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Bayern
Wegen erdrutschartiger Wahlerfolge der AfD – Söder erklärt: „Wir wissen schon, was die Stunde geschlagen hat“
CSU-Chef Markus Söder warnt nach dem AfD-Erfolg in Sachsen-Anhalt vor einem Scheitern der Merz-Regierung und einem Linksruck. Die Wahlergebnisse müssten die Bundespolitik wachrütteln. Das Brandmauer-Konzept sei gescheitert und Stillstand „der beste Treibstoff für die AfD“.
CSU-Chef Markus Söder sieht die Bundesregierung nach der Wahlniederlage in Sachsen-Anhalt unter erheblichem Druck. Zum Auftakt einer zweitägigen Klausur des CSU-Vorstands in München warnte der bayerische Ministerpräsident in einem Statement eindringlich davor, dass auch die Regierung von Kanzler Friedrich Merz vorzeitig zerbrechen könnte. Gleichzeitig erklärte er das Konzept der Brandmauer für gescheitert.
„Und es wäre ein Desaster, wenn nach dem Scheitern der Ampel die nächste demokratische Regierung kurz darauf nacheinander nach kürzerer Zeit noch scheitert“, so Markus Söder. Ein solches Szenario würde vor allem der AfD nutzen: „Also eine bessere Einladung, ein Elfmeter ohne Torwart für die AfD, gibt es gar nicht an der Stelle.“ Es dürfe nicht zu einem Linksruck kommen.
Die Koalition müsse deshalb rasch Konsequenzen ziehen. Alle Beteiligten seien nun „gezwungen, sich am Riemen zu reißen und einen Zacken zuzulegen“. Söder forderte eine schnellere Regierungsarbeit, weniger Fehler und eine klarere Kommunikation. Die Bundesregierung müsse sich stärker auf konkrete politische Vorhaben konzentrieren, statt sich in internen Auseinandersetzungen oder Personaldebatten zu verlieren.
Besonders warnte der CSU-Vorsitzende davor, bereits angestoßene Reformen abzuschwächen oder erneut grundsätzlich infrage zu stellen. „Stillstand ist der beste Treibstoff für die AfD“, sagte Söder. Das Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt müsse daher als Weckruf verstanden werden. Das Ergebnis, „so schlimm es im Einzelfall ist“, müsse man als Weckruf verstehen. Gerade deshalb müsse man jedoch auch weiterhin die Zukunft mit Zuversicht gestalten. Klar sei aber auch, dass die Wahlen in Sachsen-Anhalt einen Einschnitt markieren: „Wir wissen schon, was die Stunde geschlagen hat“, so Söder.
Mit Blick auf Sachsen-Anhalt sieht Söder die AfD selbst in der Verantwortung. Angesichts ihres deutlichen Wahlsiegs müsse sie nun zeigen, ob sie tatsächlich regierungsfähig sei: „Die AfD muss diesen Regierungsauftrag erfüllen. Und erkennbarerweise tut sie sich selbst mit einer solchen Mehrheit sehr schwer, eine vernünftige Regierung auf die Beine zu stellen. Das muss aber dort entschieden werden“, so Söder.
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Söder weiß plötzlich, „was die Stunde geschlagen hat“. Praktisch: Gestern Brandmauer, heute „gescheitert“. Gestern Abgrenzung, heute Regierungsauftrag für die AfD. Bei Söder altern Überzeugungen schneller als Umfragen. Sein politischer Kompass braucht keine Himmelsrichtungen – nur aktuelle Prozentzahlen. Heute Haltung, morgen Kehrtwende. Prinzipien nach Prozenten.
Söders Kompass braucht eher ’nen Drehzahlbegrenzer.
Demokratische Politiker sind Pragmatiker und keine Ideologen. Überdenken wir, welche uns lieber sind.
Der Wetterhahn dreht sich schon bevor der Wind weht.
Hotte Drehhofer war für Bayern schon eine Zumutung, aber dieser Francke auf dem Stuhl des bayerischen MP ist eine ausgewachsene Frechheit!
In Bayern ist ein Sack Hopfen umgefallen.
ICH HOFFE DOCH PANZERTONI GEHT ES WIEDER GUT…
Söder ist genau so prinzipientreu und glaubwürdig wie Merz.
Was hier nicht erwähnt wird, warum auch immer, Söder bringt doch als Ersatz für die Brandmauer einen Schutzwall. Schutzwall hatten wir schonmal,
hieß „antifaschistischer Schutzwall“ und es wurde auf Flüchtlinge geschossen. Aber Söder wirft mal eben mit so einem Begriff um sich.
