Monat: November 2023
Exklusiv
Erhebliche Widersprüche: Kostete Scholz‘ dubioser Warburg-Deal den Steuerzahler 45 Millionen Euro?
In der Cum-Ex-Affäre zeigen Dokumente des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses, die Apollo News vorliegen, dass SPD-Narrative in zwei Kernargumenten bröckeln. Es ist unklar, ob das Geld überhaupt zurückgezahlt wurde - und ob der ganze Fall nicht auf einer Lüge basiert.
16-Jähriger Franzose getötet
Bluttat von Migranten in Crépol: die Tagesschau berichtet nur von „Rechtsextremen“
Fast zwei Wochen nachdem ein 16-Jähriger bei einem Überfall arabischstämmiger Jugendlicher auf ein Dorffest im französischen Crépol getötet wurde, berichtet die Tagesschau über den Fall. Doch nicht über das Blutbad, das laut Augenzeugen ein weißenfeindliches Motiv hatte oder über die vielen friedlichen Proteste, sondern nur über Aufmärsche von „Rechtsextremen“.
Analyse
Die Terror-Piraten vom Golf – und ihre Sympathisanten in Deutschland
Seit Jahren hat der Westen die Terrorgefahr durch Jemens Huthis unterschätzt, jetzt zeigt sich, wie gefährlich ihr Fanatismus ist. Trotzdem scheinen auch deutsche Sicherheitsbehörden sie hierzulande völlig zu unterschätzen.
Für ihn "Demokratiefeinde"
Stegner ist aus Angst vor der AfD gegen Neuwahlen
In der Ampelkoalition brodelt es nach dem Haushaltsurteil des Verfassungsgerichts. Bei "Hart aber fair" spricht Stegner (SPD) gegen Neuwahlen, weil er befürchtet, dass die AfD – in seinen Augen "Demokratiefeinde" – davon profitiert.
Cannabis-Legalisierung
Bekifftes Autofahren – Bundesregierung will THC-Grenzwert lockern
Die Ampelkoalition hat mehrere Lockerungen für das Gesetz zur Cannabis-Legalisierung beschlossen. Unter anderem sollen Autofahrer mit einem höheren THC-Grenzwert als bisher fahren dürfen. Mediziner sehen das kritisch.
Kommentar
Regierungserklärung: Scholz wird als schwächster, kleinster Kanzler in die Geschichte der Republik eingehen
Bei der Regierungserklärung zum Haushaltsdesaster tritt ein Kanzler auf, der keinen Begriff von der Realität mehr hat, die er bewältigen muss. Seine Bräsigkeit passt nicht in die Phase der Staatskrise: Scholz ist seinem Amt, seinen Aufgaben und seiner Zeit nicht gewachsen.
Fall aus Belgien
Europäischer Gerichtshof: Kopftuchverbot ist rechtens
Beamten darf das Tragen eines Kopftuches verboten werden. Das hat der Europäische Gerichtshof bestätigt. Auch in der Privatwirtschaft darf Frauen das Tragen der religiösen Kopfbedeckung verboten werden.
Überraschende Wende
Gil Ofarim gesteht Lüge vor Gericht
Der Musiker Gil Ofarim hat vor Gericht seine Antisemitismus-Lüge gestanden. Der Sänger hatte vor zwei Jahren in einem Instagram-Video behauptet, von einem Hotelmitarbeiter antisemitisch diskriminiert worden zu sein, das gab er nun als Lüge zu.
Bitterfeld-Wolfen
AfD wirft CDU-Kandidat Stimmenkauf vor und ficht verlorene OB-Wahl an
Nach der Niederlage des AfD-Kandidaten Dornack gegen CDU-Kandidat Schenk in der OB-Stichwahl in Bitterfeld-Wolfen, wirft die Partei Schenk "Stimmenkauf" und "wahlrechtswidrige Beeinflussungen" vor.