Paul
„Gibt es was Wichtiges?“: Grüne Fluchtministerin war nach Solingen-Attentat zwei Tage nicht erreichbar
Der Terroranschlag von Solingen bringt auch die nordrhein-westfälische Landesregierung in Erklärungsnot. Fluchtministerin Josefine Paul (Grüne) blieb tagelang unerreichbar, eine Mitarbeiterin reagierte auf Kontaktversuche mit der Frage: „Gibt es was Wichtiges?“
Von
Die für Abschiebungen in Nordrhein-Westfalen zuständige Fluchtministerin Josefine Paul steht nach dem Solingen-Attentat in der Kritik. Sie hatte vier Tage lange zu dem Anschlag mit drei Toten und mehreren Schwerverletzten geschwiegen, in einer Sondersitzung im Düsseldorfer Landtag am vergangenen Donnerstag wies sie zudem jede Schuld von sich. Nun zeigt sich: Die Ministerin wusste längere Zeit offenbar gar nichts von den Vorkommnissen auf dem Solinger Stadtfest.
Nach Informationen des Focus war Paul auch zwei Tage nach der Messerattacke in Solingen für ihre Kabinettskollegen nicht erreichbar. Eine Mitarbeiterin habe auf einen Kontaktversuch des Innenministeriums mit den Worten reagiert: „Gibt es was Wichtiges?“
Die SPD-Landtagsfraktion hat nun eine Kleine Anfrage im Landtag eingereicht, um die Umstände zu klären. Diese Anfrage liegt dem Focus vor. Darin ist unter anderem die Frage aufgeführt: „Wann genau hat Josefine Paul realisiert, dass etwas Schreckliches passiert ist?“
Paul nahm an einer Gedenkfeier für SS-Massaker in Frankreich teil, als sich der Anschlag auf dem Stadtfest in Solingen ereignete. Erst am Sonntagnachmittag – zwei Tage nach der Tat – gelang es Innenminister Herbert Reul, die Grünen-Politikerin zu erreichen.
Doch die fehlende Erreichbarkeit und offensichtliche Unkenntnis der Ministerin sind nicht das einzige, was ihr zur Last gelegt wird. Eine Recherche des WDR zeigte kürzlich, dass Pauls Ministerium sich bis zum Solinger Attentat offenbar überhaupt nicht mit wichtigen Regeln rund um das Asylsystem auskannte. Das geht laut dem Westdeutschen Rundfunk aus E-Mails hervor, die der Sender einsehen konnte.
Journalismus bedeutet darüber zu schreiben, was noch nicht überall sonst steht. Bei unserem Newsletter geht es um echte Themen und eigene, neue Gedanken, abseits der Spin-Drehschleudern. Das Beste von Apollo News.
Demnach habe eine Mitarbeiterin des Fluchtministeriums noch eine Stunde vor dem ersten öffentlichen Auftritt der Ministerin nach dem Anschlag, am vergangenen Dienstag, eine Mail an das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) geschrieben. Darin erkundete sie sich nach Regelungen in Bezug auf das Dublin-Abkommen. Eine zweite Mail zeigt zudem, dass das Fluchtministerium offenbar nicht weiß, ob die zentralen Ausländerbehörden in NRW den offiziellen Leitfaden des BAMF befolgen. Die Mitarbeiterin fragte in der Mail zu dem Leitfaden über das Vorgehen bei Abschiebungen, „ob es sich um ein offizielles Dokument“ handelt.
Das Fluchtministerium verteidigte sich auf Anfrage des WDR damit, dass sich „Rückfragen“ ergeben hätten, die „im Zuständigkeitsbereich des BAMF liegen“. Doch das sieht das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge offenbar anders. Nach Informationen vom WDR sei man über die kurzfristige Anfrage verwundert gewesen. Die abgefragten Informationen würden eigentlich im Bereich der „Kernaufgabe“ des Ministeriums liegen (lesen Sie hier mehr).
Inkompetent, nutzlos, letztlich sogar gefährlich, grün.
Entlassung. Ministerium schließen. mehr gibt’s nicht zu sagen, oder!?
„Fluchtministerium“… alleine der Name ist der Brüller.
Ist alles nur noch sehr schwer zu ertragen!
