Ampel
Analyse
Scholz kommt mit allem davon – Miosgas Softball-Interview wird zur journalistischen Bankrotterklärung
Caren Miosga umging am Sonntagabend kritische Nachfragen an Olaf Scholz und ließ dessen fragwürdige Antworten einfach stehen. Der Bundeskanzler konnte seine Erzählung des Ampel-Endes verbreiten. Wenn es brenzlig wurde, wechselte Miosga das Thema.
Bericht Aus Berlin
Lindner peilt „zweistelliges Wahlergebnis“ an und warnt vor einer schwarz-grünen Regierung
Christian Lindner setzt trotz schlechter Umfragewerte auf ein „zweistelliges Ergebnis“ der FDP bei der nächsten Bundestagswahl. Im Bericht aus Berlin warnte Lindner zudem vor einer schwarz-grünen oder schwarz-roten Regierung: Das wäre „Ampel Light“, so der ehemalige Finanzminister.
„Sehr aufgeregt“
„Es hat mir gereicht“: Bei Caren Miosga feuert Scholz ungehemmt gegen Christian Lindner
Bei Caren Miosga gab sich Olaf Scholz lösungsorientiert, er sei „bis an die Grenzen“ gegangen und kompromissbereit gewesen. Gleichzeitig feuerte er scharf gegen Christian Lindner: Der habe Scholz „sehr aufgeregt“ und die „Aufkündigung des Koalitionsvertrages“ provoziert.
FDP-Chef
Nie wieder Ampel? Lindner schließt Koalitionsoption kategorisch aus
Nach dem turbulenten Ende schließt FDP-Chef Christian Lindner eine zweite Auflage der Ampel-Koalition kategorisch aus. Die FDP trage keine „linksgrüne Politik mit“, verspricht er nach drei Jahren Ampel.
Editorial
Der brachiale Einschlag der Wirklichkeit
Trumps Sieg und das Ende der Ampel an einem Tag: Was für deutsche Journalisten unmöglich schien, ist eingetreten. Offenbar kann man auch mit organisierter Ignoranz nicht gegen die Wirklichkeit gewinnen.
Ruth Brand
Kommunen widersprechen Bundeswahlleiterin: Schnelle Neuwahl möglich
Bundeswahlleiterin Ruth Brand hatte in einem Brief vor raschen Neuwahlen geplant. Aus Papiermangel sei diese womöglich nicht durchzuführen. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund widerspricht jedoch dieser Darstellung und betont, dass die Kommunen in der Lage seien die Wahl durchzuführen.
Neuer Finanzminister
Intel-Milliarden statt Haushaltssperre: Kukies will ohne Nachtragshaushalt durchkommen
Bundesfinanzminister Jörg Kukies plant, das Jahr ohne eine Haushaltssperre zu meistern. Stattdessen sollen frei gewordene Mittel aus dem Klima- und Transformationsfonds (KTF), die Intel-Subventionen zugedacht waren, zur Finanzierung genutzt werden.
Vertrauensfrage
Risse in der Rest-Ampel? Habeck präsentiert Neuwahl-Verzögerung als einsame Entscheidung Scholz’
Bei Markus Lanz machte Bundeswirtschaftsminister Habeck klar, dass die Entscheidung für späte Neuwahlen alleine von Bundeskanzler Scholz kommt. Die Grünen dagegen sind offen für eine schnelle Vertrauensfrage.
Kommentar
Volker Wissing – Der Ampel-Architekt
Volker Wissing war Architekt des Ampel-Bündnisses - jetzt verlässt er die FDP, um mit Rot-Grün weiterzumachen. Ist das sein Pflichtbewusstsein oder politische Überzeugungstat? Porträt eines grün-gelben Politikers.