Monat: November 2023
Kriminelle Vereinigung?
Die neue Härte gegen die „Letzte Generation“
Mehrere Staatsanwaltschaften in Deutschland bereiten wegen des Vorwurfs der Bildung einer kriminellen Vereinigung Anklagen gegen die „Letzte Generation“ vor. Ob diese Anklagen erfolgreich sind und welche Folgen das hätte, bleibt bislang offen. Eine Analyse.
Linken-Politiker posiert mit Palästinenser-Flagge am Holocaust-Mahnmal
Ingo Jäger, der linke Bezirksratsherr des Stadtbezirks Vahrenwald in Hannover, postete am Sonntag ein Bild, auf dem er mit einer Palästinenser-Flagge am Holocaust-Mahnmal in Berlin posiert. Er meint, damit gegen Antisemitismus zu kämpfen, doch die Aktion bekommt vor dem Hintergrund von Jägers Social Media-Aktivitäten selbst einen antisemitischen Beigeschmack.
Sachsen
AfD liegt bei OB-Wahl in Pirna vorne
Bei der Oberbürgermeisterwahl im sächsischen Pirna hat der AfD-Kandidat im ersten Wahlgang die meisten Stimmen erhalten. Mitte Dezember geht es in die Stichwahl.
Fridays For Future
Neubauer: Mediale Aufregung über Gretas Antisemitismus „nicht mein Problem“
Greta Thunberg und Fridays For Future International fallen zurzeit immer wieder mit üblem Antisemitismus auf. Ein Problem, das FFF-Gesicht Neubauer nicht als ihr Problem empfindet, wie sie in einem neuen Interview sagt.
Skandal-Rede auf Parteitag
Nach Apollo News-Bericht: AfD erstattet Anzeige gegen Linken-Kandidat wegen Gewaltdrohung
Nachdem Apollo News über die Rede des Linken-Kandidaten Reinhard Neudorfer berichtet hatte, stellte die AfD gegen den Politiker Strafanzeige. Neudorfer hatte in seiner Rede indirekt Antifa-Gewalt gegen AfD-Veranstaltungen angekündigt.
„Entscheidungen gegen Deutschland“
Arbeitgeberpräsident warnt vor Ampel-Klimapolitik: Macht Wirtschaft „kaputt“
Rainer Dulger, Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, sieht aufgrund der momentanen Wirtschaftspolitik Schwarz. „Wenn die Ampel all das, was sie sich klimapolitisch vorgenommen hat, umsetzt, kann Deutschland international nicht mehr mithalten“, so Dulger mahnend.
Nach Anti-Migrations-Unruhen
Irische Regierung will bereits Besitz von „Hassmaterial“ unter Strafe stellen
In Reaktion auf gewalttätige Proteste in Dublin, ausgelöst durch den Amoklauf eines algerischen Migranten an einer Schule, kündigt die irische Regierung nun die Verschärfung von Hassgesetzen an, die bereits das „vorbereiten oder besitzen“ von „Hassmaterial“ unter Strafe stellen sollen. Kritiker vergleichen die Pläne mit Orwell'schen Gedankenverbrechen.
Chaos bei OpenAI
War ein KI-Durchbruch der Grund für den Machtkampf bei OpenAI?
Ging es beim Machtkampf der ChatGPT-Macher von OpenAI auch um einen unkontrollierten KI-Durchbruch? Neue Berichte rund um einen Warnbrief wegen eines noch fortschrittlicheren, geheimen KI-Projekts legen das nahe. All das sei im Vorfeld der Kündigung von CEO Sam Altman geschehen.
Stockholm
„Vernichtet Zionismus“: Greta Thunberg hetzt auf Demo gegen Israels Existenz
Mit „Vernichtet Zionismus“-Rufe hetzte Greta Thunberg auf einer Stockholmer Demo gegen Israels Existenz. Es ist der nächste israelfeindliche Ausfall des Gesichts von Fridays For Future.