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Antisemitismus
7. Oktober
„Steinwürfe, Angriffe, Barrikaden“: Polizeigewerkschaft warnt vor Folgen des politischen „Totalversagens“
Die Polizei blickt mit Sorge auf die anti-israelischen Demonstrationen anlässlich des Jahrestags des Hamas-Überfalls auf Israel. Vertreter der Bundespolizeigewerkschaft (DPolG) warnen gegenüber Apollo News vor gewalttätigen Ausschreitungen mit „Steinwürfen, körperlichen Angriffen sowie möglicherweise Barrikaden“. Schuld sei das „totale Versagen“ der Politik.
Berlin-Kreuzberg
Tauhid-Zeichen und antisemitische Parolen: Polizei beendet Anti-Israel Demo nach Ausschreitungen vorzeitig
Die Hauptstadt zeigt einmal mehr ihr hässliches Gesicht. Am Vorabend des ersten Jahrestags des Hamas-Terrors gegen Israel kam es bei einer pro-palästinensischen Demonstration in Kreuzberg zu massiven Ausschreitungen.
Polizei gefordert
Israel-Hasser auf Deutschlands Straßen: Antisemitische Parolen und Islamisten-Flaggen vor Terror-Jahrestag
Zwei Tage vor dem Jahrestag des Hamas-Massakers kommt es in mehreren deutschen Städten zu israelfeindlichen Demonstrationen – es werden antisemitische Parolen skandiert und Islamisten-Flaggen geschwenkt. Die Sicherheitsbehörden sind in höchster Alarmbereitschaft und rechnen mit einer "dynamischen Lage" rund um den 7. Oktober.
Berlin
Pro-palästinensische Aktivisten begehen tausende Straftaten – nur 20 Verurteilungen
3.200 Verfahren wegen Straftaten im Zusammenhang mit dem Gaza-Krieg liegen bei der Berliner Staatsanwaltschaft. Bisher gab es nur 20 rechtskräftige Verurteilungen.
EM-Skandal
Statue für türkischen Fußballspieler: Demiral mit Wolfsgruß verewigt
Merih Demiral sorgte bei der EM mit dem umstrittenen Wolfsgruß für Aufsehen, was zu einer Sperre führte. In Demirals Heimatstadt Bolu wurde eine Statue errichtet, die ihn im Trikot der Nationalmannschaft zeigt – mit ausgestrecktem Wolfsgruß.
Niedersachsen
Verfassungsschutz: „Rechtsextremismus ist die größte Gefahr für Deutschland“
Rechtsextremismus bleibt laut Verfassungsschutz Niedersachsen die größte Bedrohung für unsere Demokratie, da die neue Rechte subtil agieren und Krisen gezielt für ihre Zwecke nutzen würde. Begriffe wie „Remigration“ wirken harmloser, würden aber eine rassistische und menschenfeindliche Agenda verbergen.
Geforderter Umbau
Linkes Bündnis will preußische Symbolik des Berliner Stadtschlosses „brechen“ und Spenden zweckentfremden
Ein linkes Bündnis fordert in einer Petition an den Bundestag, die Fassade des Berliner Stadtschlosses umzubauen: Dessen „preußenverklärende Erscheinung“ müsse gebrochen werden, heißt es. „Rechtslastige“ Spenden für das Stadtschloss will man für eine „antirassistische Initiative“ zweckentfremden.
In Wien
Linksextreme stören Gedenken an ermordete Philippine
Am Samstag wurde in Wien eine Schweigeminute für die brutal ermordete französische Studentin Philippine abgehalten. Doch der Moment des Gedenkens wurde jäh unterbrochen. Eine Gruppe linksextremer Aktivisten protestierte lautstark.
Exklusiv
Der Fall David Duhme: Wie eine dubiose Maschinerie gegen „Hass im Netz“ funktioniert
Der Fall David Duhme zeigt die irritierenden Behörden-Abläufe im Kampf gegen Rechts im Netz. Ein Student wird wegen eines völlig harmlosen Posts fast zum Straftäter gestempelt. Das Verfahren wirkt politisch motiviert.