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Bitterfeld-Wolfen

AfD wirft CDU-Kandidat Stimmenkauf vor und ficht verlorene OB-Wahl an

Nach der Niederlage des AfD-Kandidaten Dornack gegen CDU-Kandidat Schenk in der OB-Stichwahl in Bitterfeld-Wolfen, wirft die Partei Schenk "Stimmenkauf" und "wahlrechtswidrige Beeinflussungen" vor.

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Der AfD-Kreisverband Anhalt-Bitterfeld hat einen Einspruch gegen die Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters in Bitterfeld-Wolfen eingereicht. In der Wahl am 8. Oktober unterlag der AfD-Kandidat Henning Dornack mit 46,2 Prozent dem CDU-Bewerber Armin Schenk, der 53,8 Prozent erhielt. Die AfD spricht von „Stimmenkauf“ und „möglicherweise massiven wahlrechtswidrigen Wahlbeeinflussungen“.

Die AfD merkt an, dass Dornack nach der Auszählung der Urnenwahl mit 51,13 Prozent vorne lag, aber der CDU-Kandidat einen deutlichen Vorsprung von 69,5 zu 30,5 Prozent in den Briefwahllokalen hatte, was das Gesamtergebnis umkehrte. Dass es bei der Briefwahl eine andere Verteilung gäbe, sei selbst nicht zu beanstanden, die AfD wirft Schenk aber „Stimmenkauf, den Missbrauch der Amtsfunktion sowie die Nutzung kommunaler Ressourcen und Einrichtungen zu Wahlkampfzwecken“ vor.

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In einem zehnseitigen Einspruch, der von der Jungen Freiheit veröffentlicht wurde, listet die Partei neun Mängel auf, darunter die Verteilung von Geschenken an Bewohner von Alten-, Pflege- und Behindertenheimen durch Schenk. Die AfD behauptet, er habe Verwaltungsressourcen missbraucht und sein Informationsmonopol für sich genutzt, und sich mit den Geschenken viele der Briefwahlstimmen in den Einrichtungen quasi gekauft. Zudem habe Schenk die Zustellungstermine für die Unterlagen für seine Zwecke geändert, so die AfD.

Wegen all diesen von der Partei vorgetragenen Mängeln, speziell eben dem Vorwurf von Stimmenkauf und wahlrechtswidrigen Beeinflussungen, stellt der AfD-Kreisverband nun die Integrität des gesamten Wahlprozesses infrage.

Sollte sich herausstellen, dass die Unregelmäßigkeiten substantiell waren und das Wahlresultat beeinflusst haben, so argumentiert die AfD, wäre eine Annullierung der Wahl und die Durchführung einer erneuten Abstimmung der angemessene Schritt. In dieser Hinsicht liegt die Entscheidung nun beim Wahlleiter, der über den eingereichten Einspruch der AfD urteilen und die weiteren Schritte im Zusammenhang mit der Wahl klären muss.

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