Regierungserklärung: Scholz wird als schwächster, kleinster Kanzler in die Geschichte der Republik eingehen
Bei der Regierungserklärung zum Haushaltsdesaster tritt ein Kanzler auf, der keinen Begriff von der Realität mehr hat, die er bewältigen muss. Seine Bräsigkeit passt nicht in die Phase der Staatskrise: Scholz ist seinem Amt, seinen Aufgaben und seiner Zeit nicht gewachsen.
Die Regierung hat den Schuss nicht gehört. Genau genommen den Schuss, den Karlsruhe ihr vor den Bug gesetzt hat. Die Haushaltspraxis der Ampel wurde vom Bundesverfassungsgericht als Betrug enttarnt, Deutschland steckt in einer Haushaltskrise – aber Scholz und seine Bundesregierung wollen weitermachen wie bisher. Einsparungen werden scheinbar nicht angedacht und alles, was man mache, sei richtig und wichtig, erzählt Scholz in der Regierungserklärung. Hinter einer Fassade von Selbstzufriedenheit und Trotz tritt ein Scholz auf, der nicht mehr weiter weiß.
Die Kanzler-Schuhe sind ihm zu groß – sie waren es vielleicht immer schon. An diesem Tag sehen wir einen Politiker, der die weitreichenden Konsequenzen, vor denen er steht, nicht begriffen zu haben scheint. Ihm fallen nur inhaltsleere Phrasen ein, keine Entschuldigung, kein Plan, keine Größe.
Ein enormer Vertrauensverlust durch den Verfassungsbruch lastet nun auf der Koalition. Aber nicht nur deshalb vertrauen die Deutschen ihrer Regierung nicht mehr. Die AfD als Anti-Establishment-Partei ist in Umfragen inzwischen so stark wie SPD und FDP zusammen. Nur rund 37 Prozent haben die Ampel-Parteien gemeinsam noch. Das Land vertraut der Regierung von Bundeskanzler Scholz nicht mehr – und heute bewies Scholz erneut eindrucksvoll, warum. Aber die Ampel-Methode lautet: Helm auf und durch.
„Durchhalten“ – irgendwie, um jeden Preis
Wie in Berlin zu hören ist, hat Scholz auch diesmal die Devise „Durchhalten“ ausgegeben. Scholz setzt dabei darauf, dass keine Koalitionspartei Interesse an Neuwahlen hat. Viele Abgeordnete und Regierungsmitglieder fürchten den Verlust ihrer Mandate bei vorgezogenen Neuwahlen. „Die schiere Angst vor dem totalen Machtverlust hält uns noch zusammen“, erklärt ein FDP-Bundestagsabgeordneter laut n-tv.
Das ist alles, was Scholz einfällt: Taktiken des Machterhalts, politische Zwänge. Er schafft es nicht mal rhetorisch den Eindruck zu erwecken, er hätte das Format dieses Land in der Krise zu führen. Er zeigte in keinem einzigen Moment dieser Rede Größe – es waren die Worte eines gelangweilten, ideenlosen Bürokraten. Die berühmte selbsterklärte Scholzsche Führung ist ein schlechter Scherz – bekanntlich loben sich Menschen immer am liebsten für das, was sie gar nicht wirklich können.
Er und seine Ampel-Koalition sind längst amtsunfähig. Mittlerweile nicht mehr nur, weil sie falsch regieren – sondern weil sie offensichtlich gar nicht regieren können. Da ist Christian Lindners legendärer Jamaika-Spruch auf den Kopf gestellt: Was wir sehen, ist eine Bundesregierung, die mittlerweile kaum noch handlungsfähig ist.
Scholz wird als schwächster, farblosester, kleinster Kanzler in die Geschichte der Republik eingehen – ihm beim Scheitern an den Maßstäben des Amtes zuzusehen, ist tragisch und tragisch für das Land. Es ist die denkbar un-historischste Ansprache in einer historischen politischen Situation.
Wenn es sein Ziel ist, dieses Land zu zerstören, dann kann man sehr wohl davon sprechen, das er seinen Aufgaben als Bundeskanzler gewachsen ist.
