Regierungserklärung: Scholz wird als schwächster, kleinster Kanzler in die Geschichte der Republik eingehen
Bei der Regierungserklärung zum Haushaltsdesaster tritt ein Kanzler auf, der keinen Begriff von der Realität mehr hat, die er bewältigen muss. Seine Bräsigkeit passt nicht in die Phase der Staatskrise: Scholz ist seinem Amt, seinen Aufgaben und seiner Zeit nicht gewachsen.
Die Regierung hat den Schuss nicht gehört. Genau genommen den Schuss, den Karlsruhe ihr vor den Bug gesetzt hat. Die Haushaltspraxis der Ampel wurde vom Bundesverfassungsgericht als Betrug enttarnt, Deutschland steckt in einer Haushaltskrise – aber Scholz und seine Bundesregierung wollen weitermachen wie bisher. Einsparungen werden scheinbar nicht angedacht und alles, was man mache, sei richtig und wichtig, erzählt Scholz in der Regierungserklärung. Hinter einer Fassade von Selbstzufriedenheit und Trotz tritt ein Scholz auf, der nicht mehr weiter weiß.
Die Kanzler-Schuhe sind ihm zu groß – sie waren es vielleicht immer schon. An diesem Tag sehen wir einen Politiker, der die weitreichenden Konsequenzen, vor denen er steht, nicht begriffen zu haben scheint. Ihm fallen nur inhaltsleere Phrasen ein, keine Entschuldigung, kein Plan, keine Größe.
Ein enormer Vertrauensverlust durch den Verfassungsbruch lastet nun auf der Koalition. Aber nicht nur deshalb vertrauen die Deutschen ihrer Regierung nicht mehr. Die AfD als Anti-Establishment-Partei ist in Umfragen inzwischen so stark wie SPD und FDP zusammen. Nur rund 37 Prozent haben die Ampel-Parteien gemeinsam noch. Das Land vertraut der Regierung von Bundeskanzler Scholz nicht mehr – und heute bewies Scholz erneut eindrucksvoll, warum. Aber die Ampel-Methode lautet: Helm auf und durch.
„Durchhalten“ – irgendwie, um jeden Preis
Wie in Berlin zu hören ist, hat Scholz auch diesmal die Devise „Durchhalten“ ausgegeben. Scholz setzt dabei darauf, dass keine Koalitionspartei Interesse an Neuwahlen hat. Viele Abgeordnete und Regierungsmitglieder fürchten den Verlust ihrer Mandate bei vorgezogenen Neuwahlen. „Die schiere Angst vor dem totalen Machtverlust hält uns noch zusammen“, erklärt ein FDP-Bundestagsabgeordneter laut n-tv.
Das ist alles, was Scholz einfällt: Taktiken des Machterhalts, politische Zwänge. Er schafft es nicht mal rhetorisch den Eindruck zu erwecken, er hätte das Format dieses Land in der Krise zu führen. Er zeigte in keinem einzigen Moment dieser Rede Größe – es waren die Worte eines gelangweilten, ideenlosen Bürokraten. Die berühmte selbsterklärte Scholzsche Führung ist ein schlechter Scherz – bekanntlich loben sich Menschen immer am liebsten für das, was sie gar nicht wirklich können.
Er und seine Ampel-Koalition sind längst amtsunfähig. Mittlerweile nicht mehr nur, weil sie falsch regieren – sondern weil sie offensichtlich gar nicht regieren können. Da ist Christian Lindners legendärer Jamaika-Spruch auf den Kopf gestellt: Was wir sehen, ist eine Bundesregierung, die mittlerweile kaum noch handlungsfähig ist.
Scholz wird als schwächster, farblosester, kleinster Kanzler in die Geschichte der Republik eingehen – ihm beim Scheitern an den Maßstäben des Amtes zuzusehen, ist tragisch und tragisch für das Land. Es ist die denkbar un-historischste Ansprache in einer historischen politischen Situation.
Wenn es sein Ziel ist, dieses Land zu zerstören, dann kann man sehr wohl davon sprechen, das er seinen Aufgaben als Bundeskanzler gewachsen ist.
Quasi überquallifiziert 💥
…und was die gekauften Medien(GEZ-ÖRR, WELT, Focus, Spiegel…) „einfach so“ ignorieren, und wenn, dann abfällig karikieren… die Rede von Alice Weidel: Bundessprecherin und Co-Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion(die Rede ist bei pi abrufbar). DIE Kanzlerrede!
Jeder Satz… schonungslos, „erbarmungslos“, so wahr und klar wie die Lage desatrös ist. 1 Billion Steuereinnahmen und Notlage! Mehr als 2 Gruppenvergewaltigungen am Tag! Deutsche 4x häufiger Opfer von Migrantengewalt. Ca. 500.000 „Glücksritter“ dieses Jahr die mittlerweile in Luxus-Hotels und Altenheimen einquartiert werden… und die rot-grünen (com)Internationalsozialisten schauen zwanghaft weg oder erstarren wie Kannichen… pöbeln wie Schulkinder…
Der SPD-Bundespräsident verteilt „Lametta“ an seine Camarilla wie zu Zeiten der SED oder KPDSU. In Brandenburg wird ein AfD-Politiker der den Import von Antisemiten benennt von Linken als Nazischwein und Antisemit(!) beschimpft…
Wenn er überhaupt noch ein bißchen Anstand hätte, würde er auf der Stelle zurücktreten. Er geht als Abwrackkanzler Deutschlands in die Geschichte ein, wahrscheinlich noch mit einem Orden von Steinmeier dekoriert für die geleisteten Verdienste am deutschen Volk.
…der Zahltag rückt näher:
Björn Höcke erster AfD-Ministerpräsident, Alice Weidel Kanzlerin…
(…und Krall und Maaßen „köpfen“ die CDU/CSU …den transatlantischen Verwalter und Wegbereiter dieses Desasters)
Ist dieser Mann ein Staatsmann mit einer zweifelsfreien Autorität. Ich war in einem Unternehmen tätig und habe dort einen Chef gehabt, dem ich mein Leben anvertraut hätte. Er war hart und auch gerecht, ein Mann dem tausende in dem Unternehmen gefolgt sind. Als Eigentümer eines der größten Unternehmen in Deutschland in seiner Branche haben sich alle auf diesen Mann verlassen und sie konnten es auch. Dieser Mann hatte Werte, er war Christ und hat das Gute gefördert und das Schlechte konsequent abgestraft. Jeder wusste wir sind mit diesem Mann auf der guten Seite und haben sich für das Unternehmen täglich mit voller Hingabe eingebracht. Das Unternehmen wuchs und war der technische Edelstein in der gesamten Branche. Dann hat der Neffe das Unternehmen übernommen und heute befindet sich das Unternehmen in der Auflösung. Mit Scholz befindet sich auch Deutschland in der Auflösung, weil er das Gegenteil dieses Mannes ist, den ich oben geschildert habe.
Wenn Olaf Scholz auch nur einen Funken Anstand hätte, würde er sofort zurücktrete, bzw. die Vertrauensfrage stellen!
Aber das kann man von diesem Luftbucher nicht erwarten!!!
Neuwahlen jetzt!