Und trotzdem machen die noch 1 Jahr weiter…
Ist doch klar.Wer nicht abschiebt brauch sich auch nicht mit den Abläufen in dieser Sache auskennen.Alles im „GRÜNEN“ Bereich!
Es ist halt eine ganz andere Sorte Politiker, als wir sie noch von vor 20-30 Jahren hatten.
Früher war dieser Beruf noch mit Anstand, Demut, Pflichtbewusstsein und Ehre verbunden. Die Amtseide wurden noch ernst genommen und man trat freiwillig bei Verfehlungen zurück, um das Amt nicht zu beschädigen.
Heute ist das alles völlig egal geworden. Die Politiker sehen diesen Beruf nicht mehr als „Berufung“, sondern als einen easy Job mit richtig gutem Gehalt und einen Pensionsanspruch, der im Vergleich zur Durchschnittsrente dem eines Königs gleicht. Vor Verantwortung wird sich weggeduckt, Arbeit wird vermieden, Probleme werden nicht mehr gelöst, sondern ausgesessen oder unter den Teppich gekehrt und für die nächste Legislatur hinterlassen – Hauptsache es gibt jeden Monat fürstliche Diäten.
Durch die Bank weg sehen wir Handlungsunfähigkeiten, Inkompetenzen, eine mittlerweile unerträgliche Gleichgültigkeit den Bürgern und des Landes gegenüber. Die sind eine Schande für unser Land!
Erinnert irgendwie an die Katastrophe im Ahrtal. Auch hier war die grüne Ministerin nicht erreichbar.
Böse Zungen könnten zu dem Schluß kommen, daß passiert wenn man statt Qualität, die Quote nimmt.
Fluchtministerium?Im Ernst?Kann weg!
Wenn man das Bild dieser Ministerin betrachtet, könnte man zu der Interpretation kommen, dass es ihr schon sehr lästig ist, sich mit diesem Thema zu befassen.
Bockig-trotzig wirkend könnte ihr Gesichtsausdruck von manchen Bürgern erlebt werden— dass es Opfer gegeben hat durch einen schlimmen Anschlag, scheint nicht zu interessieren.
Hat sie eigentlich schon mal Mitgefühl für die Opfer geäussert?
Wie konnte diese Grüne nur an einen Ministerposten gelangen?
Aber sich wundern, dass die AFD so zulegt.
Diese Fluchtministerin ist zum Flüchten.
Ich weiß es ja nicht, aber das Bild lässt mich an eine schwere persönliche Krise glauben. Ist doch klar, dass man da von allem überfordert ist.
Parteisoldatin auf Versorgungsposten – Szenen aus einem Land, das sich die Parteien zur Beute gemacht haben.
Grüne Fluchtministerin auf der Flucht vor ihrer Verantwortung.
Da kann Madame auch noch einen Schmollmund machen.
Sie hat versagt.
Wieder eine Behörde, die man ersatzlos streichen kann. Wenn selbst deren Mitarbeiten ihren Job nicht kennen!
Sie muss es Anne Spiegel gleichtun und zurücktreten , völlig verantwortungslos.
Es bestätigt sich mehr und mehr, das vor allem Politker der Grünen nur Poltiker sind weil es dort Geld fürs Nichtstun gibt. Bzw. scheint dies mehrheitlich deren Dienstauffassung zu sein.
Wissen ist Macht nichts wissen macht nichts
Privaten Urlaub mit Dienstlicher Feier in Frankreich verbunden?
Erinnert mich an Gesundheitsministerin Ulla Schmidt, die sich 2009 die S-Klasse in den Urlaub nach Spanien bringen ließ.
https://www.stern.de/politik/wahl/dienstwagen-von-ulla-schmidt-spanien-tour-kostete-offenbar-10-000-euro-3810410.html
Wenn anlässlich des Gedenkens an die Opfer des Anschlags erst gestern in Solingen davon die Rede gewesen ist, dass es „keine absolute Sicherheit geben kann“, stimmt solch eine Behauptung nicht mit der ständigen Rechtsprechung überein. Höchstrichterlich ist längst entschieden, dass zwar das Absolute nicht darstellbar ist. Aber daraus den Schluss zu ziehen, es wäre nicht existent, bleibt der freiheitlich-demokratischen Grundordnung fremd. Insofern könnte auch die Fluchtministerin des Landes Nordrhein-Westfalen, Josefine Paul, die wirkliche Welt völlig unbegriffen lassen. Die Frage einer ihrer Mitarbeiterinnen „Gibt es was Wichtiges?“ deutet zumindest darauf hin, dass der Ernst der Lage dadurch nicht einmal im Ansatz erkannt ist.
