Comedian
Nannte AfD-Wähler „Schweinegesichter“: Staatsanwaltschaft will nicht gegen Kurt Krömer ermitteln
Kurt Krömer sprach in einem Instagram-Beitrag von „geistig abgehängten“ und stinkenden AfD-Wählern und beschimpfte sie als „Schweinegesichter“. Die Staatsanwaltschaft hat eine Strafanzeige wegen der Äußerung nun abgewiesen – diese sei von der Meinungsfreiheit gedeckt.
Von
Die Berliner Staatsanwaltschaft wird nach einer Strafanzeige gegen den Komiker Kurt Krömer keine Ermittlungen aufnehmen. Der Brandenburger AfD-Landtagsabgeordnete und Bundesvorstand Dennis Hohloch hatte den ZDF-Komiker im Oktober wegen des Verdachts der Volksverhetzung und Beleidigung angezeigt, nachdem dieser AfD-Wähler in einem Instagram-Video unter anderem als „Schweinegesichter“ bezeichnet hatte. Die Staatsanwaltschaft sieht darin jedoch keine strafbare Volksverhetzung.
Wie der rbb unter Berufung auf ein Schreiben der Staatsanwaltschaft berichtet, wird die Behörde kein Ermittlungsverfahren einleiten. Ein Sprecher bestätigte die Entscheidung auch gegenüber der Nachrichtenagentur dpa. Demnach bestehe kein Anfangsverdacht für den Straftatbestand der Volksverhetzung. Krömers Äußerungen fielen in den „Schutzbereich der Meinungsfreiheit“.
Hintergrund war ein Instagram-Video vom 9. Oktober, in dem Krömer seine bevorstehende Lesetour bewarb und eine Nachricht an AfD-Anhänger parat hatte. „Ich wollte mich an dieser Stelle auch nochmal an unsere geistig abgehängten Freunde von der AfD richten“, erklärte Krömer.
Anschließend forderte er: „Keine Tickets für AfD-Wähler, euer Geld möchte ich nicht, das stinkt genauso wie ihr.“ Weiter sagte er, er habe keine Lust, auf der Bühne zu stehen und „in irgendwelche Schweinegesichter zu gucken“. Seine Auftritte seien und blieben „halal“ (Apollo News berichtete).
Die Äußerungen hatten Hohloch zu seiner Strafanzeige veranlasst. Der AfD-Politiker argumentierte damals, dass Krömers Beschimpfungen nicht nur Parteimitglieder, sondern eine wesentlich größere Bevölkerungsgruppe beträfen: „Wir reden hier nicht nur über AfD-Mitglieder, wir reden über eine viel größere Gruppe und zwar die der AfD-Wähler.“
Lesen Sie auch:
Justizministerin
Hubigs Gesetz gegen „digitale Gewalt“ soll auch WhatsApp- und Telegram-Gruppen erfassen
Die Bundesregierung will mit ihrem Gesetz gegen digitale Gewalt erstmals auch geschlossene Chatgruppen erfassen. Betroffene sollen damit gerichtlich gegen strafbare Inhalte vorgehen können. Im ursprünglichen Referentenentwurf waren Messenger-Dienste noch ausgenommen.Korruptionsvorwurf
Staatsanwaltschaft beantragt Aufhebung der Immunität von Berlins SPD-Fraktionschef Krach
Die Ermittlungen gegen Berlins SPD-Spitzenkandidaten Steffen Krach werden fortgesetzt. Die Staatsanwaltschaft hat beim Abgeordnetenhaus die Aufhebung von Krachs Immunität beantragt.Die Entscheidung der Staatsanwaltschaft, keine Ermittlungen aufzunehmen, kritisierte Hohloch scharf. Gegenüber dem Spiegel sprach er von einer „politischen Entscheidung“. Die Behörde ziehe Argumente heran, die bei anderen „Bevölkerungsgruppen so nicht wirken“. Hohloch warf der Berliner Staatsanwaltschaft vor, den Künstler schützen zu wollen. Gegen die Entscheidung habe er deshalb Beschwerde bei der Generalstaatsanwaltschaft eingelegt.
Krömer ist seit Jahren als scharfer Kritiker der AfD bekannt. Bereits 2019 hatte er mit Blick auf die Teilnahme von AfD-Politikern an politischen Talkshows gefordert: „Schlagt mehr auf die ein und duldet die nicht so!“
Der Komiker moderierte unter anderem die rbb-Sendung „Chez Krömer“. Ab dem 26. November soll seine neue vierteilige Show „Krömers letzte Stunde“ bei ZDFneo ausgestrahlt werden. Seine Lesetour ist für September 2027 geplant.
Freund werden
Freund von Apollo News werden
vielleicht hat er ja in den spiegel geschaut.
… ich versuche zusammen zu fassen:
Schwachkopf, Pinocchio u.ä. heißt: Hausdurchsuchung und Anzeige. Schweinegesicht, Nazi u.ä. ist kein Problem.
Ich glaub, ich habs verstanden.
Wenn Sie etwas besonders Dummes hören wollen, brauchen Sie nur einen Abgabenempfänger nach seiner politischen Meinung fragen 🙉
Sagt das richtige Schweingesicht.