Quasi überquallifiziert 💥
…und was die gekauften Medien(GEZ-ÖRR, WELT, Focus, Spiegel…) „einfach so“ ignorieren, und wenn, dann abfällig karikieren… die Rede von Alice Weidel: Bundessprecherin und Co-Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion(die Rede ist bei pi abrufbar). DIE Kanzlerrede!
Jeder Satz… schonungslos, „erbarmungslos“, so wahr und klar wie die Lage desatrös ist. 1 Billion Steuereinnahmen und Notlage! Mehr als 2 Gruppenvergewaltigungen am Tag! Deutsche 4x häufiger Opfer von Migrantengewalt. Ca. 500.000 „Glücksritter“ dieses Jahr die mittlerweile in Luxus-Hotels und Altenheimen einquartiert werden… und die rot-grünen (com)Internationalsozialisten schauen zwanghaft weg oder erstarren wie Kannichen… pöbeln wie Schulkinder…
Der SPD-Bundespräsident verteilt „Lametta“ an seine Camarilla wie zu Zeiten der SED oder KPDSU. In Brandenburg wird ein AfD-Politiker der den Import von Antisemiten benennt von Linken als Nazischwein und Antisemit(!) beschimpft…
Wenn er überhaupt noch ein bißchen Anstand hätte, würde er auf der Stelle zurücktreten. Er geht als Abwrackkanzler Deutschlands in die Geschichte ein, wahrscheinlich noch mit einem Orden von Steinmeier dekoriert für die geleisteten Verdienste am deutschen Volk.
Hier fehlt seit Jahren die Arbeit des Verfassungsgerichtes!
Diese Figuren hätten schon Merkel abstrafen müssen!
…der Zahltag rückt näher:
Björn Höcke erster AfD-Ministerpräsident, Alice Weidel Kanzlerin…
(…und Krall und Maaßen „köpfen“ die CDU/CSU …den transatlantischen Verwalter und Wegbereiter dieses Desasters)
Ist dieser Mann ein Staatsmann mit einer zweifelsfreien Autorität. Ich war in einem Unternehmen tätig und habe dort einen Chef gehabt, dem ich mein Leben anvertraut hätte. Er war hart und auch gerecht, ein Mann dem tausende in dem Unternehmen gefolgt sind. Als Eigentümer eines der größten Unternehmen in Deutschland in seiner Branche haben sich alle auf diesen Mann verlassen und sie konnten es auch. Dieser Mann hatte Werte, er war Christ und hat das Gute gefördert und das Schlechte konsequent abgestraft. Jeder wusste wir sind mit diesem Mann auf der guten Seite und haben sich für das Unternehmen täglich mit voller Hingabe eingebracht. Das Unternehmen wuchs und war der technische Edelstein in der gesamten Branche. Dann hat der Neffe das Unternehmen übernommen und heute befindet sich das Unternehmen in der Auflösung. Mit Scholz befindet sich auch Deutschland in der Auflösung, weil er das Gegenteil dieses Mannes ist, den ich oben geschildert habe.
Wenn Olaf Scholz auch nur einen Funken Anstand hätte, würde er sofort zurücktrete, bzw. die Vertrauensfrage stellen!
Aber das kann man von diesem Luftbucher nicht erwarten!!!
Neuwahlen jetzt!
Wahlfälschung jetzt!
Das dumme Volk wird wahrscheinlich meinen, die SPD mit der CDU wird die Karre aus dem Dreck holen! Dabei werden sie uns noch weiter rein reiten!
Leider gibt es offenbar keine Möglichkeit, diese Regierung daran zu hindern, das Land in den Ruin und in die Bedeutungslosigkeit zu stürzen. Sie nennen das „Modernisierung“, wenn man keine bezahlbare Wohnung findet, man sich inzwischen als Fremder im eigenen Land fühlt, Arbeit sich offenbar nicht mehr lohnt, die Verbraucherpreise durch die Decke gehen, die Bürokratie sich weiter aufbläht, der Staatsbankrott droht. Dass man als Politiker nicht gegen, sondern FÜR die Bevölkerung arbeitet, haben die ja wohl schon lange nicht mehr begriffen.
