scholz
Debatte im Bundestag
Merz spricht von „Nazikeule“ – und untermauert Bereitschaft für Mehrheit mit AfD
CDU-Vorsitzender Merz antwortet auf die Regierungserklärung von Kanzler Scholz zur Situation in Aschaffenburg. Später soll eine Abstimmung über Entschließungsanträge der Union folgen. CDU und CSU streben die Verabschiedung eines „Fünf-Punkte-Plans“ zur Zurückweisung und erweiterten Abschiebegewahrsam sowie eines Antrags zur Erweiterung der Befugnisse der Sicherheitsbehörden an.
Energiekrise
Für „grünen Stahl“: Scholz will Atomstrom – aber nur aus dem Ausland
Um die Produktion von „grünem Stahl“ voranzutreiben, ist Olaf Scholz plötzlich auch dazu bereit, auf Atomstrom zurückzugreifen. Der soll nur nicht aus Deutschland kommen, sondern aus Frankreich.
Wolfgang Schmidt
Cum-Ex-Affäre: Chef des Kanzleramts soll Berichterstattung der SZ beeinflusst haben
Ein Bericht des Spiegels zeigt, dass der Chef des Kanzleramts, ein Scholz-Vertrauter, Einfluss auf die Berichterstattung der Süddeutschen Zeitung über den Cum-Ex-Skandal genommen hat. Es ist nicht der erste Fall.
Stellungnahme
Aschaffenburg: Scholz sieht Versagen allein bei Bayern
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nach dem Messerangriff in Aschaffenburg Kritik am Vorgehen der Behörden geäußert. Die Verantwortung für das Versagen sieht der Kanzler vor allem in München. Seine Regierung habe in der Asylpolitik schließlich schon „viel getan“.
Reaktion
Scholz mahnt nach Aschaffenburg: „Es reicht nicht, zu reden“
Nach der tödlichen Messerattacke in einem Aschaffenburger Park, bei der ein Kleinkind und ein Erwachsener ums Leben kamen, hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Konsequenzen angekündigt.
Davos
Olaf Scholz beim WEF: „Das größte nationale Interesse Deutschlands ist die Europäische Union“
Olaf Scholz sprach beim Weltwirtschaftsforum. Im Zusammenhang mit der Amtseinführung Trumps sprach Scholz davon, dass auch Zusammenarbeit wichtig sei. Auf Musk angesprochen, sagte der Bundeskanzler, dass man rechtsextreme Meinungen nicht akzeptiere.
Untersuchungsausschuss
„Darauf muss man ja setzen“: Scholz weiß nicht, ob Habeck das AKW-Aus ergebnisoffen geprüft hat
Im Untersuchungsausschuss konnte Olaf Scholz am Donnerstag nicht sagen, ob der Atomausstieg ergebnisoffen geprüft wurde: „Darauf muss man ja setzen“. Den entscheidenden Prüfvermerk von Robert Habeck und Steffi Lemke relativierte der Bundeskanzler dann als bloßes „Positionspapier“.
Berlin
Rede auf Parteitag: Olaf Scholz präsentiert sich kämpferisch
Bei seiner Rede auf dem Parteitag der SPD präsentiert Olaf Scholz sich als wahrhaftiger Kämpfer für die „ganz normalen Menschen“. Der Kanzler gibt den Kämpfer - und verspricht die Wahlkampf-Wende.
Presseerklärung
Nach Aussagen über Grönland: Scholz will Trump Völkerrecht erklären
In einer Presseerklärung betonte der Bundeskanzler Olaf Scholz mehrfach die Unverletzlichkeit von Ländergrenzen. Trumps Aussage, Grönland kaufen zu wollen, habe bei ihm und anderen Regierungschef europäischer Staaten für Irritation gesorgt. Das Prinzip der Unverletzlichkeit der Ländergrenzen gelte für alle.