„Feigenblatt“
Nach Rassismusvorwürfen: Scholz geht presserechtlich gegen den Focus vor
Olaf Scholz geht nun rechtlich gegen den Focus vor. Das Magazin hatte über einen „rassistischen Aussetzer“ des Kanzlers gegenüber Joe Chialo berichtet. Medienanwalt Christian Schertz soll eine weitere Verbreitung verhindern und Widerruf sowie Gegendarstellung durchsetzen.
Nachdem der Focus über einen „rassistischen Aussetzer“ von Bundeskanzler Olaf Scholz gegenüber dem schwarzen CDU-Politiker Joe Chialo berichtete, will der Kanzler nun rechtlich gegen das Magazin vorgehen. Dafür beauftragte Scholz den Medienanwalt Christian Schertz.
Der Senator bestätigte den Vorgang gegenüber der Berliner Zeitung. Ein Sprecher der Senatsverwaltung tat dies im Namen Chialos und erklärte, dieser wolle sich weiter nicht zu dem Vorfall äußern.
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Scholz hat die Vorwürfe zuvor umfassend zurückgewiesen. Ein Statement des Bundeskanzlers, das am Mittwochnachmittag veröffentlicht wurde, bezeichnet die Rassismusvorwürfe als „absurd und völlig konstruiert“. Seine verwendeten Betitlungen „Hofnarr“ und „Feigenblatt“ seien „im Sprachgebrauch nicht rassistisch konnotiert und war von mir auch nie so intendiert“ (Apollo News berichtete).
Die „presserechtliche[n] Schritte“, die Schertz nun einleiten will, beziehen sich auf einen Absatz des Artikels. Konkret wirft man dem Focus vor, Scholz Worte in den Mund gelegt zu haben. Im Magazin heißt es: „Als CDU-Politiker Joe Chialo einwandte, ob er das wirklich so meine mit dem Rassismus der CDU, jener Partei also, in deren Bundesvorstand er sitzt, fuhr Scholz ihn an, er, der Schwarze, sei nicht mehr als ein Feigenblatt“.
Laut dem Anwalt habe der Bundeskanzler die „Formulierung ‚der Schwarze‘“ „zu keinem Zeitpunkt getätigt“. Es sei diese „der Wahrheit zuwider untergeschobene Ergänzung“ des Focus, die Scholz‘ Aussage einen rassischen Bezug geben würde. Diese Ergänzung würde „die Persönlichkeitsrechte von Olaf Scholz in hohem Maße“ verletzen. Da es sich hierbei um ein „Falschzitat“ handeln würde.
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Gegen „die weitere Verbreitung dieses Aussagegehalts“ werde man nun vorgehen, ebenfalls wolle man „Ansprüche auf Widerruf und Gegendarstellung geltend machen“. Laut Schertz sei es „bereits das zweite Mal“, dass er gegen den Focus „im Rahmen des Wahlkampfes zum Nachteil der SPD rechtliche Schritte einleiten“ müsse.
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Der Vorfall ist geschehen und machte breit die Runde auch im Internet. Da helfen Gegendarstellungen nichts mehr. Na fühlt sich sowas an Herr Scholz? Sonst trifft sowas oft die AfD. Ein breites Grinsen kann ich mir nicht länger verkneifen 😁
Da muß man die Medizin schlucken, die man gern verteilt.
Hat der Wahlkampf noch irgendwelche Sachthemen?
Soll er sich nicht so aufregen. Nächste Woche hat er die Geschichte doch eh wieder vergessen.
Abgesehen davon, dass ich auch keinen Rassismus in den sicherlich unüberlegten Äußerungen von BK Scholz sehen kann, wäre es für seine Partei und die Grünen ein gefundenes Fressen, wenn Frau Weidel solche Äußerungen gemacht hätte.
Nach Rassismusvorwürfen: Scholz geht presserechtlich gegen den Focus vor. Ich stelle mir gerade vor, alle Menschen, die tagein tagaus locker „Nazi“, „Faschist“ usw. genannt werden, würden sich juristisch wehren … Aber nicht jeder Person wird Sensibilität zugestanden.
Im Übrigen halte ich Scholz‘ Statement auch nicht für rassistisch, sehr wohl aber für beleidigend und RESPEKTlos. Unsere anständige Elite bei der Arbeit.
Das hätte einen Rücktritt zur Folge, aber soviel Charakter hat dieser Buntkanzler nicht
Omas gegen rechts.
Heute Großdemo gegen Scholz vor dem Kanzleramt und vor dem Willy Brandt Haus organisieren.
So ein Kanzler wie Scholz hat es gar nicht anders verdient. Zehntausende müssen da auf die Straße gehen.
Dafür beauftragte Scholz den Medienanwalt Christian Schertz.Aus der Privatkasse?
Scholz weiß jetzt gar nicht, wie er traurig gucken soll …