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Mit ihrer ewigen Selbstfindung nimmt die SPD das Land in Geiselhaft – und Merz macht mit
Die SPD schließt einen Parteitag der Selbsttherapie ohne wirkliche Ergebnisse ab: Nur das Ziel AfD-Verbot ist klar. Merz erklärt eine Stärkung der SPD derweil zum Kerninteresse der Bundesregierung. Um Deutschland geht es irgendwann mal, wenn Zeit ist.
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Die SPD sucht sich selbst – und findet nichts
Die SPD schickt sich auf ihrem Parteitag an, keine Antworten auf ihre strukturelle Krise zu finden. Arbeitskreise, gegenderte „Arbeiter*innen“ und ein AfD-Verbot - dann wird das schon? In Berlin trifft sich eine Partei im Widerstand gegen die Realität.
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Staatsneutralität war einmal – jetzt zieht die islamische Ideologie mit dem Kopftuch in Schulen ein
Berlin erlaubt Lehrerinnen das Kopftuch – und verabschiedet sich damit vom Prinzip staatlicher Neutralität. Dass es sich dabei um ein islamisches und frauenfeindliches Machtzeichen handelt, interessiert die regierende GroKo anscheinend nicht.
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Aktions-Razzien gegen „Hass im Netz“: Eine durchgeknallte Einschüchterungsjustiz im Kampf gegen die Meinungsfreiheit
Bundesweit werden heute Morgen Wohnungen durchsucht, wegen Posts im Netz. Das Ganze dient keiner Ermittlung, sondern der Signalwirkung - also der Einschüchterung. Das ganze wird noch mit dem Begriff „Hass“ argumentiert. Es ist unsäglich, dass so etwas möglich sein kann.
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Gerichtlich bestätigt: Nancy Faeser hasst die Meinungs- und Pressefreiheit
Nancy Faesers Coup gegen die Verfassung ist gescheitert: Das Bundesverwaltungsgericht hebt das Compact-Verbot auf. Die ehemalige Verfassungsministerin ist in die Schranken des Grundgesetzes verwiesen worden, das sie grob missachtet hat.
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„Die USA greifen nicht an“: Johann Wadephul und die Seitenlinie der Weltpolitik
Die USA werden den Iran nicht angreifen, war sich Johann Wadephul sicher. Dann taten sie es doch. Der Außenminister steht mit bedeutungslosen Appellen an der Seitenlinie, hat viele Meinungen, aber wenig Ahnung. Er ist die Endmoräne der Steinmeier-Diplomatie.
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Schuldenbremse-Skandal – Merz‘ minutiös geplante Täuschung des Wählers ist auch eine Absage an die Demokratie
Friedrich Merz bereitete seinen Wortbruch bei der Schuldenbremse minutiös vor - und ließ sich seinen Schulden-Coup im abgewählten Bundestag noch vor der Wahl juristisch absichern. Der größte Wähler-Betrug jüngster Geschichte bekommt damit eine neue Ebene der Dreistigkeit.
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Schule war für mich der Raum der Vernunft – heute ist sie Zentrum der Parallelgesellschaft
Die Schule war für mich einst der Ort, der mir half, frei zu denken. Für viele ist sie heute ein Raum, in dem der Druck aus islamisch-arabischen Kulturen alltäglich ist. Es wirkt, als hätte man längst kapituliert. Ein Kommentar von Zeinab Herz.
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Habecks Northvolt-Desaster: Staatsversagen als Regierungsprinzip
Mit der Insolvenz des Batteriezellenherstellers Northvolt platzte auch der Traum von der politisch gesteuerten Transformationswirtschaft symbolisch. Ein Gutachten des Bundesrechnungshofs deckte nun das Ausmaß des politischen Scheiterns unter Federführung von Robert Habeck auf.