Bärbel Bohley 1991
„Alle diese Untersuchungen, die gründliche Erforschung der Stasi-Strukturen, der Methoden, mit denen sie gearbeitet haben und immer noch arbeiten, all das wird in die falschen Hände geraten. Man wird diese Strukturen genauestens untersuchen – um sie dann zu übernehmen. Man wird sie ein wenig adaptieren, damit sie zu einer freien westlichen Gesellschaft passen. Man wird die Störer auch nicht unbedingt verhaften. Es gibt feinere Möglichkeiten, jemanden unschädlich zu machen. Aber die geheimen Verbote, das Beobachten, der Argwohn, die Angst, das Isolieren und Ausgrenzen, das Brandmarken und Mundtotmachen derer, die sich nicht anpassen – das wird wiederkommen, glaubt mir. Man wird Einrichtungen schaffen, die viel effektiver arbeiten, viel feiner als die Stasi. Auch das ständige Lügen wird wiederkommen, die Desinformation, der Nebel, in dem alles seine Kontur verliert.“
Bärbel Bohley hatte damals völlig recht, denn genau so war es für gebildete Menschen leicht vorauszusehen.
Heutzutage ist alles allerdings leider noch einfacher, weil das Verdummungssystem (früher Bildungssystem) seit damals ganze Arbeit geleistet hat. Die Dummheit der Massen ist ein wertvoller Rohstoff und Hebel zur Aneignung der Macht und der Ausplünderung der Bevölkerung. Das war schon immer so. Früher genügten die Kirchen, heutzutage spielen die systemhörigen Medien die größere Rolle.
Wie oft denn nun noch????
👍🏼Ich kann’s auch langsam nicht mehr hören/lesen.
Linksruck? Wie soll das denn noch gehen?
360 Grad wie Annalenchen feststellte.
Seinen Worten kann ich zustimmen, befürchte jedoch er meint es nicht so wie ich es verstehe.
Er sitzt mit am Regierungstisch, daher stoppe die Finanzierung der NGOs. Dafür braucht es nicht einmal Gesetzte. Reduziere die Staatsquote, dafür braucht es nur einen Einstellungsstopp, Pensionäre werden nicht ersetzt. Strenge Budgetreduktionen in allen Ministerien, damit es weh tut und Wirkung zeigt, 30% jedes Jahr bis zum Ende der Regierungsperiode.
Man könnte auch ohne großartige Reformen wirkungsvolle Politik machen.
Söder wollte vor der Wahl noch mit den Linke, in Bayern kokettiert er mit den Grünen und selbst Aiwanger ist auf einmal ganz Grün mit seinen freien Wählern. Das hin und her wird auch in Bayern der AfD 25% bescheren. Söder wollte keiner, jetzt bekommt man ihn nicht los.
Das Beste wäre gewesen, Merz hätte mit der AfD eine Regierung gebildet. Die AfD wäre nur halb so stark, die Union könnte alle Versprechen durchbringen und die AfD in Schach halten. Doch die Union wollte das NIE. Es war vor der Wahl klar, es wird nur der SPD geholfen und der Wähler ist egal. Jetzt haben wir das Resultat und sollen geduldig sein.. haha
Zu spät!
Die Union wollte gar keine Versprechen durchbringen. Die haben einen ganz anderen Auftrag und mit der De-Industriealisierung sind sie mit ihrem Auftrag sehr weit gekommen.
Die AfD muss diesen Regierungsauftrag erfüllen. Und erkennbarerweise tut sie sich selbst mit einer solchen Mehrheit sehr schwer, eine vernünftige Regierung auf die Beine zu stellen. – Die AFD tut sich NICHT sehr schwer eine Regierung zu bilden, sondern wird von anderen Seiten mit aller Kraft daran gehindert. – Bitte genau hinschauen Herr Söder!
Söder sollte sich mal den APOLLO NEWS Artikel zur sehr knapp ausgegangenen Schwedenwahl anschauen. Den Schweden hat dort auch die Stunde geschlagen. Die Vororte von Stockholm, Göteburg und Malmö haben den Ausschlag für die Regierung in Schweden gegeben. Einen Bericht über diese Gebiete gabs mal im schwedischen Fernsehen:
https://www.svt.se/nyheter/lokalt/vast/polisen-bryter-ihop-under-intervjun-kanner-mig-helt-maktlos
Und ER ist auch ein Grund dafür!
Stimmt, auch wenn es hier ein paar Großkopferte anders sehen! Schaut eben auf die Bevölkerung und nicht auf sie herab, schaut ihnen in die Augen, nicht nur auf der Wiesn und anderen Volksfesten, sondern führt tierfergehende Gespräche! Als hätte es in der bayerischen Geschichte nicht schon genügend Rebellionen und Krisenursprünge gegeben!
