Freund werden
Meinungsfreiheit
Grund nicht angegeben
Nächster Debanking-Fall: Comdirect kündigt der freien Journalistin Anabel Schunke das Konto
Das Debanking-System hat offenbar wieder zugeschlagen: Der konservativen Journalistin Anabel Schunke wurde von Comdirect ihr Privatkonto ohne Angabe von Gründen gekündigt. Die Journalistin schreibt: „Ich rieche einen politischen Grund.“
Ex-Gerichtspräsident
Ex-Verfassungsrichter Papier wirft „etablierten Parteien“ vor, die Demokratie zu gefährden
In einem aktuellen Interview hat Ex-Verfassungsrichter Hans-Jürgen Papier die etablierte Politik scharf angegriffen: Sie sei „nicht volksnah“ genug – die Gefahr für die Demokratie gehe nicht von extrem rechts, sondern von den etablierten Parteien aus.
Sachsen-Anhalt
„Kunst braucht Freiheit“: Sven Schulze macht Wahlkampf zusammen mit Dieter Hallervorden
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident macht zusammen mit dem Schauspieler Dieter Hallervorden Wahlkampf. In der Veranstaltungsreihe „Kunst braucht Freiheit“ soll es um die Frage gehen, was eine lebendige Demokratie braucht.
Kevin Dorow
„Es gibt kein ruhiges Hinterland“: Linke Aktivisten demonstrieren nahe dem Haus von AfD-Politiker
In der Nähe des Hauses des AfD-Politikers Kevin Dorow kam es am Samstag zu einer Demonstration gegen eine private Einweihungsfeier. Der Politiker berichtet von jahrelangen Anfeindungen gegen ihn und mittlerweile auch seine Familie.
Geplante Erklärung
US-Regierung plant internationales Vorhaben für Meinungsfreiheit – und gegen „Hate-Speech“-Gesetze
Das US-Außenministerium plant eine internationale Erklärung für Meinungsfreiheit und gegen „Hate-Speech“-Gesetze. Ziel ist es offenbar auch, den Zensurdruck auf US-Onlinekonzerne in Europa zu senken. In Brüssel ist man besorgt und fürchtet einen „Wilden Westen“ der Äußerungen im Netz.
The Telegraph
„Denunzieren im Stasi-Stil“: Britisches Leitmedium geschockt über Zustand der Meinungsfreiheit in Deutschland
Die britische Traditionszeitung The Telegraph zeigte sich in einem Artikel schockiert über den Zustand der Meinungsfreiheit in Deutschland. In einem ausführlichen Bericht schildert die Zeitung Hausdurchsuchungen, Strafverfahren und den wachsenden Einfluss staatlicher Behörden auf öffentliche Debatten.
Sonderberichterstatterin
„Nicht mit internationalen Standards vereinbar“: UN-Bericht rügt deutschen Verfassungsschutz
In einem umfangreichen Bericht übt die UN-Sonderberichterstatterin Irene Khan scharfe Kritik am Umgang Deutschlands mit der Meinungsfreiheit. Besonders das Bundesamt für Verfassungsschutz gerät wegen seines Extremismusbegriffs ins Visier.
Danger Dan, Grüße an die Hammerbande und die Antifa-Verherrlichung im ZDF
Die ZDF-Intendanz möchte nicht, dass bei „Die Anstalt“ gesungene Gewaltaufrufe gegen Rechts gesendet werden - und plötzlich herrscht bei den Machern der Sendung Schnappatmung. Larissa Fußer kommentiert die peinliche Selbstentlarvung der Möchtegern-Satiriker des ÖRR.
Düsseldorf
Demo-Aufruf gegen transkritische Professorin: Konservativer Studentenverband bekräftigt Kritik an ihr
Mehrere Studentenverbände, darunter der konservative RCDS, forderten ein Campusverbot für eine transkritische Professorin. Nun distanziert sich der RCDS vorsichtig von dieser Forderung, hält an seiner Kritik an der Professorin jedoch fest.