Mit der Abrissbirne Merkel gehen sie dann in zufriedener Eintracht in die Geschichtsbücher ein💥💥💥
Der tumbe Bundesmichel wird dann halt ab 7. Dezember noch erhebliche Pensionsansprüche der Ampelmänner- und Frauen zu entrichten haben- das alles ist um so ärgerlicher, da Scholz seinerzeit im Wahlkampf die Masse mit “ Respekt für Dich“ geködert hatte.
Das also kommt raus, wenn ein SPD‘ ler von „Respekt für Dich“ spricht – du wirst nach Strich und Faden verarscht, verhöhnt und ausgenommen!
Und irgendwo in der SPD wundern sich auch weiterhin noch irgendwelche Knallerbsen über Politikverdrossenheit? Das ist Demokratie/ Volksherrschaft?Zum kotzen!
Noch schlimmer empfand ich nur die Rede von Rolf Mützenich, der gute Mann war ja wirklich in einem Paralleluniversum unterwegs.
37 %?? Was rauchen diese Leute?
Sachen, von dem sie demnächst noch mehr besitzen dürfen.
Nun, das Problem auf Schundesbanzler Kolz zu verengen, wird der Problematik ebensowenig gerecht, wie alles „Mutti“ in die Schuhe zu schieben. Dem (von Sozialisten) gerne mangelnder Führung geziehenen Kurt Georg Kiesinger gerieten Kabinettssitzungen schon mal zum politischen Seminar über Tocqueville oder die Staatsraison. Aber dieses Format haben von den rezenten Politdarstellern nur noch die wenigsten, am wenigsten der Schundesbanzler und seine Kriminellentruppe. In jedem Rechtsstaat säßen die Kriminellen im Kaffe Viereck, bei uns aber wohlalimentiert in den Parlamenten – wohl weil seriöse Bürger nicht ganz zu unrecht befürchten müssen, sich in der Politik entweder den Kriminalitätsvirus oder die Mikrobe der Dummheit (Curt Goetz) einzufangen.
Danke für den erfrischenden Kommentar!
Merkwürdig, dass man dies nach zwei Jahren Scholzerei und blöder Kicherei endlich bemerkt. Und nicht nur er ist überfordert, diese ganze Trümmertruppe gehört weg. Jetzt.
Sie haben vergessen zu erwähnen, das er ein Krimineller ist!
Das Problem ist doch: Scholz ist Hochgradfreimaurer und wer weiss, dass „fast“ alle Politiker in Toppositionen in vor allem den westlichen Pseudodemokratien Höchstgradfreimaurer in irgendwelchen URLOGEN sind ( und hier wird die gesamte Politik der Welt bestimmt und geplant), kann davon ausgehen, dass er den Auftrag hat, Deutschland an die Wand zu fahren. Und deshalb ist er mehr oder weniger unantastbar und wird die Agenda vollkommen volksfeindlich durchziehen! AUFWACHEN IHR SCHAFE!
Ich will Scholz nicht verteidigen, im Gegenteil, aber 25,7 Prozent (für die SPD bei der Bundestagswahl) reichen einfach nicht für einen starken Bundeskanzler.
Nun, wenn ich mir so anhöre, was alles zur aktuellen (selbstverständlich unverschuldeten) Notlage geführt habe, rätsele ich doch, warum der Schundesbanzler das verheehrende Magdalenenhochwasser und der dreißigjährigen Krieg unerwähnt ließ …
die Raute des Grauens („wir ffaffen daff!“) war die Abrissbirne, der rote Schlumpf und grüne Märchenonkel halt die Abdecker…
Scholz gäbe einen ganz passablen Vorsitzenden eines Karnickelzüchtervereins ab, das wär’s dann aber auch!
Soll es nur weitermachen mit seiner „FORTSCHRITTSkoalition“ – Fortschritt ist eine dumme Idee, wenn man am Rande des Abgrunds steht. Das wird einen schönen Doppelwumms geben, wenn er gemeinsam mit Habeck auf dem Boden der Realität aufschlägt…
Sehr korrekter Kommentar. Danke sehr.
Der Fraktionsvorsitzende und Parteivorsitzende der CDU hat jedenfalls die richtigen Worte in seiner Gegenrede gefunden! Von mir bekommt Merz dafür eine Eins plus!