scholz
„Feigenblatt“
Nach Rassismusvorwürfen: Scholz geht presserechtlich gegen den Focus vor
Olaf Scholz geht nun rechtlich gegen den Focus vor. Das Magazin hatte über einen „rassistischen Aussetzer“ des Kanzlers gegenüber Joe Chialo berichtet. Medienanwalt Christian Schertz soll eine weitere Verbreitung verhindern und Widerruf sowie Gegendarstellung durchsetzen.
Aktualisiert
Chialo bestätigt Vorwürfe gegen Scholz – Kanzler weist sie zurück
Einem Bericht zufolge soll Olaf Scholz den schwarzen CDU-Kultursenator Joe Chialo direkt als „Feigenblatt“ und „Hofnarr“ bezeichnet haben - Chialo bestätigt das. Focus Online und die CDU werfen dem Bundeskanzler Rassismus vor.
Generaldebatte im Bundestag
Kühnert will Demokratie gegen „Mehrheitsmeinung“ verteidigen
Der SPD-Politiker Kevin Kühnert betonte in seiner letzten Rede im Bundestag, dass etablierte Parteien auch gegen die Mehrheitsmeinung für den „bundesrepublikanischen Grundkonsens“ eintreten müssen.
Bundestag
„Wir kommen hier durch“: In seiner letzten Regierungserklärung schießt Scholz wahllos gegen CDU und AfD
Kurz vor der Wahl liefern sich Scholz und Merz im Bundestag einen hitzigen Schlagabtausch. Während der Kanzler vor einer schwarz-blauen Koalition warnt, spricht Merz von einem „Desaster“ der Ampel, doch auch der Oppositionsführer arbeitete sich an der AfD ab.
Editorial
Ein Kanzler zum Vergessen
Zwei Wochen vor der Wahl ist nicht viel los, außer dem Brandmauer-Zusammenbruch. Die Umfragen sind an allen Fronten steckengeblieben. Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich damit abgefunden, das schlechteste Ergebnis eines amtierenden Kanzlers einzufahren.
Interview
Scholz auf einmal selbstkritisch zu seiner Amtszeit: Heizungsgesetz war „vergurkt“
Bundeskanzler Scholz gesteht in einem Interview Fehler seiner ersten Amtszeit ein, wie etwa das „vergurkte Heizungsgesetz“. Er will zudem in einer künftigen Koalition mehr „auf den Tisch hauen“ – „nicht nur intern, sondern auch öffentlich“.
Medienbericht
SPD-Führung versuchte, Scholz als Kanzlerkandidat zu verhindern
Laut einem Medienbericht versuchte die Parteiführung der SPD, eine Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz nach dem Ampel-Aus zu verhindern. Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil soll Scholz mindestens zweimal einen Rückzug nahegelegt haben – doch der Bundeskanzler lehnte ab.
Reaktion
Nach Abstimmung: Scholz mahnt, sich „nicht spalten zu lassen“
Der Bundestag hat das von der Union eingebrachte „Zustrombegrenzungsgesetz“ knapp abgelehnt – zur Erleichterung von Kanzler Scholz. „Wir dürfen uns nicht spalten lassen“, mahnt dieser jetzt ausgerechnet.
Kommentar
Wenn eine herrschsüchtige Minderheit ihren radikalen Machtverlust zu spüren bekommt
Rot und Grün überschlagen sich - doch es geht ihnen nicht um „die Mitte“. Der Moment im Bundestag zeigt unmissverständlich auf, wie die Mehrheitsverhältnisse sind. Ihre Tränen, ihre Wut und tausend Flüche ändern nichts; die Wahrheit liegt auf dem Tisch, man kriegt sie nicht mehr weg.