Sicherheitskonferenz
Scholz‘ letzter weltpolitischer Auftritt: Nazi-Vergleiche gegen AfD, Attacke auf Vance
Nachdem JD Vance mit seiner Rede am Freitag die Münchner Sicherheitskonferenz aufmischte, folgt am Samstag jetzt eine Attacke von Scholz gegen den US-Vizepräsidenten: „Das gehört sich nicht“, erklärte er zu Forderungen eines Brandmauer-Endes und stellte die AfD als Nazis dar.
Seine Rede bei der Münchner Sicherheitskonferenz begann Bundeskanzler Scholz mit einer Attacke auf JD Vance. Der US-Vizepräsident hatte tags zuvor gewarnt, dass sich Europa mit der Beschneidung der Meinungsfreiheit und „Brandmauern“ im politischen Prozess von den gemeinsamen transatlantischen Werten entferne.
Das rief am Freitag schon Empörung hervor, etwa von Verteidigungsminister Pistorius. Scholz bezog sich jetzt in seiner Rede explizit auf den Besuch Vances in der Gedenkstätte Dachau. Aus dem „Nie wieder“ leitete der Bundeskanzler die Brandmauer gegen die AfD ab. Vances Aufforderung, Brandmauern niederzureißen, sah er als Unterstützung der AfD – die er so mit den Nazis verglich.
Werbung
Es sei inakzeptabel, „in unsere Demokratie einzugreifen“, kritisierte er den US-Vizepräsidenten. „Das gehört sich nicht – erst recht nicht unter Freunden und Verbündeten“, so Scholz. Auch auf Vances Kritik an deutschen Behörden und dem europäischen Umgang mit Meinungsfreiheit ging er ein: All das verteidigte Scholz als „Regeln, die unsere Freiheit schützen“.
Es gehe darum, „Feinde von Demokratie und Freiheit“ zu bekämpfen, und sei zwingend Teil der „wehrhaften Demokratie“ in Deutschland. Und die AfD, wie Scholz es kaum verhohlen durchblicken ließ, sieht er als genau solch einen Freiheitsfeind.
Außenpolitisch hob Scholz noch einmal die Unterstützung der Ukraine mit Deutschland als „größten Unterstützer“ des Landes auf dem europäischen Kontinent hervor. Man werde die Ukraine auch weiter auf „hohem Niveau“ unterstützen. Dafür werde es auch nach der Bundestagswahl eine Mehrheit geben. Die deutschen Verteidigungsausgaben wolle man weiter erhöhen und Deutschland so für die USA ein „Partner auf Augenhöhe werden und bleiben“.
Sie haben brisante Insider-Informationen oder Leaks? Hier können Sie uns anonyme Hinweise schicken.
„Das gehört sich nicht“, sagt dieser CumEx-Typ? Ist er noch immer nicht nüchtern???
Vance redete mit Merz und Weidel. Olaf wurde nicht bedacht. Nun hegt er Groll…..
Geht bei mir runter wie Öl…….
„Gehört sich nicht“ aus dem Mund dieses Mannes ist absurd. Dazu macht er noch innenpolitischen Anti-Schuldenbremsen-Wahlkampf auf der Sicherheitskonferenz. Nicht zu ertragen.
An Apollo, stellt klar das es eine (schlechte) Wahlkampfrede war.
Entlarvend waren die Teile als er wieder von ‚unsere Demokratie‘ und die Einschränkung der Meinungsfreiheit sprach.
Mein Fazit : Kann weg, brauchen wir nicht.
Dieses sinnentleerte Geschwätz ist unerträglich!
Ich frage mich, wollen diese Leute nicht verstehen, oder können Sie nicht?
Die letzten Tage des Olaf den Vergesslichen. Ein Kanzler zum Vergessen
Wen interessiert noch das Geschwätz des schlechtesten Kanzlers Deutschland der nur in Sachen Inkompetenz sich permanent selbst übertrifft.
Der Typ ist nach fast einer Woche abgewählt und jetzt versucht er wie ein täumelnder Boxer um sich zu schlagen, kurz vorm K.O. . Fazit kann weg!
Bei den Reaktionen unserer „Politiker“ hat JD Vance sowas von ins Schwarze getroffen…
Es gehe darum, „Feinde von Demokratie und Freiheit“ zu bekämpfen,
Die Feinde der Demokratie sitzen auf den Regierungsbänken im Bundestag vornehmlich auf der linken Seite und das EU Parlament ist ebenfalls voll davon.
Kartellparteienbildung, Überwachung, Meinungseinschränkungen und Vorschriften zu allem was man tut, hat NICHTS mit Demokratie zu tun Herr Scholz. Aber das wissen Sie vermutlich schon.
Mich erinnert das an Honeckers letzten Auftritt zum 40. Jahrestag! Das war auch eine Deutsche Demokratische Republik!