Generalsekretärin
Rassismus-Vorwurf gegen Scholz: Berliner CDU muss Unterlassungserklärung abgeben
Der Focus und die CDU werfen Scholz Rassismus vor - jetzt müssen die Berliner CDU und ihre Generalsekretärin in der Sache eine Unterlassungserklärung abgeben.
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Nach ihrer Kritik an vermeintlich rassistischen Äußerungen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) über Berlins Kultursenator Joe Chialo (CDU) haben die Berliner CDU sowie auch Landesgeneralsekretärin Ottilie Klein Unterlassungserklärungen abgegeben. Das bestätigte Medienanwalt Christian Schertz dem Tagesspiegel. Schertz ist prominenter Rechtsanwalt und vertritt Scholz in der Angelegenheit.
Focus und Focus Online hatten am Mittwoch berichtet, der Bundeskanzler habe Chialo, der schwarze Hautfarbe hat, rassistisch beleidigt. Der Bericht selbst ist in seinem Wahrheitsgehalt umstritten, Scholz geht mit Anwalt Schertz rechtlich dagegen vor. Die CDU Berlin und ihre Generalsekretärin hatten dem Bundeskanzler in einer Presseerklärung am Mittwoch vorgeworfen, Chialo als „schwarzes Feigenblatt der CDU“ bezeichnet zu haben. So fiel diese Aussage jedoch nicht – selbst der umstrittene Bericht des Focus kennt die von Klein und der CDU Berlin zitierte Äußerung in dieser Form nicht. Auch andere Quellen hätten der Generalsekretärin dafür nicht vorgelegen, schreibt der Tagesspiegel weiter.
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Klein und die CDU Berlin bestätigten der Zeitung, dass man der Unterlassungserklärung entsprechen werde. Sie löschten ihre entsprechenden Posts auf der Plattform X inzwischen. Die Unterlassungen beträfen allerdings nicht die beleidigenden Begriffe ‚Hofnarr‘ und ‚Feigenblatt‘, zu denen Scholz sich auch bekannt hatte. „In der Sache bleiben wir bei unserer Kritik an Olaf Scholz“, erklärte Klein.
Scholz hatte Berlins Kultursenator Joe Chialo auf einer privaten Feier als „Hofnarr“ und „Feigenblatt“ bezeichnet – Focus und Focus Online insinuierten in einem Bericht klar, dass Olaf Scholz dies aufgrund von Chialos Hautfarbe so formuliert habe, und warfen dem Bundeskanzler Rassismus vor. Gegen diese Darstellung geht Olaf Scholz rechtlich vor. Er beteuert, seine Aussagen hätten nichts mit der Hautfarbe zu tun gehabt.
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„jetzt müssen die Berliner CDU und ihre Generalsekretärin in der Sache eine Unterlassungserklärung abgeben.“ Es gibt allerdings im Land ziemlich viele Menschen, die man ohne Strafe „Rassist“ oder „Nazi“ nennen darf. Die können sich nicht juristisch wehren.
Olaf Scholz ist kein Rassist!
Viel schlimmer:
er ist ein SOZIALIST…..
Es ist nur noch krank.
Viel Erfolg bei den Koalitionsverhandlung, ihr affektgesteuerten Choleriker. 🤣
Natürlich ist das Rassismus. Hätte einer von der AfD sich gegenüber einem dunkelhäutigen Mitglied der SPD so verhalten, gäbe es hysterisches und auch berechtigtes Geschrei. Aber wenn es der Vergessliche macht ist das in Ordnung? Für wie dumm hält man uns eigentlich!? Absolute Frechheit!
Daran erkennt man…wir sind nicht alle gleich. Siehe Aussagen über Alice. Darum keine Macht mehr den Altparteien.
Das wird spannend
Wurden schon Hausdurchsuchungen durchgeführt ? Alles mitgenommen wie bei anderen ? Konten gesperrt ? Sicherheitsverwahrung mit Kontaktsperre wegen hoher politischer Ämter.
Es sind vermutlich böse Rechtsradikale, da muss erstmal genau ermittelt werden,
Kann sich Senilus denn ausgerechnet an diese Abend so genau erinnern?
Wie sich wohl Chialo nun vorkommt…seine Partei hat ihn verraten.