Es heißt wohl Fluchtministerium, weil man dort auf der Flucht vor Verantwortung ist. Erschreckend!!
Da werden grüne Nichtskönner auf hochrangige Posten gesetzt aus Parteipolitischen Gründen, die völlig unqualifiziert sind. Noch schlimmer sind die Quoten Grünen. Die können gar nichts, wie Frau Paus oder Frau Lembke. Überall in der Wirtschaft muß am seine Eignung anhand von Abschlüssen oder Berufserfahrung nachweisen. In der Politik braucht man solche Nachweise nicht. Sitzt man in der richtigen Partei, können völlig ungeeignete Leute höchstbezahlte Posten belegen. Ich könnte im Strahl kotzen.
Fluchtministerin? Fluchtministerium?
Was für ein Irrenhaus!
Es wurden ja auch nur Deutsche gemessert. Für diese Person also nix wichtiges. Wie lange diese Deutschlandhasserin noch weiter im Amt hassen darf, sollte in NRW umgehend auch strafrechtlich geklärt werden.
das ist genau der Typus Mensch, dem die abgrundtiefe Verachtung der Normalos schon ins Gesicht geschrieben steht
Sich nicht auskennen, keine Ahnung von nichts. Ist doch üblich bei den Grünbraunen. Dort gibt es nicht eine einzige Person, die kompetent ist. Die können nur verbieten, bevormunden und Kriegstreiberei.
Ja eh, Nomen est omen. Fluchtministerin. Flucht vor Verantwortung für die eigenen Taten für jeden außer heterosexuelle Weiße, das ist was grüne Lehren.
Gibt es was Wichtiges?
Ihr Ministerium gehört nicht dazu.
Passt! Abschiebung ist ja auch nicht gewollt – weder bei dieser Ministerin, noch bei ihrem Vorgänger Stamp, FDP – deshalb wurde dieser auch ins Faeser-Ministerium nach der Wahlniederlage von SPD und Grünen u. FDP befördert, versetzt, ein Mann, der persönliche Bürgschaften umgewandelt hat in Kosten für die Allgemeinheit. Beispiel: Ein bereits in NRW lebender Kurde/Iraker bürgte für 30 Familienmitglieder – so konnten diese nach D. „einreisen“ – als die Bürgschaft gelten sollte, hat Stamp, damals NRW-Minister für Migration, sie auf den Steuerzahler hier umgelegt!!
Und die Frage der Mitarbeiterin ……….. entlarvend!
Was für ein seltsamer Name – „Fluchtministerium“. Ministerium für illegale Migration wäre doch passender. Das Prozedere des Dublin Abkommens kannte ich schon vor ca. 26 Jahren. Es sitzen nur noch inkompetente Menschen in Behörden, Ministerien, Parlamenten und Regierungen und versuchen die Bevölkerung hinter’s Licht zu führen.
Man glaubt, es könne nicht wirklich so schlimm sein, dann liest man Fakten, und stellt fest, dass es noch schlimmer ist: die Ministerin für Flucht und Migration ist sogar desinteressiert und offensichtlich inkompetent.
Wenn man sich dieses und andere, ähnlich „qualifizierte“ Gesichter ansieht, dann könnte man zwar geahnt haben, dass diese Leute nur hohles, ideologiebehaftetes Gequatschte von sich geben können, aber wer unter den Bürgern kann das alleine beheben?
Das geht nur an der Wahlurne, und nur mit stabilen Mehrheiten. Jedem muss klar sein, dass solche Leute nie wieder an Macht kommen dürfen, wenn wir wieder zurück zu einer stabilen Gesellschaft wollen.
„Fluchtministerin“ = Landesumvolkungsbeauftragte
Sicherlich auch wieder so ein Ministerium besetzt mit irgendwelchen fachfremden Quotenweibchen. Übrigens, nettes Titelfoto 😶
Sind die für nichts zu gebrauchen?
