Freund werden
CSU
Steffen Vogel
CSU-Bezirkschef gratuliert AfD für Wahlsieg – und erhält dafür erheblichen Widerspruch aus den eigenen Reihen
CSU-Bezirkschef Steffen Vogel gratuliert der AfD zum Wahlsieg in Sachsen-Anhalt und fordert Ulrich Siegmund als Ministerpräsidenten. Andernfalls wäre das für ihn eine „Umkehrung von Demokratie“. In der CSU sorgt das für Kritik.
Cansin Koktürk
„Ihre Maske ist gefallen“: Linken-Abgeordnete tritt nach Ordnungsrufen in AfD-Rede nach
Nachdem die Linkenabgeordnete Koktürk während der Rede des AfD-Abgeordneten Springer zwei Ordnungsrufe kassierte, hat sie auf Instagram gegen Bundestagsvizepräsidentin Lindholz nachgetreten. Koktürk warf ihr vor, eine „Debattenkultur mit Faschisten“ zu fördern.
Bayern
Für Söder könnte es eng werden: Volksbegehren will die Amtszeit des Ministerpräsidenten begrenzen
Die ÖDP will mit einem Volksbegehren die Amtszeit des bayerischen Ministerpräsidenten auf zehn Jahre begrenzen. Ist das Volksbegehren erfolgreich, könnte Söder nicht ein weiteres Mal für das Ministerpräsidentenamt kandidieren. Unterstützung für das Volksbegehren kommt unter anderem aus der AfD und teilweise sogar aus der CSU.
Landtagspräsidentin
SPD-Politiker sprechen sich für Ilse Aigner als Bundespräsidentin aus
Auch aus der SPD machen sich jetzt Stimmen für die Kandidatur von CSU-Politikerin Ilse Aigner als Bundespräsidentin stark. Söder unterstützt die bayerische Landtagspräsidentin ebenfalls.
Leihmutterschafts-Affäre
Nachfolger von Spahn: Frei soll neuer Unionsfraktionschef werden
Kanzleramtschef Thorsten Frei soll der Nachfolger von Jens Spahn im Amt des Unionsfraktionschefs sein. Darauf sollen sich Friedrich Merz und Markus Söder geeinigt haben.
Analyse
Wer Spahn nachfolgen könnte – und warum die Neubesetzung kein Regierungs-Problem löst
Die Union sucht einen neuen Fraktionschef – ein paar Namen drängen sich auf. Doch wer auch immer den Posten übernimmt – eine bloße Personalrochade wird die Performance dieser Regierung nicht verbessern.
CDU/CSU-Fraktion
Spahn-Nachfolger soll noch im Juli gewählt werden
Die Union will die Nachfolge von Jens Spahn als Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion noch im Juli klären. Das berichtet die dpa unter Berufung auf CDU-Präsidiumskreise. Am 29. Juli um 14 Uhr soll eine Sondersitzung der Fraktion stattfinden und die Wahl formal durchführen.
Bayern
Tomaten-Attacke auf Söder: Angreifer bei Jubiläumsfeier in Bernau am Chiemsee überwältigt
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder ist bei einer Festveranstaltung in Bernau am Chiemsee mit einer Tomate beworfen worden. Söder blieb dabei unverletzt. Der Angreifer wurde nach der Attacke von Einsatzkräften überwältigt.
Bayerns Ministerpräsident
„Macht ist maßlos überschätzt“: Söder sagt, er sei für die Schwachen in die Politik gegangen
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder gibt an, nicht wegen der Macht in die Politik gegangen zu sein, sondern für „diejenigen, die nichts selber können, die schwächer sind“. Macht sei hingegen „maßlos überschätzt“ und nie sein Antrieb gewesen.