Aber, nun soll er als Nachfolger von Merz ins Rennen gebracht werden – mal wieder! Wie oft hat er jetzt schon beteuert, er hätte kein Interesse und keine Ambitionen mehr! Der baumumarmende Opportunist mit totalitären Attitüden, der Kinder am Leben verzweifeln ließ? Genau der Richtige für das Untergangsprojekt der Union mit seinen Hardcore-Leuten (aus Wissenschaft und Waffengeschäften) mit Stammsitz in München?
Schon klar:
Weitermachen wie bisher, und die Opposition zu verbieten versuchen.
Undemokratische Brandmauern aufbauen und dann vorwerfen, dass jemand keine Regierung bilden kann, mit dem man rigoros nicht zusammenarbeiten will. Ja, ist klar. So wird das nichts mit den C-Parteien. Der Wählerwille ist eindeutig Blau-Schwarz oder Schwarz-Blau. Und jede andere Konstellation schafft in diesem Land gar nichts außer mehr Elend.
Es kann sein daß die CDU ganz vom Erdboden verschwindet, die SPD dagegen hat gelernt zu überleben. Die CDU hat kein Sozial und oder Links im Namen, die CSU könnte sich irgendwie ans Ufer retten.
Das möchte ich stark bezweifeln das er das weiß.
Das hat die Stunde geschlagen Herr Söder:
– Die AFD ist eine Partei, die von vielen Einwanderern aus unterschiedlichen Ländern gewählt wird. Laut Konrad Adenauer Stiftung würden Zuwanderer aus Polen 2025 zu 25% CDU, zu 33% AFD und 6% BSW gewählt haben
– Eine Frau im ostdeutschen Plattenbau erwähnte mal im ÖRR, dass in ihrem Haus zu DDR-Zeiten in jeder Wohnung Kinder waren und heute in keiner einzigen.
– Es gibt einen Geschlechterungleichgewicht von 9% in der Altersgruppe 18-28. 350000 Männer können keine Familie bilden. (Destatis)
– Im Jahr 2025 gab es einen Wanderungsverlust von Netto 97000 Deutschen und über 50000 EU-Bürgern aus Deutschland ins Ausland (Destatis)
Auch Einwanderer profitieren von der Politik nur finanziell:
– Laut Statistik aus der Schweiz waren Migranten im Jahr 2017 in erster Generation zu 46% einsamer und in zweiter Generation zu 42% einsamer als die durchschnittlichen Schweizer.
– In Malmö Rosengård wählten 2022 41% die Sozialdemokraten, 28% die an Muslime und Minderheiten gerichtete Partei Nyans und 12% die Linke (SVT.se).
Wir wissen schon, was zu tun ist:
Unserer Demokratie wehrhaft
verteidigen, Brandmauer, 🙁
Bundeszwang, AfD-Verbot,
Antifa & Co. nähren usw., gell!
Söder koaliert bereits jetzt mit links-grün.
Bellt rechts – lässt sich aber durch die Manage führen und trägt alle Entscheidungen mit.
Sie haben ihre Hände und Füße einbetoniert, die Damen und Herren der „Unseren Demokratie“, um die AfD zu verhindern.
Endlich begreift Söder, was Sache ist, auch wenn sein opportunistisches Gerede von gestern heute nichts mehr wert ist. Die Brandmauer der Altparteien ist jedenfalls krachend gescheitert. Die AfD hat in Sachsen-Anhalt einen klaren, erdrutschartigen Wahlsieg eingefahren – der Regierungsauftrag liegt ganz allein bei denen. Die Merz-Regierung zittert doch jetzt schon vor dem verdienten Untergang. Die Etablierten hatten ihre Chance und haben versagt. Jetzt holt sich die AfD das Land Stück für Stück zurück.
Söder hat nichts kapiert. Er weiß nur wie er sein Fähnchen in den Wind halten muss.
Hätte er was kapiert, wäre er für ein Ende der sozialistischen Koalition. Auch Ausdrücke wie „demokratische Regierung“, mit dem er der AfD das „demokratisch“ absprechen will beweisen es.
Ah ja, „wisst ihr das“, wirklich und wenn ja, wundert es euch???
„Man kann das ganze Volk eine Zeit lang täuschen und man kann einen Teil des Volkes die ganze Zeit täuschen, aber man kann nicht das ganze Volk die ganze Zeit täuschen.“
A. Lincoln
BlaBla Sülz
Glaube nicht das Der das weiß .
Sonst würde ja mal ein Umdenken stattfinden.
Wendehals.
Der Weimar-Rufer gibt wieder auserlesene Weisheiten von sich. Ich hoffe, der Union hat bald das allerletzte Stündchen geschlagen. Das BSW macht in Sachsen-Anhalt vor, wie parlamentarische Demokratie funktioniert und wird dafür von allen Seiten verprügelt.
Wäre nicht bei der Briefwahl beschi…. worden dann wäre jetzt die AfD alleine an der Macht. Der tote Fisch dort stinkt bis zum Himmel.