Die Einrichtung von X Meldestellen für alles mögliche unterhalb der Strafbarkeit ist ja auch viel wichtiger zu Unterbringung von Unterbringungsfällen halt 😉
Jetzt wird mir aber vieles klar. Deswegen sitzt also Frau Paul im Fluchtministerium. Um einfach gar nichts zu tun und so Abschiebungen einfach nur zu verhindern. Da braucht man dann auch keine Ahnung haben.
Die Frage die sich auftut ist doch folgende:
Was machen diese Frau und ihr Gefolge denn den ganzen Tag? Wie sieht die jeweilige Stellenbeschreibung aus und wie wird sie umgesetzt? Wird überhaupt irgendetwas umgesetzt außer möglicht viel Geld ohne großen Aufwand abzugreifen? Unfassbar aber für die Grünen ist solch parasitäres Verhalten ja Normalität.
Grüne halt. Sind nichts, können nichts und zu nichts zu gebrauchen. Die Tante erfüllt nur die Frauenquote. Jämmerlich.
Josefine Paul ist halt vor der Verantwortung geflüchtet. Deswegen heißt es ja auch Fluchtminister.
Solche Ministerien dürfte es gar nicht geben, das gehört alles abgeschafft. Genau wie die abertausend Opferbonusbeauftragten in jeder einzelnen Kommune, bald in jedem großen Betrieb. Ratet mal woran das erinnert.
Was für eine freudlose Erscheinung, die Verbitterung steht ihr ins Gesicht geschrieben. Erinnert irgendwie an die Esken oder die Spiegel. Daß die sich in Frankreich herumtreibt, um ihren Schuldkult auszuleben, während hier ein Massaker ‚ihrer‘ Flüchtlinge stattfindet, wundert mich nicht.
Vielleicht war Fr.Paul mit ihrer Ehefrau, der Grünen Justizministerin von Sachsen Fr. Meier auf verspäteten Flitterwochen?
In dieser Regierung sind viel zu viele hochbezahlte Minister ihres Amtes nicht würdig und nicht fähig dazu.
Diese völlig inkompetente, NEIN, verblödete Küchenhilfe gehört zurück in eine versiffte Spülküche!!! Die Alte ist ja noch dümmer als all ihre gepriesen “ FACHKRÄFTE“.
Wenn die für nur 10 Cent Grips in ihrer hohlen Birne hätte, könnte sie, vielleicht, den immensen, sicher irreparablen Schaden, den die verlogene, verblödete, grün-woke Sekte, angerichtet hat und munter weiter anrichtet, halbwegs erkennen. Die passt super mit unserem, kognitiv gestörten Dummplapperpüppchen und der ewiglich Dauerempörten, Hasselmann, zusammen.
Die anderen, zerstörerischen Dummplunzen…..allein schon die beiden Führungs- Witzfiguren LANG/ NOURIPOUR sind einfach nur …….
…in der heutigen Zeit!? HA. ha, ha…
Irgendwie sehen die alle gleich …….. aus…
Angeblich waren ja zwei der toten Opfer Gutmenschen der Klatscher- und Welcome-Fraktion … also nicht wichtig!🤦🏻
Sarkasmus AUS/OFF
Gib einem „Grünen“ etwas in die Hand und du kannst dir sicher sein, dass er es kaputtkriegt.
Am 10. Juni 2024, als sich das Massaker der Waffen-SS an der Bevölkerung von Oradour-sur-Glane zum 80. Mal jährte, gab es eine Gedenkfeier.
Bei welcher Gedenkfeier war denn Frau Paul am 23. August 2024?
Diese Frage muss sie unverzüglich beantworten. Und was sie an den Tagen davor und danach gemacht hat? Privaten Urlaub?
Eine Behördenvorsteherin, die zwei Tage lang nicht erreichbar ist, war längstens Behördenvorsteherin in diesem schönen Lande!
Mann Oh Mann!
Die Vogel-Strauß Politik der Grünen, die lieber Gendern.
die sollte besser ihre eigene Flucht und die ihrer Genossen
planen und überlegen wie sie das erbeutet Raubgut in Sicherheit bringt.