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Analyse
CDU
Leitartikel
Nicht die Ostdeutschen – die Architekten der Brandmauer sind der Demokratie überdrüssig
Die Reaktionen auf die Wahlergebnisse in Sachsen und Thüringen sind vorhersehbar - Wähler- und Ossi-Bashing steht an. Und auch politisch sind die Ergebnisse der Wahlen schon entschieden, bevor das erste Wahllokal öffnet. Die wahren Demokratieverächter sind andere.
CDU Thüringen postet irritierenden Hitler-Höcke-Clip im Netz – und distanziert sich
Höcke als Hitler-Marionette: Ein niveauloser Clip der CDU Thüringen sorgt für reichlich Kritik im Netz. Die Partei distanziert sich von dem Video - es sei durch eine Verwechslung von Accounts versehentlich gepostet worden. Diese Antwort wirft für viele noch mehr Fragen auf.
Ermittlungen eingestellt
Staatsanwalt Hannover: „Ausländer raus“-Gesänge nicht strafbar
Die Staatsanwaltschaft Hannover ermittelte gegen mehrere Personen, welche die Parole „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“ gesungen haben sollen. Nun wurden die Ermittlungen eingestellt - die Aussagen seien von der Meinungsfreiheit gedeckt.
Kommentar
„Klartext“? Auch dank Hendrik Wüsts grüner Asylpolitik blieb der Solingen-Attentäter in Deutschland
Hendrik Wüst fordert „Klartext“ in der Aufarbeitung der Asylhistorie des Solingen-Attentäters. Dabei waren es gerade seine lasche Politik und seine Behörden, die den IS-Terroristen davonkommen ließen, obwohl es grünes Licht für dessen Abschiebung gab.
Umfrage
Landtagswahl in Sachsen: CDU knapp vor AfD
Kurz vor den Landtagswahlen in Sachsen bleibt es spannend: Die CDU liegt laut aktuellen Umfragen nur knapp vor der AfD. Ministerpräsident Kretschmer steht vor einer schwierigen Wahl, da die AfD weiter an Stärke gewinnt.
Landtagswahlen
Erste Umfrage sieht Werteunion in Sachsen mit Chancen
Laut einer Umfrage könnte die WerteUnion in den sächsischen Landtag einziehen. 5,4 Prozent der Befragten hielten es für sehr oder eher wahrscheinlich, die Partei am 1. September zu wählen.
Leipzig
„Arm abhacken gegen die AfD“: Linke Politikerin entsetzt mit Gewaltaufruf im Wahlkampf
„Hilft Arm abhacken gegen die AfD?“: Mit dieser Frage macht die Landtagsabgeordnete der Linken Juliane Nagel, Wahlkampf. Sie will damit wohl ein strategisches Wählen der CDU verhindern.
Roman Poseck
„Untergeordnete Bedeutung“: Hessens Innenminister lehnt Nennung der Nationalität von Straftätern ab
Der hessische Innenminister Roman Posek lehnt den Vorstoß ab, die Nationalität von Straftätern künftig grundsätzlich zu nennen. Sie habe zum Teil nur eine „untergeordnete Bedeutung“, man würde dem „rechten politischen Rand“ in die Hände spielen.
Exklusiv
Weitere Funde: Mario Voigt schrieb halbe Buchseite fast wortwörtlich ab
Neue Erkenntnisse zeigen, dass der Thüringer CDU-Spitzenkandidat Mario Voigt auch in anderen Publikationen abgeschrieben hat. So hat Voigt in einer Publikation einen ganzen Absatz vom Spiegel genutzt und nur zwei Wörter ergänzt.