Monat: Mai 2024
Entwicklungspolitik
Habeck verteidigt Fahrradwege in Peru: Ansonsten zahlen wir „ökonomischen Preis“
Radwege in Peru seien „Teil von Interessenpolitik“, die Deutschland verfolge, meinte Habeck bei einem Bürgerdialog. Wenn man sich so international nicht engagiere, müsse man „dafür auch einen ökonomischen Preis bezahlen“.
Hamburg
Keine Ermittlungen wegen „Kalifat“-Demo
Auf der Islamisten-Demo in Hamburg hieß es „Kalifat ist die Lösung“ und diverse Islamisten-Flaggen wurden geschwenkt. Das alles habe bisher „keinen Anlass für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegeben“, erklärte die Generalstaatsanwaltschaft Hamburg jetzt auf Anfrage von Apollo News.
SPD-Vorsitzende
Saskia Esken vergleicht AfD mit Goebbels
Bei dem österreichischen Sender ORF vergleicht die SPD-Parteivorsitzende die AfD mit Goebbels. Bei der AfD handle es sich zudem um eine reine „Nazi-Partei“, die „menschenfeindliche Haltungen gegen alle möglichen Gruppen unserer Gesellschaft“ kennzeichne. Ein Parteiverbot sei alles andere als ausgeschlossen.
„Sehr viel hinbekommen“
Habeck behauptet: Wer ihn kritisiere, sei Populist
Wirtschaftsminister Habeck glaubt nicht, dass die Grünen Deutschland polarisieren. Seine Partei versuche, „das Land zusammenzuhalten“ - seine Gegner seien spalterische und destruktive Populisten, behauptet er in einem aktuellen Interview.
Angehende Lehrer
Muslimische Religionsstudenten: Fast die Hälfte teilt islamistische und judenfeindliche Haltungen
Große Teile der Studenten für islamische Theologie oder Religionspädagogik sind fundamental islamistisch und judenfeindlich. Das zeigt eine Studie der Universität Münster. Mehr als ein Fünftel will eine Islamisierung der Politik, knapp die Hälfte spricht Israel das Existenzrecht ab.
„Revolutionäre Demo“
Trotz israelfeindlicher Parolen und Intifada-Rufen: der gekaperte 1. Mai verlief weitgehend friedlich
Obwohl eine angespannte Lage erwartet wurde und über 6.000 Polizisten im Einsatz waren, verlief der Tag der Arbeit weitgehend friedlich. Die „Revolutionäre 1-Mai-Demonstration“ wurde von israelfeindlichen Parolen überschattet und zeigte damit ein tiefes Zerwürfnis der linken Szene.
Talk-Auftritt
Rundfunkrätin relativierte Kalifat und Scharia: Rücktritt gefordert
Die muslimische Publizistin Khola Maryam Hübsch relativierte jüngst die archaische Scharia und die Idee des Kalifats - das hat bei ihr System. Nun fordern Politiker ihre Abberufung aus dem hessischen Rundfunkrat.
Video
Alena Buyx tritt ab – was bleibt ist ihr ethikloser Opportunismus
Der Ethikrat-Vorsitz von Alena Buyx geht zu Ende. In der Corona-Zeit war sie wie kaum jemand anderes daran beteiligt, antidemokratische Denkmuster zu etablieren. Das Gremium hat nach ihr jede Glaubwürdigkeit verloren.
Kommentar
Ein maulender Olaf Scholz und der Freizeitpark Deutschland
Zum Tag der Arbeit wendet sich Bundeskanzler Olaf Scholz mit einer Ansprache an die Deutschen. Es ärgere ihn, dass alle immer nur meckern, dass die Deutschen zu wenig arbeiten. Der Respekt-Kanzler als Symbol einer Anti-Leistungsgesellschaft.